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Urheberrechtsschutz an Aktionskunst
Urheberrechtsschutz an Aktionskunst
| 22.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall hatte das LG Düsseldorf über die Zulässigkeit von Fotografien zu entscheiden, die während einer Fernsehaktion eines Künstlers aufgenommen und im Rahmen einer Ausstellung gezeigt wurden. Die Bilder geben dabei Szenen der …
Kündigung und Krankheit
Kündigung und Krankheit
| 21.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Große Missverständnisse bestehen immer noch bei der Frage Kündigung und Krankheit. Es ist ein Irrglaube, dass während einer Krankheit keine Kündigung ausgesprochen werden kann. Selbstverständlich kann auch während einer Krankheit eine …
Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe
Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe
| 21.07.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Aufgrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer bei Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Deshalb darf er auch im Falle einer freiwillig gewährten …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte im Auftrag von Sony Music Entertainment Germany GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte im Auftrag von Sony Music Entertainment Germany GmbH
| 21.07.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH verstärkt wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke ab, die in sog. Tauschbörsen (auch als Filesharing oder p2p-Netzwerke …
Berichterstattung über HIV-Infektion
Berichterstattung über HIV-Infektion
| 21.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren und den Haftbefehl gegen ein Mitglied der erfolgreichsten deutschen Girlband ist zulässig. Diese Vorgänge haben nämlich erhebliches Gewicht, so dass deren Mitteilung durch das …
Minijobs: Aktuelles für Arbeitgeber
Minijobs: Aktuelles für Arbeitgeber
| 20.07.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Insgesamt 6,8 Millionen Minijobber vermeldete die Minijob-Zentrale allein im 1. Quartal 2009, davon 6,6 Millionen allein im gewerblichen Bereich. Ob Nebenverdienst zum regulären Gehalt, zur Rente oder Aufbesserung der Studentenkasse - viele …
Juragent Anleger durch diverse Anschreiben verunsichert! Machen „Sammelklagen“ Sinn?
Juragent Anleger durch diverse Anschreiben verunsichert! Machen „Sammelklagen“ Sinn?
| 20.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Anleger der diversen Juragent Prozesskostenfonds PKF I bis PKF IV haben in den letzten Tagen verstärkt Anschreiben von Vereinen, Anlegeranwälten und/oder Beiräten der Fonds erhalten, die fast alles das gleiche Ziel vor Augen hatten: Die …
Wegfall der Ausschlussfrist bei Berufsunfähigkeitsversicherung und Lebensversicherung
Wegfall der Ausschlussfrist bei Berufsunfähigkeitsversicherung und Lebensversicherung
| 20.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) musste der Versicherungsnehmer seine Ansprüche gegen den Versicherer binnen 6 Monaten gerichtlich geltend machen, wenn der Versicherer seine Leistungspflicht ablehnte und den …
Kosten bei ehrverletzenden Äußerungen mehrerer Personen
Kosten bei ehrverletzenden Äußerungen mehrerer Personen
| 20.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Besteht ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen und sind mehrere Personen beteiligt, sind diese Unterlassungsschuldner nicht als Gesamtschuldner zu sehen. Vielmehr kann von jedem Einzelnen Unterlassung gefordert …
Kinderschutz und Schweigepflicht – ein unauflöslicher Gegensatz?
Kinderschutz und Schweigepflicht – ein unauflöslicher Gegensatz?
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Jochen Birk
§ 203 Strafgesetzbuch (StGB) stellt das Fehlverhalten von Personen unter Strafe, welche unbefugt ein fremdes Geheimnis, welches ihnen als sog. Berufsgeheimnisträger anvertraut worden oder sonst bekannt geworden ist. Nach früherer Rechtslage …
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine BGB-Gesellschaft nicht deswegen an der Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs ihrer Gesellschafter …
Landsbanki Island - CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger auch auf zweiter Gläubigerversammlung
Landsbanki Island - CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger auch auf zweiter Gläubigerversammlung
| 17.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die in den zurückliegenden Monaten stark verunsicherten Anleger der Isländischen Landesbank (Landsbank Island) warten weiter vergeblich auf verbindliche Informationen über die von ihnen investierten Gelder. Die sich in massiven finanziellen …
Krankmeldung an Arbeitgeber auch nach 6 Wochen?
