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Corona: Anspruch auf Freistellung und Urlaub bei Schliessung von Kindergarten und Schule
Corona: Anspruch auf Freistellung und Urlaub bei Schliessung von Kindergarten und Schule
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Anlässlich der aktuellen Coronainfektion und der erfolgten Schließung von Schulen und Kindergärten, haben tausende Eltern das Problem, dass sie nicht am Arbeitsplatz erscheinen können, weil die Kinderbetreuung nicht gewährleistet ist. Zudem …
Coronavirus – Quarantäne, Schließungen und Entschädigungen
Coronavirus – Quarantäne, Schließungen und Entschädigungen
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Das Coronavirus greift aktuell immer weiter um sich. Dabei werden die ersten wirtschaftlichen Folgen der weltweiten Ausbreitung sichtbar. Nicht nur die unmittelbar von Reisen und Tourismus betroffenen Wirtschaftszweige, sondern auch die …
Sie haben eine Kündigung erhalten – was gilt es zu beachten?
Sie haben eine Kündigung erhalten – was gilt es zu beachten?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Wenn Sie die Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, sind einige Punkte zu beachten, um Ihre Rechte zu wahren. 1. Melden Sie sich umgehend persönlich bei der Bundesagentur für Arbeit. Um den Anspruch auf Arbeitslosengeld zu …
Arbeitsverhältnisse mit Angehörigen bei der Steuer
Arbeitsverhältnisse mit Angehörigen bei der Steuer
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Es liegt nahe, dass Unternehmer ihre Angehörigen im eigenen Betrieb beschäftigen. Das hat den Vorteil, dass die Erträge der eigenen Familie zugutekommen und das „Familieneinkommen“ erhöhen. Der Klassiker ist in diesem Zusammenhang der im …
Wann besteht ein Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Wann besteht ein Anspruch auf Weihnachtsgeld?
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Das Weihnachtsgeld ist ein saisonale Sonderzahlung für Arbeitnehmer. Häufig wird diese mit dem Novembergehalt ausgezahlt. Doch längst nicht jeder Beschäftigte erhält diese zusätzliche Zahlung. Der Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht …
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im April 2017 hatte das Landgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden, die die DVAG einem Vermögensberater ausgesprochen hatte. Der Vermögensberater war als Handelsvertreter für die DVAG …
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Gerade in der heutigen Zeit kommt es aufgrund des fortschreitenden Onlinehandels nicht selten vor, dass Arbeitgeber über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnen müssen. Immer wieder berichten auch die Medien von bekannten Unternehmen, …
Bei Rechtsstreit mit einem Vertrieb, z. B. der OVB, ist oft das Arbeitsgericht zuständig
Bei Rechtsstreit mit einem Vertrieb, z. B. der OVB, ist oft das Arbeitsgericht zuständig
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 05.09.2017 entschied das Landgericht Frankfurt an der Oder, dass ein Rechtstreit der OVB, den diese mit einem ehemaligen Handelsvertreter führt, an das zuständige Arbeitsgericht verwiesen wird. Die Zuständigkeit war zwischen den Parteien …
Kein Ausgleichsanspruch für den nebenberuflichen Handelsvertreter
Kein Ausgleichsanspruch für den nebenberuflichen Handelsvertreter
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am 26.05.2017 die Klage eines Versicherungsvertreters auf einen Ausgleichsanspruch ab. Unter dem Aktenzeichen 16 U 61/16 hob es eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf. Das OLG …
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Man hört es immer wieder: Der Arbeitgeber muss zunächst dreimal abmahnen, bevor er eine Kündigung aussprechen kann. Stimmt das denn? Die Abmahnung Aus dem „Ultima-ratio-Prinzip“ der Kündigung ergibt sich, dass Kündigungen immer erst als …
Darf ein Unternehmen den Buchauszug verweigern?
Darf ein Unternehmen den Buchauszug verweigern?
