877 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
|
22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… aber auch von den Umständen Kenntnis haben, die den Anspruch begründen. Wann der Anspruch auf die Zahlung der Mitgliedsbeiträge entsteht, richtet sich nach Ihrer Satzung. Üblicherweise werden die Mitgliedsbeiträge jährlich erhoben …
21.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
… dass es um den Zweck der in der Satzung vereinbarten Schriftform geht. Dieser liegt vor allem darin, dass alle Mitglieder Kenntnis von dem Versammlungstermin haben oder zumindest unschwer bekommen können. Im damaligen Fall hatte ein Verein …
|
19.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… helfen können, hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in einem aktuellen Schreiben Hinweise gegeben. Die für Vereine wichtigen Punkte sind vor allem, dass auch Vereine helfen können, ohne die Satzung hierfür ändern zu müssen. Amtlich …
|
18.10.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… durch Satzung auf die Anlieger abgewälzt werden. Ein Entkommen ist häufig nicht möglich. Hat die Gemeinde erst einmal beschlossen, dass eine Straße saniert oder neu gestaltet wird, werden die Kosten auf die Anlieger umgelegt. Grundsätzlich muss jeder …
|
17.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… im Rahmen eines vorgelagerten Umlaufbeschlusses um Zustimmung zu der von den Liquidatoren zu erläuternden Vermögensverteilung zu bitten. Ein derartiger Umlaufbeschluss kann nach den meisten GmbH-Satzungen nur einstimmig gefasst werden. Kommt …
|
16.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Böck. Zur Verankerung der gewünschten gesellschaftsrechtlichen Struktur entwickeln wir gerichtsfeste und interessengerechte Gesellschaftsverträge und Satzungen für unsere Mandanten, die insbesondere ein Regelwerk für den leider häufigen Fall …
|
13.10.2015
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Anerkennung durch die jeweilige Stiftungsbehörde. Erforderlich ist neben der Satzung eine Vereinbarung zwischen dem Stifter und einem Stiftungsträger, der das Stiftungsvermögen als Treuhänder verwaltet und die Stiftung im Rechtsverkehr vertritt …
|
07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… von sämtlichen Landesärztekammern in ihre jeweilige Satzung übernommen. Seit Januar 2007 sieht darüber hinaus die vertragsarztrechtliche Bestimmung von § 33 Absatz 2 der Ärzte- Zulassungsverordnung (Ärzte-ZV) nachfolgende Regelung …
|
24.09.2015
von Rechtsanwalt Karl Lincke
… der Gesellschaftssatzung Einrichtung eines Bankkontos Beantragung der Steuernummern Notarielle Beurkundung Eintragung ins Handelsregister Erwerb aller Anteile und Aktien Anpassung von Satzung, Geschäftszweck und Geschäftsführung Aktivierung beim …
|
10.09.2015
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… das Bundesverwaltungsgericht. Im Hinblick darauf, dass nur die Einkommensverwendung für den persönlichen Lebensbedarf besteuert werden dürfe, beschränke die dem Rechtsstreit zugrunde liegende Satzung den Steuergrund auf das Halten und Benutzen von Pferden …
|
25.07.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… oder Urteile eingegangen. Bei dem Fonds POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG und weiteren Fonds sind die Gesellschaftsverträge beispielsweise anders formuliert. In den Anschreiben wird nur mitgeteilt, dass die Anleger „nach den Bestimmungen der Satzung …
|
24.07.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Ausschüttungsrückforderung rechtens? Die Rückforderungsschreiben der Gesellschaften verweisen teilweise konkret auf Passagen in den Gesellschaftsverträge, begnügen sich jedoch teilweise auch mit dem Verweis auf die „Satzung“ und zitieren Rechtsprechung …
23.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sind die Verträge anders ausgestaltet. Dies schlägt sich auch in den Anlegeranschreiben nieder. Den Anlegern wird lediglich mitgeteilt, dass sie „nach den Bestimmungen der Satzung” zur Rückzahlung der Ausschüttung verpflichtet seien. Eine nähere …
22.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… wird bei dem Fonds POC Growth 3 plus lediglich in einem Satz mitgeteilt, dass die Ausschüttungen nach den Bestimmungen der Satzung zurückzuzahlen seien. In dem Gesellschaftsvertrag des POC Growth 3 plus fehlen jene Klauseln die, z. B. beim POC …
|
21.07.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Verstoß gegen die Kleiderordnung kann einen Vereinsausschluss rechtfertigen. Dies hat das Landgericht Duisburg (Urteil vom 05.03.2015, 8 O 211/14) entschieden. Die Satzung des Vereins sah einen Vereinsausschluss bei Vorliegen …
Proven Oil Canada-Fonds fordern Ausschüttungen zurück – Müssen Anleger zahlen? Fachanwalt informiert
|
21.07.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… wird beispielsweise detailliert dargestellt, auf welche Vertragsklausel sich der Fonds konkret beruft; bei dem Fonds POC Growth 3 plus wird lediglich mitgeteilt, dass die Ausschüttungen nach den Bestimmungen der Satzung zurückzuzahlen seien …
21.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sind. POC-Anleger sollten die eigene Einschätzung der Fondsgesellschaften kritisch betrachten. Bei anderen Fonds - wie dem POC Growth 2 - wird den Anlegern nur mitgeteilt, dass sie „nach den Bestimmungen der Satzung” zur Rückzahlung …
|
07.07.2015
von Rechtsanwältin Maja Reuter
… wenn er faktisch die Geschäfte nicht führt, sondern an eine Dritte Person delegiert, ohne daß die Satzung dies vorsieht. Soll die tatsächlich geschäftsführende Persönlichkeit auch nach außen hin tätig werden und den Vorstand berechtigterweise …
01.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Als Arbeitnehmer gelten nicht Personen in Betrieben einer juristischen Person oder einer Personengesamtheit, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung …
|
25.06.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… beendet sind, verhält es sich etwas anders. Hier sieht die Satzung (Gesellschaftsvertrag) der NL Nord Lease AG für alle drei Beteiligungsformen tatsächlich vor, dass gewinnunabhängige Ausschüttungen zurückgefordert werden können. Einerseits …
|
03.06.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
… amp; Partner LLP. Unter bestimmten Umständen kann diese Grenze auch auf 40 Millionen Euro steigen. „Dazu ist es aber nötig, dass eine besonders enge Verbindung zwischen Familie und Unternehmen vorliegt. Das kann z. B. der Fall sein, wenn per Satzung …
|
01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sich mitunter nur auf eine knappe Woche. Ausweislich des Vereinsregisters stammt die Satzung des IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. – vom 21.05.2010. Das Kennzeichen „IDO” wurde …
|
23.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… an die Stiftung gehen die Verfügungs-, Kontroll- und Stimmrechte an die leitenden Organe der Stiftung über. Die Erben können je nach Satzung der Stiftung zu den Destinatären (Begünstigten) der Stiftung gehören und z.B. monatliche Auszahlungen …
|
18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… mit einem Anteil von ebenfalls 17 %. Allen drei Gesellschaftern wurde eine Pensionszusage erteilt. Die restlichen 49 % der Anteile hält eine Beteiligungsgesellschaft, die sich gem. der Satzung der GmbH für alle wesentlichen Entscheidungen ein Veto-Recht …