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Wenn eine Kapitalanlage Geld fordert, anstatt Zinsen oder Renditen auszuzahlen, dann überrascht dies die betroffenen Anleger. Auch die Anleger verschiedener geschlossener Fonds von Proven Oil Canada müssen sich mit einer Forderung …

Anschlussinhaber kommen in diesen Tagen wieder einmal unfreiwillig mit der Kanzlei Waldorf Frommer in Kontakt. Diese mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Love, Rosie – Für immer …

Befristete Arbeitsverträge erfreuen sich in der freien Wirtschaft, insbesondere in einigen Branchen, großer Beliebtheit. Der Arbeitgeber kann kurzfristige Personalausfälle auffangen oder umsatzstarke Zeiten mit Personal absichern. Der …

Der geschlossene Immobilienfonds LHI Technologiepark Köln ist insolvent. Das Amtsgericht München hat am 13. Mai 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die LHI Immobilienfonds GmbH & Co. Technologiepark Köln Beteiligungs-KG eröffnet …

Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 9. Juli 2012 – Az. 4 WF 613/12) muss ein Elternteil, der gegenüber dem anderen Elternteil zur Gewährung von Umgang mit einem gemeinsamen Kind verpflichtet ist, …

Mit Urteil vom 23. Juli 2015 (III ZR 346/1) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit einem Thema befasst, welches für viele Freizeitsportler und deren Familien wichtig sein dürfte. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall hat die Oma eines …

Das Landgericht Berlin hat die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) am 20.01.2015 zur Rückabwicklung einer Medienfondsbeteiligung verurteilt. Die klagende Mandantin der Mutschke …

Die Sonne scheint. Dennoch liefern die Solaranlagen aus dem Solarfonds Aquila Solarinvest III weniger Strom als erwartet. Grund: Der alterungsbedingte Leistungsabfall der Module ist deutlich stärker als erwartet. Über diesen Leistungsabfall …

Die deutsche Kreditwirtschaft als Zusammenschluss der Bundesverbände deutscher Kreditinstitute fordert den Gesetzgeber auf, den Kreditwiderruf von Altverträgen mit einer Ausschlussfrist gesetzlich auszuschließen. Die Kreditwirtschaft …

Nach einer aktuellen Entscheidung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Februar 2015 – Aktenzeichen 9 AZR 455/13) gewährt ein Arbeitgeber durch eine bedingte Freistellungserklärung für den Zeitraum nach dem Zugang einer …

Nach meinem letzten Beitrag vom 17.06.2015 zu diesem Thema ( www.anwalt.de/rechtstipps/stromanbieter-ag-verweigert-bonus-bei-vertragsverlaengerung-mit-tarifwechsel_070210.html ) ist nach mehreren Verfahren mit Vergleichen jetzt ein erstes …

Haben auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Roland Kuhnigk für Frau Gisela Keidel wegen des Vorwurfes der Patentrechtsverletzung erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Frau Gisela Keidel lässt über …

Endlich ist es wieder soweit: Am kommenden Freitag startet der erste Spieltag der 2. Bundesliga Saison 2015/16 und ganz Fußball-Deutschland wird wieder mitfiebern. Wer allerdings nicht für das Pay-TV-Angebot von Sky zahlt, wird viele Spiele …

Der Lebensversicherer Ergo hat durch einen Computerfehler tausende Bescheide und Gutschriften falsch berechnet. Dadurch entstanden zulasten der Versicherten Differenzen – teilweise im 5-stelligen Bereich. Wie mehrere Medien heute zeitgleich …

(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …

Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Grundsätzlich bereitet die Kündigung der Wohnung durch den Mieter keine Schwierigkeiten. Dennoch können hier mitunter Fehler …

Filesharer, die Kinofilme mit Dwayne Johnson in der Hauptrolle schätzen, werden in Versuchung geraten, den Film „San Andreas“ auf den PC zu laden oder bei Popcorn Time zu streamen. Das Katastrophenspektakel nach dem Emmerich-Prinzip handelt …

In verschiedenen Rechtstipps unserer Kanzlei hatten wir bereits über den „Zusammenbruch“ der Deltoton GmbH und mit dieser verbundenen oder zusammenhängenden Unternehmen (wie die CSA Beteiligungsfonds) informiert. Mit Beschluss des AG …

Verbraucher erhalten gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück. Die Bank leistet zudem Nutzungsersatz in Höhe von über € 5.000,-. Aufgrund eines Vergleichs vor dem Landgericht Karlsruhe erhalten von uns vertretene Verbraucher durch den …

Die Fallstricke für einen Anlageberater, einen Anlageinteressenten falsch zu beraten, sind durchaus vielfältig. Begeht der Berater hierbei mehrere verschiedene Beratungsfehler, beginnt die Verjährung nicht einheitlich, sondern getrennt für …

Das Landesarbeitsgericht (LArbG) Frankfurt hat die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers für unzulässig erachtet, der gegen seinen Arbeitgeber eine Strafanzeige erstattet hatte. Die Redaktion von anwalt.de informiert über diese …

Mietspiegel sind ein wichtiger Bezugspunkt für die ortsübliche Vergleichsmiete. Deren Bedeutung ist mit der Mietpreisbremse nochmals gestiegen, bildet die Vergleichsmiete doch insbesondere die maßgebliche Grundlage für die nur noch …

Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.05.2015, Aktenzeichen: 832 Ls 402 Js 181361/13 , eine nicht vorbestrafte Hebamme wegen 192-fachen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung …

Die Meinungen über den Film San Andreas gehen bei der Plattform Moviepilot weit auseinander: die Kritiken befinden sich zwischen „War zu erwarten - wer Arthouse möchte, der soll Lars v. Trier gucken” und „schlechter Katastrophen Film mit …