108.665 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Frank Schätzing - "Limit" - für DHV der Hörverlag GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Frank Schätzing - "Limit" - für DHV der Hörverlag GmbH
| 25.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder wird in den Tauschbörsen untersucht, ob geschützte Dateien widerrechtlich angeboten werden. So genannte Antipiracy Firmen sind darauf spezialisiert dieses Vergehen aufzudecken. In dem vorliegenden Fall mahnen die Waldorf …
Schimmelpilz in Wohnung durch nicht ausreichendes Lüften
Schimmelpilz in Wohnung durch nicht ausreichendes Lüften
| 25.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wenn der Vermieter Holzfenster gegen isolierverglaste Kunststofffenster austauscht, besteht häufig die Gefahr, dass sich Schimmelpilze in der Wohnung bilden. Dem kann nur durch ausreichende Belüftung begegnet werden. Der Vermieter muss nach …
Gelb gegen Rot
Gelb gegen Rot
| 25.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die deutsche Post AG wollte gerichtlich verhindern, dass in unmittelbarer Nähe ihrer Filialen oder ihrer Briefkästen auch Briefkästen ihrer Wettbewerber aufgestellt werden. Sie begründete dies mit der Verunsicherung der Kunden. Es sei sogar …
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
| 25.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein zum Elektroniker ausgebildeter Soldat hat wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss derzeit keinen Anspruch auf eine Ernennung zum Soldaten auf Zeit. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, …
Die Folgen einer nicht berichtigten oder  fehlenden Entsprechenserklärung
Die Folgen einer nicht berichtigten oder fehlenden Entsprechenserklärung
| 25.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei nicht berichtigter oder fehlender Entsprechenserklärung für die Entlastung der Organmitglieder: Kein Anfechtungsrecht für ausgeschiedene Aufsichtsratmitglieder. Die Nichtabgabe der nach § 161 AktG vorgeschriebenen Entsprechenserklärung …
Verschwiegenheitsklausel zur Gehaltshöhe ist unwirksam
Verschwiegenheitsklausel zur Gehaltshöhe ist unwirksam
| 21.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, die dem Arbeitnehmer untersagt, mit Kollegen über die Höhe seines Gehalts zu reden. Dazu hat das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern eine äußerst interessante Entscheidung getroffen und …
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
Der Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz war Vorsitzender des Beirates einer Publikumskommanditgesellschaft, die einen Anlagefonds betreiben sollte. Professor Dr. Scholz wurde in einer Produktinformation, die dem Emissionsprospekt beilag, …
Maultasche gegessen, das war`s? - Die Bagatellkündigung
Maultasche gegessen, das war`s? - Die Bagatellkündigung
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle von sogenannten „Bagatellkündigungen" durch die Medien gegangen. Das erheitert die Leser, Hörer und Zuschauer. Die Arbeitnehmer wurden alle wegen aller möglichen harmlosen Vermögensdelikten gekündigt, …
Schutz vor (weiteren) Tauschbörsen – Abmahnungen (Filesharing) von Waldorf RAe, Rasch RAe
Schutz vor (weiteren) Tauschbörsen – Abmahnungen (Filesharing) von Waldorf RAe, Rasch RAe
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.05.10 (I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) sein erstes Urteil zu offenen Funknetzwerken verkündet. Das Urteil hat Auswirkungen für Privatpersonen, deren WLAN unbekannte Dritte für …
Nachträgliche Vergütung im Urheberrecht
Nachträgliche Vergütung im Urheberrecht
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht enthält eine Besonderheit, wenn es um die Vergütung des Urhebers für die Einräumung eines Nutzungsrechts geht. Das Szenario: Ein Drehbuchautor liefert vereinbarungsgemäß seinen Auftrag ab und räumt einem Fernsehsender bzw. …
Pflicht zur Beheizung der Wohnräume
Pflicht zur Beheizung der Wohnräume
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz …
Sicherung des WLAN-Anschlusses
Sicherung des WLAN-Anschlusses
| 21.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte sich mit einem nicht ausreichend gesicherten WLAN- Anschluss einer Privatperson zu beschäftigen, über den der Musiktitel „Sommer unseres Lebens" in einer Tauschbörse zum Download angeboten wurde. Der Inhaber befand sich jedoch …
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
| 21.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein nicht berücksichtigter Bewerber um eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers verlangen, eingestellt zu werden, wenn sämtliche Einstellungsvoraussetzungen in …
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Soll aus einem türkischen Urteil Trennungsunterhalt in Deutschland vollstreckt werden ist im Vollstreckbarerklärungsverfahren die Rechtskraft der Ehescheidung als Einwendung im Sinne von § 767 ZPO zu berücksichtigen. So hat der …
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Noch einmal: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung Erneut hatte das BAG, Urt. v. 21.01.2009, 10 AZR 219/08, darüber zu entscheiden, ob eine Sonderzahlung vom AG weiterhin zu erfolgen hat. In einem Formulararbeitsvertrag war geregelt, …
Lohnwucher - oder wie wenig darf der Arbeitgeber zahlen, bevor es teuer wird?
Lohnwucher - oder wie wenig darf der Arbeitgeber zahlen, bevor es teuer wird?
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
Das BAG, Urt. v. 22.4.2009 (5 AzR 436/08) , hatte über Lohnwucher zu entscheiden. Nach § 138 Abs. 2 BGB ist ein Rechtsgeschäft nichtig, durch das sich jemand durch Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit oder des Mangels an …
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das LAG Schleswig-Holstein (3 Sa 410/08, Urt.v. 4.3.09) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer (AN) außerordentlich fristlos wegen sexueller Belästigung anderer Mitarbeiter gekündigt werden darf. Der Kläger, seit 1991 bei der …
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das BAG (10 AZR 289/08, Urt.v. 18.03.09) hatte erneut über Freiwilligkeitsvorbehalte hinsichtlich Jahressonderzahlungen zu entscheiden. Interessant ist bei diesem Fall, dass bei einem Bruttojahresverdienst von € 55.000,00 und …
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Das LAG Berlin-Brandenburg (6 Sa 162/07, Urt. v. 20.04.07) hatte zu entscheiden, ob der Verdienst des AN's, den dieser in einem Zeitraum erzielte, in dem er widerruflich freigestellt war, auf seine Lohnansprüche gegenüber dem freistellenden …
Lohnüberzahlung durch den Arbeitgeber: Muss der Arbeitnehmer dies anzeigen?
Lohnüberzahlung durch den Arbeitgeber: Muss der Arbeitnehmer dies anzeigen?
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Das BAG (2 AZR 15/07, Urt.v. 28.08.08) hatte darüber zu entscheiden, wer die Beweislast dafür trägt, dass der AN ständige Lohnüberzahlungen bei dem AG angezeigt hat. Grundsätzlich verhält es sich so, dass wenn ein AN bemerkt, dass er eine …
Einsparung von Scheidungskosten und schnelles Scheidungsverfahren
Einsparung von Scheidungskosten und schnelles Scheidungsverfahren
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Zum Scheidungstermin müssen theoretisch beide Parteien persönlich erscheinen. Aber vieles kann man vor dem Termin erledigen, so dass in der Verhandlung nicht mehr streitig verhandelt werden müsste. Hierüber wird dann ein notarieller Vertrag …
Die Lebensversicherung beim Pflichtteilergänzungsanspruch – Änderung der Rechtsprechung des BGH
Die Lebensversicherung beim Pflichtteilergänzungsanspruch – Änderung der Rechtsprechung des BGH
| 20.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Bundesrepublik Deutschland stellt die widerrufliche Einräumung von Bezugsrechten in Lebensversicherungsverträgen ein weit verbreitetes Mittel bei der Nachlassgestaltung dar. Im Milliardenbereich werden Gelder in …
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Rechtliche Einordnung Die Verführung ist oft groß. Schnell per Copy & Paste ein passendes Bild von einer fremden Website oder einem anderen ebay Angebot kopieren und das beispielsweise eigene Produktangebot erscheint viel …
Vorstellungsgespräch & Recht zur Lüge
Vorstellungsgespräch & Recht zur Lüge
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Endlich - nach zahlreichen Bewerbungen, kommt nun die Einladung zum Vorstellungsgespräch. Doch nun sitzt man dem Arbeitgeber gegenüber und wird mit unerwarteten oder gar sehr persönlichen oder peinlichen Fragen konfrontiert. Wie sollte man …