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Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
| 20.12.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Am 17.12.2020 hat der Bundestag eine ganz wesentliche Regelung zur Mietanpassung für Gewerberaummieter getroffen! Die staatlich angeordneten Schließungen im Rahmen der Covid19 - Corona- Bekämpfung gelten jetzt als Rechtsgrund, um die Miete …
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Was passiert mit dem bestehenden Mietvertrag, wenn der Vermieter einer Wohnung verstirbt? Eine Situation, die unerwartet und schnell eintreten kann und viele Fragen hervorruft, vor allem bei Mietern. Mit dem Tode einer Person geht nach § …
Neueste Entwicklung bezüglich der Umlage von Modernisierungskosten
Neueste Entwicklung bezüglich der Umlage von Modernisierungskosten
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Vermieter ist gesetzlich dazu verpflichtet, seine Eigentumswohnung instand zu halten. Aber welche Kosten dürfen auf den Mieter umgelegt werden? Grundsätzlich muss zwischen der Modernisierung und der Instandhaltung unterschieden werden. …
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Pflanzen sind zu dicht an die Grundstücksgrenze gepflanzt. Es vergehen Jahre. Das störende Grün des Nachbarn. Irgendwann kann die Zeit kommen, kommen, dass die Pflanzen des Nachbarn von dessen Grundstück auf das eigene Grundstück …
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
In seinem bemerkenswerten Urteil vom 18.06.2020 hat das OLG München entschieden, dass der Leasingvertrag vom Unternehmen „Sixt“ aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen werden kann und dadurch der Verbraucher sich weder …
Mietminderung wegen Corona für Gewerbe: nach LG München nun doch!
Mietminderung wegen Corona für Gewerbe: nach LG München nun doch!
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Ob Mietminderungen „wegen Corona“ in der Gewerbemiete (Ladengeschäfte, Büros etc.) und der Pacht (v.a. Gastronomie) zulässig sind – das wird seit Anfang der Pandemie und den damit verbundenen behördlichen Maßnahmen unter Juristen und …
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
| 01.11.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemietverträge, z.B. über Büroflächen oder im Bereich Einzelhandel , werden in aller Regel befristet abgeschlossen, also mit einer festen Laufzeit von meist mehreren Jahren. Für den Bereich Gastronomie gilt das für den Pachtvertrag …
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten - GER/ENG Version
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten - GER/ENG Version
| 27.10.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten Vielfach stellt sich für Mieter die Frage, wann diese ein Vorkaufsrecht hinsichtlich des aktuell selbst bewohnten Objekts gegenüber dem Vermieter haben. Der Mieter hat …
Maklervertrag: Kann er sich automatisch verlängern?
Maklervertrag: Kann er sich automatisch verlängern?
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Befristete Verträge enthalten oft Verlängerungsklauseln, nach denen sich der Vertrag automatisch verlängert, wenn er nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gekündigt wird. Solche Befristungen kommen u. a. auch bei Maklerverträgen vor. …
Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Untervermietung? D - ENG Version
Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Untervermietung? D - ENG Version
| 28.09.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Grundsätzlich dürfen in einer vermieteten Wohnung nur diejenigen Personen wohnen, die im Mietvertrag als Mieter bezeichnet sind. In diesen Personenkreis sind aber auch ohne namentliche Benennung der Ehepartner, die Kinder und nächste …
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die WSW Wohnsachwerte eG macht in jüngster Zeit dadurch auf sich aufmerksam, dass vermehrt Verbraucher angeschrieben werden, die angeblich eine Mitgliedschaft beantragt haben. Die Angeschriebenen sind sich dessen oftmals nicht bewusst und …
Corona als Mietmangel: Sonderkündigungsrecht?
Corona als Mietmangel: Sonderkündigungsrecht?
