18.911 Ergebnisse für Vertrag
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Schlüsselstrategien zur Vermeidung von Gesellschafterkonflikten: Frühzeitige Kommunikation: Klare und regelmäßige Kommunikation zwischen den Gesellschaftern kann viele Missverständnisse vermeiden. Vertragliche Vereinbarungen: Detaillierte …
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16.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Richter
… Unternehmen „Life Forestry“ in 2010 und 2013 jeweils einen Vertrag über Teakbäume in Costa Rica per Fernabsatz abgeschloss, sein Widerrufsrecht Jahre später wirksam ausgeübt hat. Eine Widerrufsbelehrung war nicht erteilt worden …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
… das höchste deutsche Zivilgericht ausgeführt, dass unser Mandant mangels Erteilung einer nach deutschem Recht erforderlichen Widerrufsbelehrung seine Verträge mit der Life Forestry Switzerland AG auch noch viele Jahre nach deren Abschluss …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… des Speichers verurteilt: Das Gericht stellte klar, dass der Speicher wegen der beschränkten Ladekapazität von 10 auf 7 Kilowattstunden nicht die "vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat" . Dieser Zustand, so das Gericht weiter, sei auch "kein …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… der in den Verträgen getroffenen Gerichtsstandsvereinbarung jedoch beim Obersten Gericht der Tschechischen Republik eingereicht. Dies führte zu der Überlegung, ob zwei im gleichen Staat ansässige Parteien durch die Vereinbarung …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… werden. Die wesentlichen Rechte und Pflichten, wie etwa Gehalt, Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch und alle anderen vertraglich vereinbarten Bedingungen bleiben somit bestehen. Dies gilt dabei auch für die Betriebszugehörigkeit und die geltenden …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen, kann dies bedeutende rechtliche und finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere wenn Sie persönliche Bürgschaften für Geschäftskredite oder andere vertragliche Verpflichtungen eingegangen …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
der Knaller für alle Verträge, die aus dem Ausland mit Verbrauchern, die in Deutschland wohnen, geschlossen werden Der Entscheidung liegt ein Kaufvertrag zugrunde der durch die Life Forestry in der Schweiz mit deutschen Anlegern …
15.05.2024
… Diese Erklärung ist aber kein völkerrechtlicher Vertrag. Das heißt, die Staaten sind nicht an die Erklärung gebunden, als Bürger kann man die Menschenrechte nicht einklagen. Eine bindende Geltung erfahren die Menschenrechte …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… vom Vertrag durch den Kläger vor Reiseantritt eine angemessene Entschädigung in Höhe von 3.859,21 € gemäß § 651 h Abs. 1 Satz 3 BGB zu fordern. Die Beklagte hatte schlüssig dargelegt, dass sie in Vorkasse für Flüge und Hotel gegangen war, wobei …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Berichten Sie mir dort über Ihre Erlebnisse mit diesem „Anbieter“. Ich werde Ihnen dann eine kostenfreie erste Einschätzung geben. Worauf zu achten ist: Keine Auszahlungen gemäß Vertrag bei Smartex (smartex.cfd)? Dann stimmt etwas gehörig …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Wohnraummietvertrag ist ein wichtiges rechtliches Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen Mieter und Vermieter regelt. Bevor Sie einen solchen Vertrag unterzeichnen, ist es entscheidend, die darin enthaltenen Regelungen …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , in der beide Parteien einvernehmlich beschließen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit ein solcher Vertrag rechtswirksam gemäß § 623 BGB abgeschlossen …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… andere Rechtsfolgen haben kann. Besonders interessant ist hierbei, dass eine Bezahlung mittels Bitcoins nicht automatisch gleichbedeutend mit einer Schuldtilgung per gesetzlicher Definition ist, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart …
Virtuelle Follower, reale Probleme: Der rechtliche Kampf gegen Reichweitenschwindel auf Social Media
14.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… oder unerlaubten Handlungen gestützt werden. Risiken für Werbepartner Werbepartner tragen das Risiko, für eine nicht existente Reichweite zu zahlen. Um sich abzusichern, sollten Werbepartner vertragliche Garantien hinsichtlich …
14.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… und mit der Prüfung des Vertrages bzw. der Nachträge zum Vertrag beauftragt werden. Rechtsanwältin Sabine Warnebier Fachanwältin für Medizinrecht Mediatorin warnebier@voss-medizinrecht.de www.voss-medizinrecht.de
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
… solcher Verträge auch die Übermittlung durch E-Mail jeweils möglich sein. Ungeachtet dessen kamen Arbeitsverträge bislang auch formlos zustande. Ist die Textform völlig neu statt der zu beachtenden Schriftform? Nein, Arbeitsverträge …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… 108 Nr. 2 SGB V) Qualifizierte Sicherheitsleistung (vgl. § 95 Abs. 2 S. 6 SGB V) Arbeitsverträge mit angestellten Ärzten (bzw. „Vertrag“ mit den im MVZ tätigen Vertragsärzten), ggf. aktueller unterschriebener Lebenslauf, Führungszeugnis …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… des LG München I stützt sich darauf, dass trotz getrennter Ausweisung der Mieten im Vertrag, beide Positionen Teil eines einheitlichen Mietverhältnisses sind und eine Mieterhöhung nach §§ 558 ff. BGB somit zulässig ist. Das Gericht folgte …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Die Frage ist nicht mit ja oder nein beantworten. Daher macht es Sinn sich mit der vertraglichen Konstruktion auseinander zu setzen. 1. Bei der Kryptowährung wie exemplarisch Bitcoin, handelt es sich aufgrund der Charakteristik …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… verbindlich gebucht und der Vertrag abgeschlossen werden. Der Reseller wurde so Vertragspartner des Kunden, auch wenn das Angebot nur über die ursprüngliche Webseite des Kursanbieters erreichbar war. Wer solche Abos online auf einer Webseite anbietet …
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13.05.2024
… bei der Geltendmachung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen sowie bei Streitigkeiten aus dem Vertrags-, Sachen-, Steuer-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, der Familienrechtsschutz bei Familien- und Erbangelegenheiten …
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13.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Euro ausgereicht worden waren. Einzelne Verträge summieren sich sogar auf Höchstbeträge von bis zu 471,8 Millionen Euro. Dieses ambitionierte Unterfangen konnte von vornherein wohl nur bei vollständiger Erfüllung aufgehen und war damit …
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16.05.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… für Dritte nicht verbindlich, sie entspricht jedoch der Dogmatik und Logik des Zuwendungs- und Steuerrechts. Die Auftraggeber:innen können danach in Verträgen frei wählen, ob die Beträge zzgl. oder inkl. Umsatzsteuer zu verstehen sind. Eine Vereinbarung zzgl. Umsatzsteuer verstößt somit zumindest nicht gegen das Zuwendungsrecht.