Krankmeldung an Arbeitgeber auch nach 6 Wochen?
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht folgende Frage auf: Muss ich meine Krankmeldung abgeben, auch wenn die 6-Wochen-Frist schon herum ist? Bekanntlich zahlt der Arbeitgeber ja nach dem Lohnfortzahlungsgesetz maximal 6 Wochen Lohn im Krankheitsfall, wenn es …
Verletzung der Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung und Lebensversicherung
Verletzung der Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung und Lebensversicherung
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01.01.2008 gilt für Neuverträge und seit dem 01.01.2009 grundsätzlich auch für Altverträge in der Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung das reformierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Das Gesetz wurde ganz wesentlich zu …
Alles rund um den Zoll - was Sie als Reisender oder als Unternehmen beachten sollten
Alles rund um den Zoll - was Sie als Reisender oder als Unternehmen beachten sollten
| 16.07.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
ob südamerikanische Krokotasche oder indischer Computerchip, ob afrikanisches Elfenbein oder vietnamesische Textilien - für alles ist der Zoll zuständig, wenn es die Grenze passiert. Die meisten von uns begegnen ihm bewusst nur bei …
DG-Fonds: Bank zu Schadensersatz verurteilt
DG-Fonds: Bank zu Schadensersatz verurteilt
| 16.07.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgarter Oberlandesgericht verurteilt Leutkircher Bank eG wegen fehlerhafter Beratung Stuttgart/Bremen, 15.07.2009 - Das Oberlandesgericht Stuttgart hat heute die Leutkircher Bank eG dazu verurteilt, einem Anleger, der eine Beteiligung …
Medienfonds im Visier der Finanzbehörden
Medienfonds im Visier der Finanzbehörden
| 16.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Als im Jahre 2005 die Finanzbehörden bei den VIP Medienfonds 3 und 4 aktiv wurden und nach erfolgten Ermittlungen die Grundlagenbescheide änderten, gingen die meisten Betroffenen davon aus, dass es sich hierbei um Einzelfälle handeln würde, …
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Uptunes GmbH: Dream Dance
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Uptunes GmbH: Dream Dance
| 16.07.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag von Uptunes GmbH: Dream Dance Vol. 51 (Dance Nation vs Shaun Baker) Nümann+Lang Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Uptunes GmbH gegen Tauschbörsennutzer wegen …
Kindergeld bei Wohnsitz im EU-Ausland
Kindergeld bei Wohnsitz im EU-Ausland
| 16.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Wenn Eltern in unterschiedlichen Ländern der EU wohnen, stellt sich die Frage, wer Anspruch auf das Kindergeld nach welchem Recht hat. Grundsätzlich ist der Anspruch durch den Elternteil in dem Land geltend zu machen, in dem er mit den …
Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot und Verstoß gegen Richtervorbehalt!
Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot und Verstoß gegen Richtervorbehalt!
| 16.07.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Begründung, eine richterliche Anordnung zur Durchführung eine Blutentnahme sei am späten Nachmittag bzw. am frühen Abend nicht zu erlangen, rechtfertigt die Annahme einer Gefahr im Verzug nicht. Ein Beweisverwertungsverbot ist …
Kritische Äußerungen über ein Unternehmen
Kritische Äußerungen über ein Unternehmen
| 16.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein im Internet veröffentlichter Artikel setzte sich mit den wirtschaftlichen Vorgängen in einem Unternehmen auseinander. Dabei fielen unter anderem Vorwürfe wie „Lüge", „Täuschung", „Vertuschung", „Vetternwirtschaft" und „Politikkumpanei". …
Fremde Marken im Metatag
Fremde Marken im Metatag
| 16.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sehr oft stellt der Mieter nach Abschluss des Mietvertrages fest, dass die gemietete Wohnung viel kleiner ist als im Mietvertrag angegeben. Er sieht dann nicht ein, weiterhin die volle Miete zu zahlen, denn im Grunde genommen zahlt er dann …
Arbeitnehmerhaftung und Freistellung
Arbeitnehmerhaftung und Freistellung
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das BAG hatte kürzlich über einen Fall des Anspruchs auf Freistellung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber von der Haftung zu entscheiden. Dieser Fall war für den Arbeitnehmer brisant, weil eine Ausschlussfrist nach BAT vereinbart …