132 Ergebnisse für Label
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… von Markenrechten im Zusammenhang mit dem Label „La Martina“ erhalten haben. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Heuking Kühne Lüer Wojtek? Im Wesentlichen beinhaltet das Abmahnschreiben 3 Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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03.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sondern erst 1998 in Hamburg von dem damaligen Label Rockartoon veröffentlicht worden. Warum nicht schon damals gegen den Verkauf vorgegangen wurde, ist uns nicht bekannt. Ebenso ist uns nicht bekannt, ob Sasse & Partner bzw. Belle Vue …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Einen instruktiven Beschluss (einstweilige Anordnung) zum Anspruch auf Behandlung mit arzneimittelrechtlich (noch) nicht zugelassenen Wirkstoffen im Off-Label-Use hat das Sozialgericht Berlin erlassen. In Fällen schwerer und schwerster …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen „Lacoste-Krokodil“. Das Mode-Label ist insbesondere …
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09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Aufnahme von musikalischen Werken und den Vertrieb und Verkauf von Tonaufnahmen kümmern sich Musiklabels (Label, Plattenfirma). Diesen stehen an den Tonaufnahmen urheberrechtliche Leistungsschutzrechte zu. Synchronisationsrecht …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bezug auf einen zuvor veranlassten Testkauf, durch den nachgewiesen werden soll, dass es sich bei den verkauften Produkten nicht um Originalware handeln soll. Die Fälschung soll sich insbesondere durch eine Abweichung des Calvin Klein Labels …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… von Unternehmern und Personen im Strafrecht, insbesondere dem Wirtschaftsstrafrecht. Ein weiterer Schwerpunkt der Kanzlei ist das Musikrecht – auch da Rechtsanwalt Jüdemann ein eigenes Label geführt hat und Musiker ist. Wegen …
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19.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… bei einer Vergabe berücksichtigt werden müsse! Die Minderjährigkeit spiele dabei keine Rolle, da der Impfstoff grundsätzlich auch im Rahmen eines sogenannten " Off-Label-Use" bei Kindern verimpft werden könne. Das bedeutet …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In den weiteren hier vorliegenden Abmahnungen wird eingangs wieder darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe europaweit Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie Damen- und Herren …
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11.06.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… aufgelegten te energy sprint I GmbH & Co. KG bis Ende 2018 Nachrangdarlehen gewähren. Dieses Geld wurde in Projektgesellschaften investiert, die selbst wiederum in Energieerzeugungsanlagen unter dem Öko-Label für erneuerbare Energien errichten …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Werden sodann etwaige Sendungen durch den Zoll überprüft und stellt sich hierbei möglicherweise der Verdacht …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird dem Adressaten vorgeworfen, einen pornografischen Film, an welchem die G&G Media GmbH die Rechte innehält und die unter dem Label Create-X veröffentlicht werden, zum Download bereitgestellt zu haben. Zusätzlich zu einer Unterlassungserklärung …
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18.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… von einer Familie handelt – aus der Welt des Hip-Hop. Protagonist Lucious Lyon hat sein eigenes Label Empire Ent. gegründet und ist mit dem Straßenleben vertraut. Seine ehemalige Frau und Geschäftspartnerin Cookie saß lange im Gefängnis …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Sonnenbrillen und Accessoires, die das Label „Gucci" oder ein verwechslungsfähiges markenrechtsverletzendes Zeichen tragen. Das Ziel dieses Vorgehens? Es soll sichergestellt werden, dass die Rechte am geistigen Eigentum gewahrt bleiben …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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12.07.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… an-anleger/ ). te Solar Sprint IV: Risikoreiche UDI-Anlage Unter dem Label „Grünes Geld. Saubere Rendite“ vermarktet die Umwelt Direkt Investment UDI ihr Geschäftsmodell bereits seit 1998. Das Festzinsangebot mit Investitionen in saubere …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen geführt. Unter dem Label des Subventionsbetruges werden Geschäftsleiter angeklagt und empfindliche Bußgelder gegen Unternehmen verhängt. Dabei geht es nicht nur um die Fälle vorsätzlichen Handelns …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ausgenommen wurden, - anhand welcher Kriterien die Prüfung für das Label des jeweiligen Zertifizierungspartners – hier der ClimatePartner GmbH – erfolgt ist. Auf eine Internetseite für die näheren Informationen zu verweisen, ist rechtlich …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine standardisierte Zweitlinien-Therapie für …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… kommt, dass Waren und Dienstleistungen aus Deutschland und den deutschsprachigen Ländern in Spanien eine hohe Wertschätzung genießen. Produkte zum Beispiel mit dem Label „Made in Germany” werden in Spanien hochgeschätzt und gerne …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega …
Urteil gegen FAST Fashion Brands GmbH Marke „MO“: Landgericht Hamburg weist Klage gegen Mandanten ab
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verwendete Label ebenfalls die Anfangsbuchstaben M und O trägt. Das entsprechende Label war auf jeder einzelnen Internetseite, mithin auch auf derjenigen Seite, unter der das streitgegenständliche Angebot geschaltet wurde, sichtbar …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… des Designs dient, darf ein Weiterverkauf grds. erfolgen. Dies gilt auch für den Fall, dass lediglich das Label eines Schuhs entfernt wird, der anschließend mit einem selbst designten Label weiterverkauft wird. Das Eintreten …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Nutzungsvereinbarungen mit den großen Labels zu bemühen. Hiervon profitieren aber allenfalls private Nutzer der Plattform. Wer kommerziell handelt, ist ausdrücklich ausgenommen. Selbst wenn also solche Nutzungsvereinbarungen zustande kommen, so …