2.535 Ergebnisse für Verfassung

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Containern und Strafrecht
Containern und Strafrecht
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art …
Corona und das Reiserecht
Corona und das Reiserecht
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… Auch hier sollten Sie ein erstes Schreiben verfassen und nach Fristablauf anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. III. Spannend ist nun die Frage, wie es sich verhält, sofern man nur ein Hotel oder eine Ferienwohnung gebucht hat. Soweit die Ferienwohnung …
Nachlassreglung während der Corona-Pandemie
Nachlassreglung während der Corona-Pandemie
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Janzen
… ist es empfehlenswert möglichst frühzeitig Vorsorge zu treffen und ein normales Testament zu verfassen, denn der Wille wird hier sehr unvorbereitet und unüberlegt verfasst, zudem könnte es sein, dass die Zeugen den Willen nicht mehr richtig …
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… überprüfen zu können. Über den Verfasser: Rechtsanwalt Christian Demuth ist Fachanwalt für Strafrecht und Experte für die persönliche Mobilität auf Rädern. Er berät und vertritt bundesweit Menschen bei Konflikten mit dem Verkehrsstrafrecht …
Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider …
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
… eine Kundenbewertung zu verfassen, entspricht den Grundsätzen der Meinungs- und Informationsfreiheit. Weiter ist die Möglichkeit der Kundenbewertung gesellschaftlich gewollt. Daher hat man sich nicht bei dem Onlineanbieter, sondern direkt …
Kündigungsverbot einer Schwangeren schon vor der vereinbarten Tätigkeitsaufnahme
Kündigungsverbot einer Schwangeren schon vor der vereinbarten Tätigkeitsaufnahme
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
… sich schädlich auf die physische und psychische Verfassung von Schwangeren, Wöchnerinnen oder stillenden Arbeitnehmerinnen auswirken, eine Schwangere kann durch den sonst drohenden Arbeitsplatzverlust sogar zum baldigen Abbruch …
VW muss Schadenersatz für manipulierte Dieselautos zahlen – BGH vom 25.05.2020- VI ZR 252/19
VW muss Schadenersatz für manipulierte Dieselautos zahlen – BGH vom 25.05.2020- VI ZR 252/19
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… handelt.“ Fettdruck durch Verfasser Damit hat der BGH nunmehr die Rechte der Kunden gestärkt und in diesem Fall eine sittenwidrige Schädigung angenommen. Danach ist eine Rückabwicklung des Vertrages möglich. Der Ersatzanspruch richtet …
Negative Google-Bewertungen – Erstattung von Anwaltskosten
Negative Google-Bewertungen – Erstattung von Anwaltskosten
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Das Amtsgericht Westerburg hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 19.05.2020 ( 21 C 68/20 ) entschieden, dass der Verfasser einer unwahren bzw. rechtswidrigen Google-Bewertung die Anwaltskosten des betroffenen Unternehmens …
LSG: Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nach § 119 SGB V für besondere Bedarfe zulässig
LSG: Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nach § 119 SGB V für besondere Bedarfe zulässig
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… ausgerichtet sein. Die Bedarfsprüfung durch die Zulassungsgremien ist konkret hierauf auszurichten. (Leitsatz des Verfassers) LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 06.11.2019 - L 3 KA 19/18, BeckRS 2019, 38279 Der Fall Die Klägerin …
Verjährung von CGZP-Nachforderungen
Verjährung von CGZP-Nachforderungen
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Rückwirkend höhere Altersrente für Schwerbehinderte
Rückwirkend höhere Altersrente für Schwerbehinderte
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Keine Sozialversicherungspflicht bei familienhafter Mitarbeit
Keine Sozialversicherungspflicht bei familienhafter Mitarbeit
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Ausgangsbeschränkungen Bayern – gerichtliche Entscheidungen
Ausgangsbeschränkungen Bayern – gerichtliche Entscheidungen
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Hauptantrags im Popularklageverfahren ausgegangen werden. Vergleichbare Vorläufervorschriften waren bereits Gegenstand verschiedener verfassungs- und verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen. Neben dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof …
Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG dar. Ratschlag: Wir raten davon ab eigene Stellungnahmen zu verfassen. Häufig sind Berechtigungsanfragen nur die Vorstufe einer Abmahnung . Eine solche Abmahnung ist mit erheblichen Kosten (1.300,00–2.000,00 …
Abmahnung der Walter RAe für einen Mandanten wegen Verwendung einer Biografie
Abmahnung der Walter RAe für einen Mandanten wegen Verwendung einer Biografie
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von einem Mandanten eine Urheberrechtsverletzung ab. Der Mandant sei sowohl Betreiber der Website "was-war-wann.de", Inhaber der Domain als auch Verfasser der auf der Seite "was-war-wann.de" veröffentlichten Biografien. Ebenfalls sei er Urheber …
Mietrecht Vermieter - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Mietrecht Vermieter - was Sie wissen und beachten müssen!
