1.006 Ergebnisse für Einwendungen
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Verzicht auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO in einem Vergleich kann weitreichende Konsequenzen haben. Die Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO ist hier vorliegend nicht anwendbar, da es nicht um Einwendungen gegen …
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31.05.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Kunden erbrachten Leistungen erfolge nicht gegenüber diesen Kunden, sondern direkt gegenüber der Auftraggeberin. Hiergegen wurden u.a. folgende Einwendungen (http://rkb-recht.de/uploads/Statuskl%C3 …
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30.05.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Ökonomische Analyse des Rechts). In dem BGH-Urteil vom 22.03.2011 (XI ZR 32/10) wurden die eventuell möglichen börsenrechtliche Einwendungen ungeprüft gelassen. Der KWG-rechtliche Oberbegriff lautet auf Derivate. OTC-Derivate (OTC = over …
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24.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Fehlt es an Vorsatz oder Fahrlässigkeit, ist der Schadensersatzanspruch unbegründet und kann als solcher vom betreffenden Anschlussinhaber zurückgewiesen werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Die persönliche Schuld gegenüber der Krankenkasse könnte im schlimmsten Fall 30 Jahre bestehen bleiben⁵. II. Einzelheiten mit möglichen Einwendungen 1. Persönliche Haftung für nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge Wenn Geschäftsführer …
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02.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sollte nicht unterschätzt werden. Wird beispielsweise auch nur die Kostentragungspflicht gestrichen, so wird der Verstoß durch unveränderte Abgabe der Erklärung dennoch anerkannt, so dass Einwendungen gegen den Grund der Forderung …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Vorwerfbarkeit anhaften würde, sowie keine Aufarbeitung ehelichen Fehlverhaltens stattfände. Daher könne der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe bzw …
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08.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Vermieter Korrekturen der Nebenkostenabrechnung innerhalb eines Jahres nach Ende des Abrechnungszeitraumes vornehmen. Für Mieter gilt die Einwendungsfrist aus § 556 Abs. 3 Satz 5 und 6: Einwendungen sind innerhalb eines Jahres ab Zugang …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… schließe jedoch eine ausdrückliche oder konkludente Genehmigung innerhalb der Frist nicht aus. Der Bankkunde sei gerade verpflichtet, unverzüglich und damit ohne vollständige Ausschöpfung der Sechs-Wochen-Frist Einwendungen gegen Belastungs …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Erklärung dennoch anerkannt, so dass Einwendungen gegen den Grund der Forderung nicht mehr vorgebracht werden können. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund der Tatsache …
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09.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Korrekturen oder Einwendungen gegen eine Betriebskostenabrechnung sind auch nach erfolgter Zahlung möglich - so jedenfalls hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 12.01.2011 (Az.: VIII ZR 296/09) entschieden. Bislang wurde diese Frage …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist im Streitfall gegeben." Der BGH stellte fest: Im Kostenfestsetzungsverfahren haben materiell-rechtliche Einwendungen grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 29. September 2010 - 2 W 266/10, juris Rn. 30-33 m.w.N …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
… vornehmen. Solche Einwendungen müssen substantiiert aufgrund der tatsächlichen Rechnung gegen das Gutachten geltend gemacht werden. Zum Beispiel müssen Verbringungskosten nicht erstattet werden, wenn diese tatsächlich nicht anfallen. Gutachter …
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18.02.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Jahresfrist für Einwendungen des Mieters gegen eine Nebenkostenabrechnung gilt auch, wenn der Mieter behauptet, dass einzelne Betriebskosten als Pauschale vereinbart sind und deshalb gar nicht abgerechnet werden durften. Dies entschied …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Mieter müssen auch Einwendungen gegen Betriebskosten-Pauschalen innerhalb von zwölf Monaten mitteilen. Mieter müssen ihre Vermieter innerhalb von zwölf Monaten seit Erhalt einer Betriebskostenabrechnung darüber informieren, dass einzelne …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Restwerts keine Zweifel habe, wenn des Gutachten von einem anerkannten Sachverständigen erstellt worden sei. Diese - zwar sehr knappe - Begründung, kann von der Berufung nicht mit Erfolg angefochten werden. Einwendungen gegen die Sachkunde …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Vollstreckungsabwehrklage zu verfolgen (BGH, Beschl. v. 25. September 2008 - IX ZB 205/06, WM 2008, 2219 Rn. 8 ff). Gegen diese Abwehrklage kann der Vollstreckungsgläubiger jederzeit einwenden, sein Vollstreckungstitel sei von der Restschuldbefreiung …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wird anerkannt. Der Schuldner verzichtet auf Einwendungen jeglicher Art hinsichtlich des Grundes und der Höhe der Forderung. § 2 Stundung Die Forderung wird dem Schuldner gestundet. § 3 Ratenzahlungsverpflichtung des Schuldners Der Schuldner …
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06.12.2010
von Pilz Rechtsanwälte
… sei, ob eine Datenübermittlung vor einer rechtskräftigen gerichtlichen Klärung der Angelegenheit erfolgen darf, wenn der Betroffene keine offensichtlich unbegründeten Einwendungen erhebt und auch in der Vergangenheit …
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Forderungshöhe, Forderungsgrund, bestehen Einwendungen und Einreden? Welche Sonderrechte bestehen (Eigentumsvorbehalte, Abtretungen, Grundpfandrecht, etc.)? 2. Vermögensverzeichnis erstellen (alle Vemögenswerte werden systematisch abgefragt) z. B …
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15.11.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… seine Einwendungen neu geltend machen muss. RA Falk Gütter Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Tel. (0351) 80 71 8-41, guetter@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… von vielen Urteilen unter Einbeziehung der Umstände sorgfältig abgewogen werden, ob es stichhaltige Einwendungen gegen Unterhalt eines Elternteils gibt.
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… seiner Bank zu widersprechen, kann er dieser gegenüber keinerlei Ansprüche mehr geltend machen. Daher gilt: Kontoauszüge sind regelmäßig zu überprüfen und Einwendungen rechtzeitig innerhalb von sechs Wochen nach Zugang des Rechnungsabschlusses …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der sich mit seinem Begehren nach Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf eine prozessuale Einwendung beruft, die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der dafür sprechenden Tatsachen trägt. In diese Darlegungs- und Beweislast …