1.732 Ergebnisse für Lizenz
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… ist und seinen Sitz auf Malta hat. Dadurch hat das Online-Casino Wunderino auch eine maltesische Glücksspiellizenz von der Malta Gaming Authority, wie die meisten Anbieter. Eine deutsche Lizenz besitzt Wunderino aber nicht. Wunderino zeichnet …
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08.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und weltweit. Diese von Facebook „IP-Lizenz“ genannte Übertragung ist rechtlich umstritten. Dem Landgericht Berlin geht sie zu weit ( Urteil v. 06.03.2012, Az.: 18 O 551/10 ), denn sie überschreitet den Zweckübertragungsgrundsatz …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… dass es sich bei den beanstandeten Produkten nicht um solche aus seiner Produktion handelt (Plagiatismus, Markenpiraterie) oder um solche, die zwar von ihm selbst oder unter seiner Lizenz hergestellt, nicht aber für den europäischen Wirtschaftsraum (EWR …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Lizenz z. B. benötigt in der Regel nach der Erfahrung von Dr. Späth & Partner mehrere Monate, bis sie erteilt wird (sofern alle Voraussetzungen für die Erteilung erfüllt sind), je nach Bundesland zwischen ca. 3-6 Monaten …
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14.02.2022
… Urheber kann jedoch umfassende Nutzungsrechte und Lizenzen vergeben, z. B. das Recht, dass sein Kunstwerk in einer Ausstellung gezeigt wird. Vergleichbar mit der amerikanischen „Public Domain“ ist die europäische Gemeinfreiheit, die jedoch …
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15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Häufig werden die Verwertungs- und Nutzungsrechte auch an Verwertungsgesellschaften übertragen. Das sind Institutionen, die die Rechte an den Musikstücken wahrnehmen und mit den Nutzern in Verbindung treten. Die Lizenz und das Entgelt dafür …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… bei rechtmäßigem Erwerb an den Verletzten hätte zahlen müssen. Gegenüber den anderen Berechnungsarten hat die Lizenzanalogie den Vorteil, dass die Lizenz als pauschalierter Schadenersatz eingefordert wird, so dass Nachweise, welche …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Spieler können ihre Verluste rückwirkend solange zurückfordern, wenn ein Online-Casino- oder Sportwetten-Anbieter über keine gültige Lizenz verfügte. Das gilt auch, wenn diese Lizenz heute vorliegt. Die Sachlage ist bekannt. Erst seit …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Fotografen auf die Suche und macht „unerlaubte“ Bildnutzungen ausfindig. Fehlt eine entsprechende Lizenz, bekommen Webseitenbetreiber eine hohe Rechnung. Mithin wird Schadenersatz im Auftrag von Fotografen eingefordert. Angebot …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… in diesem Zeitraum verboten und auch nicht erlaubnisfähig. Die Beklagte hat gegen diese Verbotsnorm verstoßen, indem sie ihr Onlineangebot ohne Lizenz auch der Klagepartei zugänglich gemacht hat. Die Beklagte verfügte zu diesem Zeitpunkt über keine behördliche Erlaubnis hinsichtlich des Veranstaltens von Glücksspiel.“
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Immer mehr Gerichte bestätigen, dass Online-Casinos Spielern ihre Verluste rückerstatten müssen. Online-Glücksspiel ohne deutsche Lizenz war und ist illegal, sodass Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 812 BGB wegen …
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29.10.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… die Verträge mit den ausübenden Künstlern und dem künstlerischen Produzenten schließen und somit in Vorleistung treten. Dieser Nachteil wird dadurch ausgeglichen, dass im Rahmen von Bandübernahmeverträgen sehr hohe Vorschüsse und Lizenzen gezahlt …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… durch Solarenergie bis Ende 2013 insgesamt auf 600 MW begrenzt. Der Ministerrat wird nach 2013 weitere Kapazitäten freigeben (Art. 6c). Anträge für eine Lizenz zur Solarstromgewinnung im Rahmen der zuerst freigegebenen 600 MW müssen vom 10 …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Glücksspiel ein Stück weit aus der Illegalität bzw. dem rechtlichen Graubereich herausgeholt. Sämtliche Anbieter, die sich diesem Vertrag „unterworfen“ haben, werden fortan rechtlich (noch) greifbarer sein, wenn sie ihre Lizenz behalten …
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07.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… seine hochgeladenen Fotos gebührenfrei selbst zu nutzen und zudem an Dritte weiterzugeben – sprich, zu verkaufen. Diese Lizenz erlischt erst, wenn das jeweilige Foto oder das Facebook-Konto gelöscht wird. Gegen die Gefahr, dass das betroffene Bild …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… aber Geldgeschäfte aus, für die nach unserer Auffassung eine entsprechende Lizenz geprüft werden müsste. Haftungsbeschränkung : Quopi übernimmt keine Gewähr für die Genauigkeit der über die Plattform bereitgestellten Informationen und haftet …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen Käufer von billig Windows Lizenzen von Lizengo, die es u.a. bei Edeka, Ebay, Amazon zu kaufen gab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Vor einiger Zeit gab …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… sind, waren die Angebote von Online-Casinos grundsätzlich illegal. Laut dem Glücksspielstaatsvertrag ist Online-Glücksspiel in Deutschland nur dann legal, wenn der Anbieter solcher Dienstleistungen im Besitz einer deutschen Lizenz ist. Erst …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wie ist die Rechtslage? Wenn (!) eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, stehen dem Rechteinhaber neben einem Schadensersatzanspruch (etwa aus „fiktiver Lizenz") vor allem Unterlassungs- und Auskunftsansprüche zu. Im Urheberrecht liegt der Streitwert allein …
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19.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… Behörde bzw. vom Projektentwickler erhält. Der Ersterwerber erhält daher stets die vollen 50 Jahre (anders uU beim Sekundärerwerb, s.u.). Das bedeutet zugleich, dass jegliche Lizenz-/Zeitbeschränkungen, die der Entwickler (developer …
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… von den Mutterunternehmen zum Joint Venture abgestellt Know-how, Lizenzen, Patentlizenzen, Personalschulung usw. und damit zusammenhängende Geheimhaltungspflichten Liefer- und Leistungsbeziehungen des Gemeinschaftsunternehmens zu den Mutterunternehmen (z …
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15.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… aus dem Glücksspielstaatsvertrag verstoßen habe. Die Anbieterin verfügte nur über eine maltesische Lizenz“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung von der Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei befasst sich ausschließlich …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Welche Online-Casinos und Online-Sportwetten operieren 2022 legal in Deutschland ? Zum Stichtag 28.1.22 gibt es für Online-Casinos in Deutschland derzeit keine Lizenz; bei Online-Sportwettanbietern sind 36 lizenziert, u.a. Tipico, 888Sport …
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16.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann der Urheber eine Gebühr für die Nutzung verlangen. Man spricht hier von einer sogenannten Lizenz. Im Netz finden sich inzwischen aber auch Fotogalerien, bei denen die Fotografen auf eine Lizenz verzichtet haben. Wichtig ist jedoch bei solchen …