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Wann übernimmt das Sozialamt die Kosten einer Beerdigung?
Wann übernimmt das Sozialamt die Kosten einer Beerdigung?
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Auf Erben von Bedürftigen kommen teilweise hohe Kosten für eine Beerdigung zu, die aus dem Nachlass nicht gedeckt werden können. Häufig kommen Mandanten zu mir, die dem Verstorbenen einen würdigen Abschied ermöglichen wollen, aber vor den …
Beerdigungkosten trotz Erbausschlagung?
Beerdigungkosten trotz Erbausschlagung?
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Ich habe das Erbe ausgeschlagen. Muss ich nun trotzdem die Beerdigung bezahlen? oder Ich habe die Beerdigung bezahlt. Bin ich nun Erbe?  Mit diesen Fragen werde ich häufig konfrontiert in meiner Kanzlei in Berlin. Als Rechtsanwalt für …
Vorsorgevollmacht zur Vermeidung gerichtlich angeordneter Betreuung: Auf die Einzelheiten kommt es an!
Vorsorgevollmacht zur Vermeidung gerichtlich angeordneter Betreuung: Auf die Einzelheiten kommt es an!
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Leider nehmen Demenzerkrankungen immer mehr zu. Die Erkrankten wünschen sich zumeist, von nahen Angehörigen, statt von einem von einem Gericht bestellten, ihnen unbekannten Betreuer betreut zu werden. Eine Vorsorgevollmacht macht eine …
Das neue Notvertretungsrecht für Ehegatten ab 2023
Das neue Notvertretungsrecht für Ehegatten ab 2023
| 16.08.2022 von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Zum 1. Januar 2023 wird eine umfangreiche Reform des Betreuungsrechts in Kraft treten. Teil dieser Neuregelung wird die Einführung eines gegenseitigen Vertretungsrechts von Ehegatten in einer Notfallsituation im Bereich der Gesundheitssorge …
Mehrere Inhaber von Vorsorgevollmachten - Wer darf die Vollmacht des anderen entziehen?
Mehrere Inhaber von Vorsorgevollmachten - Wer darf die Vollmacht des anderen entziehen?
| 13.06.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
In unserer Anwaltspraxis empfehlen wir unseren Mandanten stets rechtzeitig mindestens einer Vertrauensperson (meist dem Ehepartner) eine Vorsorge- oder Generalvollmacht zu erteilen. In vielen Fällen ist es auch sinnvoll, mehrere Personen …
Bestimmtheitsanforderungen an eine Patientenverfügung
Bestimmtheitsanforderungen an eine Patientenverfügung
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Die gerichtliche Entscheidung des BGH in Leitsätzen BGH Beschluss vom 6.7.2016 XII ZB 61/16 Betreuungssache: Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Leitsatz 1. …
Gerichtliche Genehmigung bei Hausverkauf durch Betreuer
Gerichtliche Genehmigung bei Hausverkauf durch Betreuer
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn der Käufer einer Immobilie den Kaufpreis finanziert, kann es vorkommen, dass das Darlehen höher ist als der Kaufpreis - bei Renovierungskosten etwa. Steht der Verkäufer unter Betreuung ist bei der vertraglichen Gestaltung zu beachten, …
Einzahlungslimit für Online-Glücksspiele
Einzahlungslimit für Online-Glücksspiele
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 ist das Glücksspielrecht in weiten Teilen neu geregelt worden. Aufgrund des weiter wachsenden Schwarzmarktes im Internet sah sich der Gesetzgeber gezwungen, dem Verbraucher eine Ausweichmöglichkeit hin …
Patientenverfügung 2022
Patientenverfügung 2022
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Claudia Hölzlwimmer
Das Bundesministerium für Justiz erteilt regelmäßig Empfehlungen zur Formulierung von Patientenverfügungen. Fertige Formulare gibt es dort nicht, nur Formulierungsbeispiele und ausreichend Lesestoff dazu. Ich habe für Sie ein vollständiges …
Die gesetzliche Betreuung - wichtiger Baustein der eigenen Vorsorge
Die gesetzliche Betreuung - wichtiger Baustein der eigenen Vorsorge
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Küchler
Beschluss Amtsgericht Essen In dem betreuungsgerichtlichen Verfahren für Herrn Max Mustermann hat das Amtsgericht Essen am 01.01.2022 beschlossen: Für den Betroffenen wird Herr Rechtsanwalt Volker Küchler als Berufsbetreuer zum Betreuer …
Was wäre wenn? Vorsorgen statt sorgen mit Vorsorgevollmachten und Co.
