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Die Crux mit der Eigentümerversammlung in Zeiten von Covid-19
Die Crux mit der Eigentümerversammlung in Zeiten von Covid-19
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eigentümerversammlungen sind das zentrale Element einer Eigentümerversammlung, auf der die Eigentümer entscheiden, wie die Immobilie weiter verwaltet werden soll. Während des Lockdowns in Bayern konnten solche Versammlungen nicht …
Selten: Bauträger dringt mit Berufung auf Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung durch!
Selten: Bauträger dringt mit Berufung auf Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung durch!
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) hat den erstellenden Bauträger in Anspruch genommen. Letzterer hatte entgegen der Baubeschreibung verzinkte unlackierte Balkongeländer eingebaut. Auf Grundlage eines vorangegangenen Beweisverfahrens …
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Der Spiegel berichtet vor einiger Zeit über Beschwerden der Mieter von Vonovia über ihre Betriebskosten. Vonovia scheint demnach die Dienstleistungen durch eigene Tochterfirmen ausführen zu lassen und dann an dadurch zu verdienen. Das wirft …
Keine Untervermietung aus Bequemlichkeit
Keine Untervermietung aus Bequemlichkeit
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Mieter haben manchmal aus unterschiedlichen Gründen das Bedürfnis, die von ihnen angemietete Wohnung unterzuvermieten. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Mieters nach Abschluss des Mietvertrags …
Miete und Kündigung während Corona
Miete und Kündigung während Corona
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Mit dem Lockdown aufgrund der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus verlieren viele Mieter, gleich ob privat oder Gewerbetreibende, ganz oder teilweise ihre Einkommensquellen. Der Bundestag hat daher in Übereinstimmung mit den Ländern am …
Das neue Wohnungseigentumsgesetz ist auf dem Weg!
Das neue Wohnungseigentumsgesetz ist auf dem Weg!
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die bevorstehende Reformierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) Rund 10 Jahre nach Inkrafttreten der ersten Reform des WEG im Jahr 2007 hatte die Bundesregierung zur Beseitigung von Schwachstellen des Reformgesetzes im Jahr 2018 im …
Wohnraummiete in der Pandemie – der zeitlich begrenzte Kündigungsausschluss
Wohnraummiete in der Pandemie – der zeitlich begrenzte Kündigungsausschluss
| 04.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Gesetzgeber auf die Corona-Pandemie mit diversen gesetzgeberischen Maßnahmen in der vergangenen Woche reagiert und das mit Wirkung zum 01.04.2020 in Kraft getretene „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, …
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
Große Aufregung um Adidas, H&M und Co.: Einstellung von Mietzahlungen angekündigt
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen. Die …
Die Eigentümerversammlung – „der Kriegsrat“?
Die Eigentümerversammlung – „der Kriegsrat“?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Mindestens einmal im Jahr treffen sich die Mitglieder einer eingeschworenen Gemeinschaft an einem geheimen Ort, um zu entscheiden, wie es weitergeht mit ihrem Zuhause. Die eingeschworene Gemeinschaft sind Wohnungseigentümer, die sich bei …
Gewerberaummietrecht – Zahlungspflicht des Mieters ausgesetzt oder sogar gemindert?
Gewerberaummietrecht – Zahlungspflicht des Mieters ausgesetzt oder sogar gemindert?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Gewerbemiete in der Pandemie – ruht die Zahlungspflicht oder besteht gar ein Anspruch auf Minderung? Aktuelle Entwicklungen werfen die Frage auf, ob und in welchem Umfang die Corona-Krise Einfluss nimmt auf Rechtspflichten innerhalb …
Wohnungseigentum – Verwendung der Instandhaltungsrücklage
Wohnungseigentum – Verwendung der Instandhaltungsrücklage
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein WEG-Verwalter entnahm im Abrechnungszeitraum 2017 aus der Instandhaltungsrücklage zur Deckung der den Wirtschaftsplan übersteigenden Betriebskosten einen Betrag von rund € 3.000,00. Die den Eigentümern vorgelegte Jahresabrechnung 2017 …
Schnell einziehen lohnt sich
Schnell einziehen lohnt sich
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein Erbfall ist immer eine traurige Angelegenheit, wenn ein Elternteil verstorben ist. Trotzdem ist es auch hier wichtig, den Nachlass zügig aufzuteilen. Dies gilt besonders dann, wenn die Erbschaft eine Immobilie enthält. Wegen der …
Unterlassungsanspruch der WEG-Eigentümer gegen den Mieter
Unterlassungsanspruch der WEG-Eigentümer gegen den Mieter
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In einer nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) aufgeteilten Anlage wird eine Teileigentumseinheit von einem Mieter genutzt. Die Teilungserklärung sieht die Nutzung der Einheit als „Laden“ vor. Der Mieter verkauft nicht nur Eis, er bietet …
Darf der Vermieter jederzeit in die vermietete Wohnung oder doch nicht?
