84 Ergebnisse für BGB

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Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es wird viel diskutiert über das „Anlagegold“ der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) in Trägerschaft des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. (BDT e.V.). Bislang haben weder die Ermittlungsbehörden, noch der …
INFINUS, weitere positive Entscheidungen für ehemalige vertraglich gebundene Vermittler des Haftungsdachs
INFINUS, weitere positive Entscheidungen für ehemalige vertraglich gebundene Vermittler des Haftungsdachs
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Mittlerweile darf wohl von einer deutlichen Tendenz in der Rechtsprechung gesprochen werden. Denn zwischenzeitlich haben auch die Landgerichte Konstanz und Heilbronn Klagen gegen ehemalige vertraglich gebundene Vermittler der INFINUS AG …
Infinus, Urteil, keine deliktische Haftung des Vermittlers, kein Direktanspruch gegen VSHV des Haftungsdachs
Infinus, Urteil, keine deliktische Haftung des Vermittlers, kein Direktanspruch gegen VSHV des Haftungsdachs
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Eine weitere interessante Entscheidung aus dem Infinus-Komplex traf am 22. April 2015 das Landgericht Frankenthal in der Pfalz. Nicht nur der vertraglich gebundene Vermittler, vertreten von BEMK Rechtsanwälte, wurde auf rund 300.000,00 Euro …
BGH II ZR 444/13: Geschlossene Fonds, Kündigungsmöglichkeit bei fehlerhafter Aufklärung
BGH II ZR 444/13: Geschlossene Fonds, Kündigungsmöglichkeit bei fehlerhafter Aufklärung
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BGH-Urteil vom 20. Januar 2015, Leitsatz: „Der einem Gesellschafter einer Personengesellschaft aufgrund der Regelungen im Treuhand- und im Gesellschaftsvertrag gleichgestellte Treugeber kann seine Beteiligung durch Kündigung gegenüber der …
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Auch im Hinblick auf den ACI Dubai Fonds VI entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 29. Januar 2015, dass eine deliktische Haftung eines beklagten ehemaligen ACI-Managers nicht in Betracht kommt. Hinsichtlich ACI Dubai Fonds VII entschied …
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Stein des Anstoßes für die über 250 Zivilverfahren, die Anleger gegen den Geschäftsführer der Komplementärin und seinen in Dubai tätigen Sohn größtenteils über zwei Instanzen führten, war eine Strafanzeige eines ehemals erfolgreichen …
Verjährungsfrist Kreditbearbeitungsgebühren - Letzte Chance auf ein Schlupfloch
Verjährungsfrist Kreditbearbeitungsgebühren - Letzte Chance auf ein Schlupfloch
| 19.01.2015 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
In den Medien viel diskutiert und berichtet, die Kreditbearbeitungsgebühren, die laut einem BGH-Urteil von 2011 rechtswidrig waren. Viele Menschen haben sich bereits ihre Gebühren zurückgeholt, viele Klagen gegen die verschiedenen Banken …
Anlageberatung, mehrere Pflichtverletzungen, Verjährung, Rechtskraft einer Entscheidung
Anlageberatung, mehrere Pflichtverletzungen, Verjährung, Rechtskraft einer Entscheidung
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Seit der BGH seine Rechtsauffassung verfestigte, dass mehrere Pflichtverletzungen innerhalb einer einheitlichen Beratung oder Vermittlung je verjährungsrechtlich selbständig zu betrachten sind (vgl. BGH III ZR 169/08, U. v. 19. November …
Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Während der Gesetzgeber die Einordnung von Nachrangdarlehen in das Vermögensanlagengesetz durch das Kleinanlegerschutzgesetz vorantrieb, überarbeitete er parallel einmal mehr die Regelungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher im BGB sowie zu …
INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte helfen derzeit vielen ehemaligen vertraglich gebundenen Vermittlern und Direktionsmanagern bei der Abwehr von Schadenersatzansprüchen. Positive Entscheidungen für Vermittler des INFINUS-Haftungsdachs liegen hier vor vom …
Die Zuständigkeit im familienrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug
Die Zuständigkeit im familienrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Immer dann, wenn bei einer Streitigkeit im Familienrecht ein internationaler Sachverhalt vorliegt, also eine Partei über eine ausländische (auch zusätzliche) Staatsangehörigkeit verfügt, staatenlos ist oder aber den Wohnsitz bzw. den …
Die Befristung bzw. Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt
Die Befristung bzw. Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt
| 27.05.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Kommt es nach längerer Ehedauer zur Scheidung, stellt sich regelmäßig die Frage, ob eine der Parteien auch über den Zeitpunkt der Scheidung hinaus - also nachehelich - Unterhaltsansprüche geltend machen kann. Dabei dürfte der nacheheliche …