Was wäre wenn? Vorsorgen statt sorgen mit Vorsorgevollmachten und Co.
| 28.10.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Es genügt oft nur ein Bruchteil einer Sekunde und das eigene Leben hat sich plötzlich auf den Kopf gestellt. Durch einen Unfall, eine Krankheit oder andere Lebensumstände kann der gewohnte Alltag plötzlich komplett aus den gewohnten Fugen …
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
| 03.12.2021 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Eine Vorsorgevollmacht ist sinnvoll, denn durch sie wird ein vom Gericht einzusetzender Betreuer überflüssig, wenn der Betroffene seine Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann. Der Betroffene kann mithilfe der Vorsorgevollmacht also …
Verträge und Nachlass digital regeln
Verträge und Nachlass digital regeln
24.11.2021 von Rechtsanwalt Florian Mund
Verträge und Nachlass digital regeln Die voranschreitende Digitalisierung erfasst immer stärker auch den Bereich des Vertragsrechts, die Kommunikation mit Behörden, sowie die Kommunikation im persönlichen Bereich. Auch für die Aufbewahrung …
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung der …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung?
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Durch ein tragisches Ereignis kann man schnell in die Situation kommen, dass man seine Entscheidungen nicht mehr selbst fällen kann. Für diesen Fall sollte man rechtzeitig alles notwendige in die Wege leiten. Doch was ist für Sie sinnvoll? …
Zwangsmedikation von demenziell Erkrankten: Nur im Krankenhaus möglich?
Zwangsmedikation von demenziell Erkrankten: Nur im Krankenhaus möglich?
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn eine demenziell erkrankte Person Medikamente, die sie dringend benötigt, ablehnt, dann ist das eine schwierige Situation. Der Betreuer muss dann womöglich über eine Zwangsbehandlung nachdenken, die von dem zuständigen Betreuungsgericht …
Kann ein Betreuer auch Erbe eines Betreuten werden?
Kann ein Betreuer auch Erbe eines Betreuten werden?
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Leider gibt es hier nur eine etwas vage Antwort: Wahrscheinlich. Die Antwort auf diese Frage hängt mit dem Anwendungsbereich etwaiger Verbotsvorschriften auf die Bestimmung des Betreuers durch den Betreuten als Erben zusammen. Zunächst ist …
Unterschätze Gefahr für den Betreuer: Der Betreute erbt
Unterschätze Gefahr für den Betreuer: Der Betreute erbt
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
I. Einleitung Eine der anscheinend am leichtfertigsten durch Betreuer gehandhabten Situationen ist es, wenn der Betreute erbt. Dabei verstecken sich gerade in dieser Situation kaum absehbare Haftungsrisiken für den Betreuer, die …
Ist die Erbeinsetzung eines Betreuers sittenwidrig?
Ist die Erbeinsetzung eines Betreuers sittenwidrig?
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Abel
Die Ausnutzung eines persönlichen Abhängigkeitsverhältnisses bei Errichtung von Verfügungen von Todes wegen stellt ein großes praktisches Problem dar. Gerade bei Personen, die unter gesetzlicher Betreuung durch Familienfremde stehen und …
Der Betreuer als Erbe im Testament
Der Betreuer als Erbe im Testament
| 12.09.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten der …
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
AG München, Urteil vom 22.07.2021, Az. 820 Ls 275 Js 118454/20 Sachverhalt Über einen etwas skurrilen Fall hatte das Amtsgericht München in seinem Urteil vom 22.07.2021 (820 Ls 275 Js 118454/20) zu entscheiden. Im Januar 2019 holte ein …
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Mit der Patientenverfügung kann der Patient regeln, welche Behandlungen er wünscht und welche er ablehnt im Zeitpunkt des Verlusts seines Bewusstseins. Wichtig ist daher, dass man die Patientenverfügung mit einer Vorsorgevollmacht …
Organspendeausweis – die verkannte Verfügung
Organspendeausweis – die verkannte Verfügung
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
„Bist Du Organspender?“ - eine häufige Frage in Deutschland, zu der jeder ein Gefühl hat, aber selten eine auf Fakten fundierte Meinung. Was sollte man dazu wissen? Lage in Deutschland Derzeit warten in Deutschland ca. 10.000 Menschen auf …