2.534 Ergebnisse für Verfassung
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und geistigen Verfassung des pflegebedürftigen Bewohners ernsthaft damit gerechnet werden kann, dass er sich ohne Sicherungsmaßnahmen selbst schädigen könnte. Dabei muss allerdings auch dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bereits eine Gefahr …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Klarheit und Eindeutigkeit der Zusage Viele Pensionszusagen enthalten Formulierungen, die sich unterschiedlich auslegen lassen. Auch wenn es für den Verfasser klar war, was gemeint war, soweit ein Dritter Leser mehrere Möglichkeiten hat …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… aussteigen kann, und das ohne Folgen! Das geht bei Gericht nicht. Das Gerichtsverfahren ist ein aufgezwungenes staatlich-institutionalisiertes Verfahren, das Macht auf den anderen ausübt. Wir haben als Bürger qua Gesetz und Verfassung …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
… einer bereits bestehenden oder neu zu verfassenden Patientenverfügung besteht die Möglichkeit, für den Fall einer Erkrankung an Covid-19 explizit Ausnahmen zu regeln, um für die Gefahr einer notwendigen Beatmung im Zusammenhang mit Corona Klarheit …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Die Covid-Verordnung schränkt die Freiheit der unternehmerischen Tätigkeit ein und ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar. Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Opole hat in einem vereinfachten Verfahren die Sache …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… kann jeder einwilligungsfähige Volljährige eine Patientenverfügung verfassen und kann jederzeit und formlos widerrufen werden. Diese beinhaltet die persönliche Vorstellung des Betroffenen in einer bestimmten medizinischen Situation …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Auf den Täuschungsvorsatz könnte bereits der erhebliche Gesamtumfang der nicht kenntlich gemachten Fremdtexte sowie der Umstand schließen, dass der Verfasser(in) der wissenschaftlichen Arbeit nicht nur einzelne Sätze, sondern längere Passagen aus fremden …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… im Steuerstrafrecht einzuführen, ohne unauflösbare Widersprüche zu schaffen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… schwierigen Auslegungsfragen oder sogar zu gar nicht gewollten Rechtsfolgen führen. Grundsätzlich muss deshalb davon abgeraten werden, komplizierte Testamente ohne anwaltliche oder notarielle Hilfe privat zu verfassen …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Meinungsfreiheit ist einer der Werte unserer Verfassung, wenn nicht sogar der Wert schlechthin. Wir müssen auch harte Rhetorik und scharfe Kritik ohne Qualitätskontrolle ertragen. Aufgrund unserer historischen Erfahrung …
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03.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… deshalb an dieser Stelle in steuerstrafrechtlicher Hinsicht gravierende Probleme auf. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr …
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29.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… in Mitleidenschaft gezogen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser …
Mehrbelastung von kleinen und mittleren Unternehmen durch das Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E 2)
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… einen unzureichenden Ausgleich für diese Ungleichbehandlung. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Derk Janssen
… einer notwendigen Genehmigung beginnt. Hier hat der Verfasser in den letzten Jahren sehr oft die Antwort hören müssen, es gebe ja das sogenannte Münchener Modell. Nach welchem es ohne weiteres zulässig sei, sein Luftfahrtzeug auch gewerblich …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… als begründet an. Zwar sei es von Verfassungs nicht zu beanstanden, dass die Fachgerichte von einer reduzierten Sachverhaltsaufklärungs- und Darlegungspflicht im Fall eines standardisierten Messverfahrens ausgegangen …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… auf den Beschluss des BVerfG vom 12. November 2020 - 2 BvR 1616/18 - Der Verfasser, Christian Demuth, ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verkehrsstrafrecht. Der Beitrag berichtet über Rechtsprechung aus Verteidigerperspektive und enthält Meinungen …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller …
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11.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… gemacht werden kann, wenn deliktische Ansprüche an sich verjährt sind. Damit bestätigt das Landgericht Karlsruhe eine vom Verfasser schon seit langem vertretene Auffassung, dass jedenfalls in vielen Fällen auch jetzt noch Ansprüche gegen …
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22.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Unterstützungskasse zusammenfassend wie folgt : “Im Gegensatz zu anderen Formen des Sicherungssparens fließen (durchschnittlich, Anm. Verfasser) zwei Drittel der angesammelten Mittel nicht auf den Kapitalmarkt, sondern verbleiben den Unternehmen für eigene …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Pulver verkauft. Man kann es durch die Nase inhalieren (schniefen), spritzen oder auch rauchen. Die Wirkung ist abhängig von der Dosis, dem Wirkstoffgehalt, der Verabreichungsform sowie der individuellen körperlichen und seelischen Verfassung …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen …