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Die Lebensversicherung beim Pflichtteilergänzungsanspruch – Änderung der Rechtsprechung des BGH
Die Lebensversicherung beim Pflichtteilergänzungsanspruch – Änderung der Rechtsprechung des BGH
| 20.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Bundesrepublik Deutschland stellt die widerrufliche Einräumung von Bezugsrechten in Lebensversicherungsverträgen ein weit verbreitetes Mittel bei der Nachlassgestaltung dar. Im Milliardenbereich werden Gelder in …
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Rechtliche Einordnung Die Verführung ist oft groß. Schnell per Copy & Paste ein passendes Bild von einer fremden Website oder einem anderen ebay Angebot kopieren und das beispielsweise eigene Produktangebot erscheint viel …
Vorstellungsgespräch & Recht zur Lüge
Vorstellungsgespräch & Recht zur Lüge
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Endlich - nach zahlreichen Bewerbungen, kommt nun die Einladung zum Vorstellungsgespräch. Doch nun sitzt man dem Arbeitgeber gegenüber und wird mit unerwarteten oder gar sehr persönlichen oder peinlichen Fragen konfrontiert. Wie sollte man …
Direktionsrecht und Änderungskündigung
Direktionsrecht und Änderungskündigung
| 20.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Um den guten Job zu behalten, muss ein Arbeitnehmer oft viel hinnehmen und sich flexibel zeigen, das Pendeln zwischen Wohnung und Arbeitsstätte gehört für viele Beschäftigte zum Alltag. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber plötzlich …
Die Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B. es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ...(genaues Datum, bei mehreren Kündigungen: …
Bildschirmmaske nicht schutzfähig
Bildschirmmaske nicht schutzfähig
| 20.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bildschirmoberfläche eines Computers ist grundsätzlich nicht urheberrechtsfähig. Dies resultiert insbesondere daraus, dass es sich nicht um ein Computerprogramm handelt. Die Bildschirmmaske ist nämlich nur das Ergebnis eines …
Beamte haben keinen Anspruch auf finanziellen Ausgleich von nicht genommenem Urlaub
Beamte haben keinen Anspruch auf finanziellen Ausgleich von nicht genommenem Urlaub
| 20.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein Beamter hat keinen Anspruch auf die finanzielle Abgeltung von Urlaub, den er krankheitsbedingt nicht nehmen konnte. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband …
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
| 20.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die hohen Benzinpreise, eine nette Unterhaltung im Stau oder Steuervorteile: Es sprechen viele gute Gründe für eine Fahrgemeinschaft. Auf dem Weg zum Arbeitsplatz, zur Uni oder Schule kann man richtig Geld sparen, wenn man sich zusammentut. …
SCHUFA und Scoring
SCHUFA und Scoring
| 20.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein negativer SCHUFA-Eintrag und ein schlechter Basis-Score machen manchem Verbraucher das Leben schwer: Kreditkarten werden gesperrt, Kredite nicht mehr bewilligt, der bevorstehende Hausbau wird an der Finanzierung scheitern, Handyverträge …
Kein WpHG keine Kick- Backs?
Kein WpHG keine Kick- Backs?
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kick backs - für den freien Anlageberater - sind keine aufklärungsbedürftigen Kick backs, soweit im Anlageprospekt oder im Rahmen sonstiger Anlegerinformationen Agio oder Kosten für die Eigenkapitalbeschaffung ausgewiesen werden, aus …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Zeiten Ändern Dich (Soundtrack) von Bushido, abgemahnt von Bindhardt, Fiedler, Rixen, Zerbe Rechtsanwälte Videorama - Lust Exzesse …
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Zugang zu Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland ist in vielen Fällen durch einen Numerus clausus beschränkt. Leider wird dadurch in die grundrechtlich garantierte Freiheit der Studienbewerber auf einen Studienplatz ihrer Wahl …
Keine Anrechnung von Schmerzensgeld bei Sozialhilfe
Keine Anrechnung von Schmerzensgeld bei Sozialhilfe
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine einmalige Schmerzensgeldzahlung einer Versicherung stellt in der Sozialhilfe nach dem SGB XII nach Ablauf des „Zuflussmonats" nicht anrechenbares Vermögen dar, selbst wenn die Vermögensfreigrenze überschritten wird. Auch der Zinsertrag …
Das Trennungsjahr und die sogenannte Härtefallscheidung
Das Trennungsjahr und die sogenannte Härtefallscheidung
| 22.02.2018 von Pilz Rechtsanwälte
Immer wieder werde ich mit der Frage konfrontiert, warum die Scheidung nicht sofort nach der Trennung eingereicht werden kann. Die Ehe wäre doch zerrüttet und keiner der Eheleute möchte noch länger mit dem anderen verheiratet sein. …
Ist unerwünschter Katzenbesuch zu dulden?
Ist unerwünschter Katzenbesuch zu dulden?
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Das Landgericht Bonn hatte kürzlich diesen, sicherlich nicht seltenen, Sachverhalt zu entscheiden: In einem Wohnhaus besuchten regelmäßig zwei Katzen der Wohnungsnachbarn eine Familie mit einem Säugling. Sie verschmutzten die Terrasse durch …
Kein Live-Mitschnitt auf eBay
Kein Live-Mitschnitt auf eBay
| 19.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein nicht autorisierter Live-Mitschnitt einer Musikband wurde auf eBay als „Bootleg" verkauft. Deshalb wurde abgemahnt und dann Abmahnkosten von 800,-€ geltend gemacht. Dies ist dem Grunde und der Höhe nach berechtigt. Die Bereitstellung …
Jedes Jahr zur Urlaubszeit: Streit um den Urlaubsanspruch
Jedes Jahr zur Urlaubszeit: Streit um den Urlaubsanspruch
| 19.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Jahr für Jahr beginnt kurz vor der Ferienzeit in vielen Betrieben wieder der Streit darüber, ob, wann und wie Betriebsangehörige ihren Jahresurlaub nehmen können. So manche Auseinandersetzung wird von den Beteiligten allerdings …
Die (unberechtigte) Untervermietung
Die (unberechtigte) Untervermietung
| 19.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Unter der Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigen Gebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter an Dritte. Im Fall der unberechtigten Untervermietung - der Mieter vermietet ohne …
Falsch über den Vorgängerfonds berichtet?  Schadensersatz für den Anleger des Folge-Fonds?
Falsch über den Vorgängerfonds berichtet? Schadensersatz für den Anleger des Folge-Fonds?
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats muss einem Anlageinteressenten für seine Beitrittsentscheidung ein zutreffendes Bild über das Beteiligungsobjekt vermittelt werden. Ein Anleger hatte geklagt, vor dem Landgericht wurde seiner …
Keine Panik bei Durchsuchungen!
Keine Panik bei Durchsuchungen!
| 18.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ist in Ihrer Firma schon mal durchsucht worden, weil gegen einen Kunden oder auch einen Mitarbeiter ein Strafverfahren läuft oder gar, weil Sie selbst denunziert worden sind? In solchen, zumeist ungewohnten und emotional aufwühlenden …
Eigenes Abwehrrecht trotz Lizenzvergabe
Eigenes Abwehrrecht trotz Lizenzvergabe
| 18.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Hat der Inhaber der Rechte an Tonaufnahmen Dritten daran exklusive Lizenzen eingeräumt, verliert er dadurch nicht seine eigenen Schutzrechte an den fraglichen Musikstücken. Werden fragliche Tonaufnahmen durch Dritte, die außerhalb der …
Plagiate und das Urheberrecht
Plagiate und das Urheberrecht
| 18.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Copy & Paste ist eine vielgeschätzte Handhabe im Internet. Texte sind schnell kopiert und landen dann nicht selten für die weitere Verwendung in einem Dokument oder sogar der fremden Webseite. Hier kann der Urheber des Textes oftmals …
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
| 18.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Arbeitnehmern die vertragliche Nebenpflicht, keine falschen Auskünfte zu erteilen. Entsteht dem Arbeitnehmer durch eine schuldhaft erteilte unrichtige Auskunft ein Schaden, kann der …
Abmahnung Rechtsanwälte Schutt  Waetke für Mick-Haig Deutschland Productions e.K.
Abmahnung Rechtsanwälte Schutt Waetke für Mick-Haig Deutschland Productions e.K.
| 18.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sogenannte Downloadprogramme wie eDonkey oder eMule funktionieren nach dem Prinzip, dass zeitgleich mit dem Download der Upload freigegeben ist. Das heißt, man stellt Dateien für andere zum downloaden bereit. In der Regel sind dies Daten …