812 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
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Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl das Anhängen an Produktangebote bei Amazon als auch die Meldung von Mitbewerbern von vermeintlich gegen gewerbliche Schutzrechte verstoßende Angebote stellt in unserer täglichen Praxis weiterhin ein erhebliches Beratungsfeld auf …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei NOTOS ist der Vertrieb von Zubehör für Smartphones im Internet. Vorgeworfen wurde der Mandantin Zubehör für Smartphones zu verkaufen, welches (fast) …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die RuhrKanzlei aus Dortmund hat eine Abmahnung für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ausgesprochen. Hintergrund ist der angeblich unerlaubte Weiterverkauf von BVB-Tickets im Internet. Das Abmahnschreiben bezieht sich auf den …
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16.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut wurde unsere Kanzlei damit beauftragt, gegen eine Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrag des Fußballvereins Borussia Dortmund (BVB) zu verteidigen. Die Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf, dass unser Mandant Tickets zu …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegt erneut ein Anwaltsschreiben der Anwaltskanzlei Lentze Stopper vor, in dem es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Programm von DAZN geht. Unser Mandant soll in der von ihm betriebenenGaststätte das …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, dem eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart zugestellt wurde. Ihm wird darin verboten, im Internet ohne Einwilligung der Zapf Creation AG bestimmte Waren unter der Bezeichnung „ BABY born “ …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Sind Sie Adressat einer Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund, die im Auftrag des BVB (Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA) ausgesprochen wurde? Wir haben Tipps und Ratschläge für Betroffene. Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte CBH, welches diese im Auftrag der Pariser Louis Vuitton Malletier s.p.a.s. ausgesprochen haben. Es geht um eine angebliche Markenrechtsverletzung. In der Abmahnung heißt es, dass …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein Mandant legte uns kürzlich ein Anwaltsschreiben der Rechtsanwälte Lentze Stopper vor, in dem es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung geht. Unser Mandant soll in seiner Gaststätte unerlaubt das Programm von DAZN gezeigt haben. Bei …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten heute über eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Zierhut IP , die diese im Auftrag der Frida Kahlo Corp. ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird darin vorgeworfen, unerlaubt Ware auf Ebay mit Markenzeichen Frida Kahlo beworben …
29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Kanzlei Grünecker eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der H-D U.S.A. LLC. (Harley Davidson) erhalten hat. In der Abmahnung heißt es, dass das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Inhaberin …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Verbandes des eZigarettenhandels e.V. (kurz VdeH e.V.) aus Berlin vorgelegt. Adressat dieser Abmahnung ist ein eZigarettenhändler, dem vorgeworfen wird, unter Verstoß gegen das Werbeverbot im …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, dem durch das Landgericht Bonn eine einstweilige Verfügung , beantragt von dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V., zugestellt worden ist. Wenn Sie ebenfalls Betroffener sind, …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Deutscher Konsumentenverbund e.V. hat per Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf Az. 19 0 191/21 eine aktuelle Einstweilige Verfügung gegen einen meiner Mandanten erlassen. Mir wurde die Sache zur Prüfung übergeben, nachdem bereits die …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das Leben schreibt die besten Fälle. Im 1. Fall gibt es die interessante Konstellation aus Ausführungsmangel und falschem Verarbeitungshinweis des Baustoffhändlers. Dies hat der BGH mit Urteil vom 20. Februar 2013 entschieden. Hierbei ging …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ein vielfach unterschätztes Instrument. Dieses Rechtsinstrument der Sicherungshypothek fristet ein beschauliches Dasein und wird in der Praxis nicht oft umgesetzt. Das hat auch damit zu tun, dass diese Vorschrift in der Baupraxis vielfach …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde aktuell, und zwar in Form einer Abmahnung vom 13.09.2021, eine weitere Abmahnung der CrossFit LLC. aus Washington USA vorgelegt. Wie in den uns bereits ebenfalls vorgelegten Abmahnungen auch, wird hierbei dem Adressaten in der …
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In diesem Artikel werden die Streitverkündung und die einstweilige Verfügung besprochen. 1. Streitverkündung Die Streitverkündung dient dem Zweck, einen Dritten in den Prozess mit einzubeziehen, der nicht Prozesspartei ist. Grundsätzlich …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir sind mit einer weiteren Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Harley Davidson LLC. aus Milwaukee, USA beauftragt worden. Die H-D U.S.A. LLC. mahnt über die Kanzlei Grünecker mit Datum vom 07.09.2021 eine …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben bereits zahlreich über Abmahnungen des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. berichtet. Wir vertreten derzeit wöchentlich eine nicht unerhebliche Anzahl von Mandanten, die mit Abmahnungen des Verbands …
17.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen innerhalb eines Ebay-Angebotes zum Kauf von Ohrenkerzen wurde unser Mandant kürzlich von der Kanzlei HB E-Commerce im Auftrag der NGV Handels GmbH abgemahnt. Dem Abmahnschreiben ist zu entnehmen, …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH vor, in dem diese durch die Kanzlei CBH die Verletzung ihrer Markenrechte rügen lässt. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist hierbei, wie in der …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts René R. Euskirchen aus Bonn, ausgesprochen im Auftrag von Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. , zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Abgemahnt werden angebliche …