| 15.05.2020
… von einem Rechtsanwalt überprüfen. Verfassen Sie bei der Wohnungsübergabe ein Protokoll, um spätere Beweisprobleme zu vermeiden. Beheben Sie Mängel zeitnah zur Verhinderung hoher Mietminderungen und weiterer Folgekosten. Mietpreis …
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Pöschl
… auch manche ungenaue und fehlerhafte. Insofern sollte gerade jetzt jedermann eine ordnungsgemäße Patientenverfügung verfassen, oder eine bereits verfasste auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen lassen. Spezialisierte Anwälte …
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
| 20.04.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Allianzen, mit dem Ziel entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen. Zum Verfasser Der Autor ist diplomierter und promovierter Informatiker mit Zulassung zum deutschen Patentanwalt und europäischen Patentvertreter mit Kanzleisitz in München …
Betriebsschließungsversicherungen – Ablehnungsgründe der Versicherer widerlegt
Betriebsschließungsversicherungen – Ablehnungsgründe der Versicherer widerlegt
| 06.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
… versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit – auch – auf seine Interessen an. Für eine an diesen Grundsätzen orientierte Auslegung ist nicht maßgeblich, was sich der Verfasser der Bedingungen bei ihrer Abfassung vorstellte, vgl. BGH …
Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zur Gegenseite auf. Wir raten davon ab eigene Stellungnahmen zu verfassen. Häufig sind Berechtigungsanfragen nur die Vorstufe einer Abmahnung . Eine solche Abmahnung ist mit erheblichen Kosten (1.300,00 - 2.000,00 €) verbunden. In vielen Fällen …
StVO-Reform: Neue Risiken für den Führerschein
StVO-Reform: Neue Risiken für den Führerschein
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… mit kompletter Unterstützung durch einen frei wählbaren, versierten Rechtsanwalt ohne Kostenrisiko aufgenommen werden. Der Rechtsanwalt hat als Verteidiger ein umfassendes Akteneinsichtsrecht). Der Verfasser Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth ist seit Jahren auf die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert.
Telekom-Beamtenbeurteilung: Ehemalige Führungskräfte können Beurteilungsbeiträge abgeben
Telekom-Beamtenbeurteilung: Ehemalige Führungskräfte können Beurteilungsbeiträge abgeben
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Das Umgangsrecht bzw. dessen Aussetzung in Zeiten der Corona-Krise
Das Umgangsrecht bzw. dessen Aussetzung in Zeiten der Corona-Krise
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Uwe Johannes Rolle
… insbesondere in Krisenzeiten eine sorgfältige Abwägung verschiedener Aspekte, die der Verfasser im Folgenden für den Fall der Corona-Krise näher skizzieren wird. Die spezifisch coronabedingte Abwägung erfolgt dabei zwischen den durch die Corona …