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Gemäß § 87 c Abs. 2 steht dem Handelsvertreter ein Buchauszug zu. Ein Anwalt hatte jüngst in einem Verfahren vor einem Arbeitsgericht erhebliche Verständnisprobleme. Er meinte, das Unternehmen könne den Buchauszug verweigern und verlangen, …
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Einerseits kann eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Kündigung erfolgen, sei es durch den Arbeitnehmer oder durch den Arbeitgeber. Andererseits kann …
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Am 14. Mai 2019 entschied der EuGH über ein wichtiges, jeden Arbeitnehmer betreffendes Thema: Die Große Kammer hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Arbeitszeit jedes Arbeitnehmers lückenlos erfasst werden muss. Bisher war im …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Wichtige Neuigkeiten zum Urlaubsrecht Allgemeines Als Arbeitnehmer haben Sie in jedem Jahr einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Seit 1995 beträgt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch bundesweit 20 Tage im Rahmen einer …
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Sind Sie schwanger? Haben Sie einen Kinderwunsch? Wie ist Ihr gesundheitlicher Zustand? Sind Sie Gewerkschaftsmitglied? – Fragen, die in einem Bewerbungsgespräch nicht selten gestellt werden. Doch was darf mich der Arbeitgeber während eines …
Die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds
Die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Ordentliche Kündigung Betriebsratsmitglieder können – im Gegensatz zu „normalen“ Arbeitnehmern – nicht ordentlich fristgerecht gekündigt werden. Dies ergibt sich aus § 15 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Das ordentliche Kündigungsverbot von …
§ 17 Abs. 1 S. 1 BEEG verstößt nicht gegen Unionsrecht
§ 17 Abs. 1 S. 1 BEEG verstößt nicht gegen Unionsrecht
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
Was steckt dahinter? Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 19. März 2019 (9 AZR 362/18) mit der Fragestellung zu beschäftigen, ob ein Arbeitgeber während der Elternzeit Urlaubsansprüche kürzen kann. Grundsätzlich …
Befristeter Arbeitsvertrag und Schwangerschaft, was kann ich tun?
Befristeter Arbeitsvertrag und Schwangerschaft, was kann ich tun?
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Sie haben einen befristeten Arbeitsvertrag und sind schwanger geworden? Was können Sie tun? Insbesondere, wenn Ihr Arbeitgeber vor der Schwangerschaft angedeutet hat, das Arbeitsverhältnis weiter durchzuführen und nunmehr hierüber nichts …
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sollen Betriebsräte vertrauensvoll mit dem Arbeitgeber zusammenarbeiten. Dennoch kommt es in der betrieblichen Praxis immer wieder mal zu Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber und damit zu …
Urlaub: kein Verfall mehr am 31. März
Urlaub: kein Verfall mehr am 31. März
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Neues zum Thema Urlaub: kein automatischer Verfall mehr Die rechtlichen Regelungen zum Urlaub schienen lange einfach: Urlaub musste grundsätzlich im jeweiligen Kalenderjahr genommen werden, sonst verfällt er. Nur in Ausnahmefällen sollte …
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung beim Tod des Arbeitnehmers
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung beim Tod des Arbeitnehmers
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat jüngst entschieden, dass Erben vom Arbeitgeber des verstorbenen Arbeitnehmers die Abgeltung des Resturlaubs verlangen können, der dem Verstorbenen zum Zeitpunkt seines Todes für das laufende Jahr noch zustand. …
Kein Widerrufsrecht für Handelsvertreter und Arbeitnehmer
Kein Widerrufsrecht für Handelsvertreter und Arbeitnehmer
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Handelsvertreter ist endlich raus. Nach vielem Ärger bekam er endlich den Aufhebungsvertrag. In der Hoffnung, endlich Ruhe zu haben, wurde der Vertrag kurzerhand unterschrieben und zurückgeschickt. Gelesen wurde der Vertrag nur …
Anspruch auf Mindestlohn bei einem Praktikum – Unterbrechung des Praktikums – Höchstdauer
Anspruch auf Mindestlohn bei einem Praktikum – Unterbrechung des Praktikums – Höchstdauer
| 10.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
Praktikanten haben grundsätzlich keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie das Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums leisten und es eine Dauer von drei Monaten nicht …
Die sachgrundlose Befristung nach Vorbeschäftigung – Änderung der Rechtsprechung
Die sachgrundlose Befristung nach Vorbeschäftigung – Änderung der Rechtsprechung
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht musste sich in seinem Urteil vom 23. Januar 2019, 7 AZR 733/16, erneut mit der Fragestellung beschäftigen, ob eine sachgrundlose Befristung nach einer vorangegangenen Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber wirksam …