104 Ergebnisse für Kündigung
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24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Anleger der SHB-Fonds fürchten sich vor einer Inanspruchnahme durch die SHB-Fondsgesellschaften, welche in den Strudel des S & K-Skandals gerieten. Aus gut unterrichteten Kreisen erhielten ilex Rechtsanwälte die exklusive Information, …
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat per Urteil vom 29.07.2015 (Az. IV ZR 384/14) entschieden, dass Versicherungsnehmern von Kapitallebensversicherungen auch noch nach Jahren nach Abschluss des Versicherungsvertrages ein Widerrufsrecht zustehen …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Regelmäßig stellt sich für den rechtssuchenden Bürger im Rahmen der Beratung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Frage, welche Kosten entstehen und wer diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen haben wird? …
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13.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die sogenannten Standmitteilungen, die jedes Jahr mehr als 30 Millionen deutsche Versicherte von ihren Kapitallebensversicherungen über den angeblichen Stand ihrer Kapitallebensversicherung erhalten, sind in Teilen ein einziges Ärgernis und …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Geno Wohnbaugenossenschaft eG – vormals Genotec Wohnbaugenossenschaft eG – (nachfolgend bezeichnet als: Geno) wurde durch Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 15. August 2016 zur Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens an ein …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung bei einer Kreditablösung? Als Vorfälligkeitsentschädigung bezeichnet man den Zinsausfallschaden, der einer darlehensgewährenden Bank für die vorzeitige Rückführung eines Darlehens während der …
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22.04.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der BGH hat im November 2015 ein Urteil zur Anfechtungsfrist im Falle arglistiger Täuschung verkündet (BGH, Urteil vom 25.11.2015 – IV ZR 277/14) . Das Urteil ist an sich nur klarstellend, bestätigt, was der Gesetzestext uns ohnehin sagt …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 30. März 2016, 9 U 171/15 , hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass die Kündigung eines Bausparvertrags, der zwar zuteilungsreif aber noch nicht voll angespart war, durch die Bausparkasse unrechtmäßig …
14.03.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Hin und wieder gibt es Ärger, wenn der Arbeitgeber (AG) zu Gunsten seines Arbeitnehmers (AN) für diesen eine Lebensversicherung abgeschlossen hat. Als Versicherungsnehmer kann der AG den Versicherungsvertrag kündigen und hat oft das …
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13.02.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Von der Max Heinr. Sutor oHG und anderen Anbietern wurden über mehrere Jahre Wertpapier-Sparverträge angeboten. Die Gelder wurden in unterschiedliche Fondsanlagen investiert. Zu den Fonds, in welche die Wertpapier-Sparanlagen der Sutorbank …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche ausgeschiedene Mitglieder der GENO Wohnbaugenossenschaft eG (nachfolgend: GENO eG), zuvor firmierend unter dem Namen Genotec Wohnbaugenossenschaft eG, warten weiter auf die Auszahlung des ihnen zustehenden …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) der Klage auf Rückzahlung einer zu Unrecht geforderten Vorfälligkeitsentschädigung stattgegeben. Die Darlehensnehmer der beklagten Kreissparkasse waren in Zahlungsverzug …
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28.12.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Bausparer haben 2015 und teils auch schon früher von Ihrer Bausparkasse Kündigungsschreiben erhalten, obgleich die Bausparsumme noch nicht erreicht war. Die Bausparkassen versuchen, angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase sich von …
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29.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Einige Oberlandesgerichte haben bei dem Widerruf von Darlehensverträgen, welche bereits vor etlichen Jahren abgeschlossen worden waren, entschieden, das Widerrufsrecht sei verwirkt bzw. werde rechtsmissbräuchlich ausgeübt. Dies widerspricht …
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28.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 5. November 2015, VII ZR 59/14 seine bisherige Rechtsprechung zu den Folgen der Kündigung eines Handelsvertretervertrages modifiziert. Dem Verfahren lag ein Handelsvertretervertrag zugrunde, in dem …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Muss ich meine Wohnung räumen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen? Bürgerkriege und Krisenherde zwingen derzeit weltweit Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen, um anderswo Schutz zu suchen. In den letzten Jahren ist die Zahl der …
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das als Genotec Wohnbaugenossenschaft eG gegründete Unternehmen wurde inzwischen in Geno Wohnbaugenossenschaft eG umbenannt. Das genossenschaftliche Unternehmen präsentiert sich als Alternative zur klassischen Immobilienfinanzierung über …
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25.03.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
2014 wurden die Gesellschafter des DS-Rendite Fonds Nr. 127 darüber informiert, dass das einzige Investitionsobjekt der Gesellschaft, der Tanker Younara Glory, verkauft werden musste und der Erlös nicht ausreichte, um die …
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24.02.2015
von Rechtsanwältin Alexa Graeber
In einigen Fällen ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages tatsächlich eine Alternative zum Ausspruch einer Kündigung, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Vor dessen Unterzeichnung ist jedoch dringend anwaltliche Beratung einzuholen, …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Alexa Graeber
In Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern ist die krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers von vornherein nur zulässig, wenn absehbar ist, dass er wegen seiner Erkrankung dauerhaft nicht seine Arbeit verrichten können wird. …
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23.02.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Fondsgesellschaften Multi Advisor Fund I GbR und Capital Advisor Fund II GbR haben bislang keine sichtbaren Erfolge aufzuweisen. Die Werthaltigkeit der Anlagen ist äußerst zweifelhaft. Viele Anleger die über Jahre eingezahlt haben, …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der BGH hat die Verträge über die Kündigung und Rückabwicklung vom Lebens- und Rentenversicherungsverträgen mit der Proconcept/ dem LV-Doktor für nichtig erklärt. „Wussten Sie, dass Ihnen möglicherweise noch viel Geld zusteht? Nahezu …
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03.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Pressemitteilung des BGH vom 6.2.2014, zum Verfahren I ZR 75/13 Der Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos kann ausnahmsweise zulässig sein. Der BGH hat diesbezüglich eines Inkassounternehmens entschieden, welches …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater konnte vor dem Oberlandesgericht Hamm zugunsten eines Betroffenen in zweiter Instanz durchsetzen, dass ein Negativeintrag im Datenbestand der Schufa Holding AG vorzeitig gelöscht werden muss. Mit …