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemietvertrag und Pachtvertrag werden häufig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Eine Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit ist dabei in der Regel ausgeschlossen. Das gibt beiden Parteien – Mieter und Vermieter bzw. Pächter …
Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise oft „kalt erwischt“. Wegen Ausgangsbeschränkungen und Schließungsanordnungen im April und Mai 2020 blieben Kunden teilweise ganz weg, der Umsatz sank teils bis auf Null. Und auch später im Sommer des …
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise im Frühjahr 2020 während des Lockdowns teils sehr stark getroffen: Umsätze brachen „über Nacht“ ein, weil geöffneten Ladengeschäften aufgrund von Ausgangssperren die Kunden wegblieben oder weil Geschäfte, …
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
Provisionsanspruch des Maklers II – Wohnungsvermittlung / Entitlement to commission II – Housing
Provisionsanspruch des Maklers II – Wohnungsvermittlung / Entitlement to commission II – Housing
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Eine Ausnahme zu den Grundsätzen eine Provisionsanspruchs eines Maklers besteht dann, wenn es sich bei dem Hauptvertrag um einen Mietvertrag über Wohnräume handelt. Für solche Fälle finden sich im Gesetz zur Regelung der …
Provisionsanspruch des Maklers I – Übersicht / Entitlement to commission II – Overview
Provisionsanspruch des Maklers I – Übersicht / Entitlement to commission II – Overview
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Die zivilrechtlichen Regelungen zum Maklerrecht finden sich in den §§ 652 bis 654 BGB. Da es insofern nur wenige gesetzliche Reglungen gibt, ist das Maklerrecht im Übrigen weitestgehend durch Richterrecht ausgestaltet. …
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
Räumungsfrist für Mietwohnung: Verlängerungen wegen Corona-Krise möglich
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Räumt ein Mieter nach einer wirksamen Vermieterkündigung seine Wohnung nicht, kann das zuständige Gericht eine Frist festsetzen bis zu deren Ablauf der Mieter die Wohnung räumen muss. Zieht der gekündigte Mieter bis zum Ablauf dieser Frist …
Auskunft durch den Vermieter nach dem MietenWoG Bln (sog. Mietendeckel)
Auskunft durch den Vermieter nach dem MietenWoG Bln (sog. Mietendeckel)
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Fristen nach dem sog. Mietendeckel Am 23.02.2020 ist in Berlin das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (MietenWoG Bln) in Kraft getreten, umgangssprachlich der sog. Mietendeckel. Innerhalb von zwei Monaten nach dem Inkrafttreten …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die erste Vermietung des Ferienhauses, Fortsetzung – Hauskauf in Florida Grundsätzlich ist es erlaubt, ohne besondere Einschränkungen sein Haus als Ferienhaus/Unterkunft zu vermieten. Ausnahmen sind unter Umständen sogenannte „Gated …
Corona-Krise für Gewerbemieter – Mietzahlungspflicht? Corona-crisis for commercial tenants GER/ENG
Corona-Krise für Gewerbemieter – Mietzahlungspflicht? Corona-crisis for commercial tenants GER/ENG
| 08.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Corona-Krise für Gewerbemieter – besteht die Mietzahlungspflicht weiterhin? Eine vordergründige wichtige Frage, die sich nicht nur privaten Mietern, sondern vor allem auch Gewerbemietern aktuell stellt, ist die Frage der …
Rechtswidrige Durchsuchung  (Anfangsverdacht Geldwäsche und Wohnungsgrundrecht, BVerfG 2020)
Rechtswidrige Durchsuchung (Anfangsverdacht Geldwäsche und Wohnungsgrundrecht, BVerfG 2020)
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Rechtliche Anforderungen an eine Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen variieren von Fall zu Fall. Der Erlass eines grundsätzlich geforderten Richterbeschlusses muss sich neben den konkreten Anhaltspunkten für das Vorliegen der …
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Im März 2020 haben Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer wegen der Ausbreitung des Covid-19-Virus (Corona-Krise) u. a. Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen. Zudem sind Arbeitgeber u. a. dazu …