Darf der Vermieter jederzeit in die vermietete Wohnung oder doch nicht?
| 11.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Vermieter haben in der Regel ein nachvollziehbares Interesse daran, die von ihnen vermietete Wohnung zu besichtigen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in seiner Entscheidung vom 18.06.2019 dieses Recht eingeschränkt. Im konkreten Fall hat …
Muss der Nachbarbaum gefällt werden?
Muss der Nachbarbaum gefällt werden?
| 03.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Das Laub der Bäume kündigt nicht nur den Herbst an, sondern bringt auch manchen Streit mit den Nachbarn. Nicht selten wünscht sich so mancher vom Laub geplagter Nachbar, dass die in seiner Nähe stehenden Bäume gefällt werden. Der …
Eilrechtsschutz gegen verbotene Eigenmacht?
Eilrechtsschutz gegen verbotene Eigenmacht?
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Mieter X hatte bereits im Jahr 1998 Räume zum Betrieb einer Arztpraxis angemietet. Mit Nachtrag vom 29.03.2000 wurde die neugegründete Gemeinschaftspraxis X und Y Mieterin der Praxisräume. Im Jahre 2018 gerieten die Mieter mit der …
Zustimmungspflichtige bauliche Änderung bei Veränderung des optischen Gesamteindrucks
Zustimmungspflichtige bauliche Änderung bei Veränderung des optischen Gesamteindrucks
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft haben mehrheitlich beschlossen, mahagonifarbene Balkonbrüstungen durch solche aus Glas mit Sichtschutzfolie ersetzen zu lassen. Einer der Eigentümer wendet sich gegen den Beschluss mit der …
Sommerzeit ist Badezeit
Sommerzeit ist Badezeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Glücklich ist, wer in der heißen Sommerzeit einen angenehm kühlen Swimmingpool hat. Als Eigentümer eines Hauses ist es nur eine Frage der Größe des Gartens und wie groß der Pool ist. Hat man eine Eigentumswohnung mit Terrasse oder …
Abstandszahlungspflicht des Vermeiters geht nicht auf Erwerber über
Abstandszahlungspflicht des Vermeiters geht nicht auf Erwerber über
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der klagende ehemalige Mieter fordert vom ehemaligen Vermieter die Zahlung einer Abstandssumme, die für die vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses in Höhe von 80.000 EUR zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer vereinbart war. Nach Rückgabe …
Räumung von Gewerbeflächen im Eilrechtsschutz!
Räumung von Gewerbeflächen im Eilrechtsschutz!
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Ladenmieter gerät mit der Mietzahlung in Verzug und wird antragsgemäß zur Räumung verurteilt. Unmittelbar vor der Zwangsräumung teilt er mit, den Besitz an der Mietsache an einen Untermieter übertragen zu haben. Der Gerichtsvollzieher …
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
Räumungsklage des Vermieters: Der Mieter zahlt nach Klagezustellung die offenen Mieten
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlt der wegen Verzugs gekündigte Mieter die Mietrückstände innerhalb der sog. Schonfrist, entfällt zwar eine fristlose, nicht aber eine ordentliche Kündigung. Auch wenn sich der Mieter im Übrigen vertragstreu verhalten hat und kein …
Abrechnung der Mietkaution-Aufrechnung durch den Vermieter auch mit streitigen Forderungen
Abrechnung der Mietkaution-Aufrechnung durch den Vermieter auch mit streitigen Forderungen
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In jüngerer Vergangenheit zeigte sich eine Tendenz in der amtsgerichtlichen Rechtsprechung, die darauf abzielte, die Abrechnung der Mietsicherheit durch den Vermieter restriktiv zu beschränken. Dies stand im krassen Widerspruch zu der …
Keine Kostenerstattung durch die Eigentümergemeinschaft für vom Eigentümer ausgetauschte Fenster
Keine Kostenerstattung durch die Eigentümergemeinschaft für vom Eigentümer ausgetauschte Fenster
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In einer aus 212 Wohneinheiten bestehenden Wohnanlage ließ der Kläger 2005 in seiner Wohnung die einfach verglasten Holzfenster aus dem Jahr 1972 durch Kunststofffenster mit Dreifachisolierglas ersetzen. Er folgte damit dem Beispiel …
Handwerker kommt dauerhaft nicht in die Wohnung: keine Mietminderung!
Handwerker kommt dauerhaft nicht in die Wohnung: keine Mietminderung!
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Wohnraumvermieter spricht den Mietern im Dezember 2015 wegen Zahlungsverzuges seit März 2014 die Kündigung aus wichtigem Grund aus. Die Mieter lassen sich verklagen. Im Prozess werden sechs weitere außerordentliche fristlose, hilfsweise …