1.759 Ergebnisse für Lizenz
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Welche Online-Casinos und Online-Sportwetten operieren 2022 legal in Deutschland ? Zum Stichtag 28.1.22 gibt es für Online-Casinos in Deutschland derzeit keine Lizenz; bei Online-Sportwettanbietern sind 36 lizenziert, u.a. Tipico, 888Sport …
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16.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann der Urheber eine Gebühr für die Nutzung verlangen. Man spricht hier von einer sogenannten Lizenz. Im Netz finden sich inzwischen aber auch Fotogalerien, bei denen die Fotografen auf eine Lizenz verzichtet haben. Wichtig ist jedoch bei solchen …
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03.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man kann über das Internet mittlerweile alles kaufen - auch Software. Doch häufig untersagen deren Hersteller den Weiterverkauf der im Internet gekauften Lizenzen. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf …
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01.03.2022
… und kann gegen eine Urheberrechtsverletzung klagen. Im Übrigen kann er auch gegen eine vom Urheber selbst ausgehende Urheberrechtsverletzung klagen.
Eingeschränkte Ausschließlichkeit: Lizenz vergeben und trotzdem Nutzung vorbehalten …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Beide Anlagen stehen nicht im Eigentum der German Pellets-Gruppe, werden jedoch auf der Basis von langfristigen Lizenz- bzw. Anlagevermögenspachtverträgen durch diese betrieben. Im Einzelnen sieht das Geschäftsmodel ausweislich des GR-Prospekts …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
OLG Köln entschied gegen die Betreiber der Online-Casinos Es ist mittlerweile allgemein bekannt, dass das Online-Glücksspiel in Deutschland ohne (deutsche) Lizenz rechtswidrig ist. Trotz dieses Wissens bieten die Betreiber zahlreicher …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… nach denen Online-Glücksspiel bis zum 30. Juni 2021 generell verboten war und seither nur in sehr engen Grenzen für Anbieter mit einer entsprechenden Lizenz möglich ist, ungültig ist, habe der Kläger habe einen Anspruch auf Rückzahlung …
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19.04.2017
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… wenn sie von jemandem erteilt wurde, der hierzu nicht befugt/bevollmächtigt war; denn nur derjenige, der „die Lizenz zum Kündigen“ hat, darf die Kündigung gegenüber dem Arbeitnehmer aussprechen. Schlampigkeit im Hinblick auf eine Kündigung kann für …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… vor den Dienstleistungen, die das Unternehmen auf seiner Webseite cryptotrader.ai anbietet. Laut den vorliegenden Erkenntnissen agiert Crypto Trader AI ohne die notwendige Lizenz , Finanz- oder Wertpapierdienstleistungen in Deutschland anzubieten …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Webseite der Beklagten an Online-Glücksspielen und -Sportwetten teilgenommen. Dafür verfügte die Anbieterin aber nicht über die entsprechende Lizenz. Nach dem Glücksspielstaatsvertrag war das Veranstalten und das Vermitteln öffentlicher …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… und damit sogenannte Lizenzen einräumen, nicht jedoch sein Eigentumsrecht veräußern. Dieser Übergang von Lizenzen, als der Einräumung bestimmter Rechte, in der Praxis sind dies vor allem Verwertungs- und Veräußerungsrechte, Vervielfältigung …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Lizenzierungssystems in den 2010er Jahren sei das Online-Angebot von Sportwetten auch ohne spezifisch deutsche Lizenz von der europäischen Niederlassungsfreiheit gedeckt gewesen, deutsche Gerichte sehen dieses aber mehrheitlich anders. Für …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… wie eBay oder Amazon , um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne zu erzielen. Häufig werden auch sogenannte Plagiate vorzugsweise in Asien zu günstigsten Preisen gekauft. Abmahnung …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… bei Online-Glücksspielen verloren hatte. Der Hintergrund: „Die Betreiberin des Online-Casinos hat gegen das Verbot aus dem Glücksspielstaatsvertrag verstoßen und daher keinen einen Anspruch auf das Geld, weil sie eben über keine Lizenz für …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… deren Sicherheitsstandards, um Spielerschutz gewährleisten zu können. Mit seinen rund 5,5 Millionen registrierten Kunden zählt bet-at-home zu den populärsten Glücksspielanbietern im Internet. Eine deutsche Lizenz besaß und besitzt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ist sehr konsequent, Markenrechtsverletzungen zu ahnden, da diese zu einer Imageschädigung führen können. Wer mit einem fremden Kennzeichen wirbt, ohne dafür die Lizenz vom Markenrechtsinhaber zu besitzen, riskiert abgemahnt zu werden …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… von rund 27.000 Euro zurückzahlen. Die Begründung ist die gleiche wie in den anderen Fällen auch: Da die Anbieterin der Online-Glücksspiele nicht über die in Deutschland erforderliche Lizenz für ihr Angebot verfügte, hat sie auch keinen …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… solcher Dienstleistungen im Besitz einer deutschen Lizenz ist. Das führt dazu, dass man sein verlorenes Geld bei illegalem Glücksspiel zurückfordern kann. Erst seit dem 1. Juli 2021 können Casinos ihr Angebot legal auch in Deutschland …
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08.08.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Laut Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) sind Online-Casinos , die vor dem 1. Juli 2021 auf dem Markt waren und keine deutsche Lizenz vorweisen konnten, illegal in Deutschland gewesen. Daher können sich Spieler, die bei einem dieser Online …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Daily Fantasy Sports-Anbieter den Regelungen des Glücksspielstaatsvertrag von 2021. Demnach ist das Veranstalten öffentlicher Glückspiele in Deutschland nur erlaubt, wenn der Anbieter über eine in Deutschland gültige Lizenz verfügt. Ob …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Zeitraum beläuft sich auf zehn Jahre. Laut dem Glücksspielstaatsvertrag ist (Online-)Glücksspiel in Deutschland nur dann legal, wenn der Anbieter solcher Dienstleistungen im Besitz einer deutschen Lizenz ist. Das führt dazu, dass man …
OLG Frankfurt a. M.: Online-Casino muss Spieler gesamte Verluste erstatten - "Der Spiegel" berichtet
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… verfügte über keine deutsche Erlaubnis für das Veranstalten und Vermitteln öffentlicher Glücksspiele. Eine Malta-Lizenz sei ohne Belang. Das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns von Glücksspielen im Internet verstoße auch nicht gegen …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 20 Mai 2023 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Beklagte ist eine Gesellschaft mit Sitz in Malta und betreibt mit einer Lizenz ihres Heimatlandes unter …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Bonn hat die Betreiberin eines Online-Casinos zur Rückzahlung aller Verluste eines Spielers verurteilt. Das Unternehmen verfügte nicht über die notwendige deutsche Lizenz. Es geht weiter und weiter: Jetzt hat …