125 Ergebnisse für TVöD
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11.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Tätigkeitsmerkmale Die Eingruppierung im öffentlichen Dienst richtet sich, so schreibt es der Tarifvertrag vor (z. B. TVöD), nach den sog. Tätigkeitsmerkmalen. Für den Angestellten im öffentlichen Dienst ist nicht recht verständlich …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Arbeitsvertrag und Tarifvertrag (z. B. TVöD) Die richtige Eingruppierung und ein Anspruch auf eine Höhergruppierung ergeben sich aus dem Tarifvertrag und meist der dazugehörigen Anlage, z. B. Anlage 1a. Im Arbeitsvertrag des öffentlichen …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Manuela M. Gerhard
… zum öffentlichen Dienst und sind häufig nicht verbeamtet, sondern mit einem Arbeitsvertrag angestellt. Für sie gilt entweder der TVöD oder der TV-L, je nachdem, ob sie bei einem Bundesgericht oder einem niedrigeren Gericht und dann beim jeweiligen …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
… verhalten. Bei privater politischer Tätigkeit muss – wie z. B. in § 41 TVöD BT-V oder § 3 TV-L geregelt – besondere Rücksicht genommen werden. Insbesondere muss der Eindruck vermieden werden, der Staat stehe für eine bestimmte parteipolitische …
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07.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen Interessant ist diese Entscheidung für Arbeitnehmer, die dem TVÖD/TV-L unterfallen und deren Arbeitsverhältnis nur noch aus wichtigem Grund, d. h. nicht mehr ordentlich gekündigt werden kann. In dem Fall …
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15.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
… Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bejahte dies für eine Angestellte im öffentlichen Dienst (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom12.2.2010 – 6 Sa 640/09). Gem. § 3 Abs. 4 TVöD darf der Arbeitgeber bei begründeter Veranlassung den Arbeitnehmer verpflichten …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Natalie Pfeifle-Dirschka
… ist – in welcher Form diese stattfinden kann und was dabei zu beachten ist. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichens einer Altersgrenze ist gesetzlich nicht geregelt (Ausnahme: für Beamte in § 33 Abs. 1 TVöD …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… der Urlaubsgewährung um eine Nebenabrede im Sinne von § 2 Absatz 3 Satz 1 TVöD-V handle. Danach seien Nebenabreden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart würden. Eine schriftliche Regelung gebe es jedoch hierzu unstreitig nicht. Der Kläger hat …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… werden kann, aber eben mit Auslauffrist (BAG, Urteil vom 20. Juni 2013, Az. 2 AZR 379/12). Meist ist dies im Bereich des TVöD oder der AVR (der Kirchen). Bei der Überprüfung von außerordentlichen Kündigungen vor dem Arbeitsgericht stellt …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… beschäftigt gewesen sei, könne das Arbeitsverhältnis nur noch aus wichtigem Grund gekündigt werden (vgl. § 34 Abs. 2 TVöD). Die für eine außerordentliche Kündigung an sich geeignete Pflichtverletzung des Klägers in der Form der heimlichen …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… den öffentlichen Dienst (TVöD) liegt die Obergrenze bei 12 Stunden pro Tag; bei anderen Tarifverträgen bisweilen sogar bei 24 Stunden. Anderer Ausgleichszeitraum § 7 Abs. 1 Nr. 1 b ArbZG eröffnet die Möglichkeit, einen anderen Ausgleichszeitraum …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… sind im Rettungsdienst meist: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Tarifvertrag über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-TV) Richtlinien für Arbeitsverträge …
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07.11.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Wisniowski
Mit der zum 01.01.2017 in Kraft getretenen neuen Entgeltordnung zum TVÖD wurde jeder Beschäftigte in diese übergeleitet. Danach folgt eine andere Eingruppierung erst dann, wenn tatsächlich andere Tätigkeiten aufgrund Übertragung ausgeübt …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Christin Böse
… Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst. Wenn sie unter den Geltungsbereich des Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst (TVöD) fallen, ist § 29 Absatz 1 TVöD anwendbar. Auch dieser ermöglicht einen Tag Sonderurlaub bei Niederkunft der Ehefrau …
26.06.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… Altersdiskriminierung in einer Urlaubsregelung Die Regelung in § 26 Abs 1 Satz 2 TVöD, wonach Beschäftigte nach der Vollendung ihres 40. Lebensjahres in jedem Kalenderjahr Anspruch auf 30 Arbeitstage Urlaub haben, während der Urlaubsanspruch …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit in der Lage ist. Der Arbeitgeber benötigt im Rahmen von § 3 TVöD einen „begründeten Anlass“ für die Untersuchung und er darf von der Befugnis nicht willkürlich Gebrauch machen. Eine begründete Veranlassung für …
23.02.2017
von anwalt.de-Redaktion
… 3 Abs. 4 des hier anwendbaren Tarifvertrags Öffentlicher Dienst für Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD BT-B) war der Arbeitgeber bei begründeter Veranlassung berechtigt, eine Untersuchung von Arbeitnehmern anzuordnen. Die Kündigung …
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13.01.2017
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
… werden die personenbedingten Verhinderungsgründe konkretisiert. Danach ist in Anlehnung an den TvöD Sonderurlaub für folgende Gründe allgemein anerkannt: Niederkunft der Ehefrau/der Lebenspartnerin im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes …
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31.10.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
1. Urlaub bei Wechsel in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen Das BAG hat in seiner Entscheidung vom 10.2.2015 – 9 AZR 53/14 (F) – entschieden, dass die Regelung in § 26 Abs. 1 Satz 1 TVöD 2010, der zufolge …
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30.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… die tarifvertraglichen Regelungen des TVöD. Die tarifliche Wochenarbeitszeit beträgt nach § 61 Abs. 1 TVöD-V regelmäßig 39 Stunden. Für Tätigkeiten im Rettungsdienst enthält der Abschnitt B des Anhangs zu § 9 TVöD-V Sonderregelungen für …
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07.07.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
… der Richter in Erfurt kein neues Arbeitsverhältnis begründet. Dazu kam eine Regelung in § 2 Abs. 2 TVöD. Danach dürfen mehrere Arbeitsverhältnisse zum selben Arbeitgeber nur begründet werden, wenn die jeweiligen übertragenen Tätigkeiten …
02.03.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Arbeitsverhältnisses. Im Fall des Klägers liegen nur Willenserklärungen vor in Bezug auf die Übertragung der kommissarischen Leitung des Gesundheitsamtes. Damit wurde kein neues Arbeitsverhältnis begründet. Gemäß § 2 Abs. 2 TVöD dürfen mehrere …
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12.01.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach einigen tarifvertraglichen Regelungen (z. B. TVöD oder TV-TgDRV) ruht das Arbeitsverhältnis bei Bezug einer befristeten Erwerbsminderungsrente. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist für den Zeitraum des Ruhens …
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17.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… und der langen Betriebszugehörigkeit unkündbar. Zum einen unterlag er dem TVöD und war zum anderen schwerbehindert. Da er beim Verfassungsschutz tätig war, benötigte er zur Ausübung seines Jobs die Ermächtigung zum Umgang mit Verschlusssachen …