1.449 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
Suche wird geladen …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Aus aktuellem Anlass ist auf eine Beitragsproblematik hinzuweisen, die von Prüfdiensten der Rentenversicherung aufgegriffen wird. Sozialversicherungsbeiträge können u. U. nachgefordert werden, wenn bei der Berechnung des Urlaubsentgelts …
|
14.02.2018
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Besuch des Bordhospitals gehört üblicherweise nicht zum Urlaubsprogramm für Kreuzfahrtpassagiere – manchmal ist er aber unumgänglich. „Alles, was an Land passiert, passiert auch an Bord.“ (Zitat eines Schiffsarztes) Die Krankenstationen …
|
14.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Zunächst einmal sollten Sie Ruhe bewahren. Keinesfalls sollten Sie sich bei Vorlage einer Kündigung zu Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages drängen lassen. Dieser kann unter Umständen nicht mehr …
08.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag angeboten bekommen. Keinesfalls sollten Sie einen solchen Vertrag ohne rechtliche Prüfung unterschreiben. Ein Aufhebungsvertrag kann aus vielfältigen Gründen angeboten …
|
07.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Heute zum Thema: Schwerbehindertenausweis Im Jahr 2013 lebten in Deutschland 7,5 Millionen Bundesbürger mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Da stellt sich die Frage was „Schwerbehinderung“ überhaupt bedeutet und wann eine solche …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, dass dem Arbeitnehmer eine Abfindung zusteht. Eine Pflicht zur Abfindung kennt das …
|
02.06.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Rechtmäßigkeit der Kita-Satzung (bzw. Elternbeitragsverordnung) der Landeshauptstadt Potsdam ist in der Vergangenheit von den Leistungserbringern, d. h. den Kindertagesstätten immer wieder angezweifelt worden. Dabei ging es insbesondere …
|
01.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
I. Zunächst ist darauf hinweisen, dass für die verschiedenen Rentenarten unterschiedliche Regelungen bestehen. So hat die Rente wegen Erwerbsminderung eine Sonderregelung in § 96a SGB VI. Auch Renten der Knappschaft oder der …
|
25.05.2017
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Bei der Beschäftigung von „freien Mitarbeitern“ ist vor allem für den Unternehmer, der den „freien Mitarbeiter“ beauftragt, höchste Vorsicht geboten. Sollte im Nachhinein festgestellt werden, dass der vermeintlich freie Mitarbeiter in einem …
|
20.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in zwei aktuellen Urteilen mit der Frage des Eintritts einer Sperrzeit bei fehlendem Nachweis von Eigenbemühungen durch die arbeitslosen Leistungsbezieher befasst. Die Sperrzeit kann zu einem Wegfall …
|
17.05.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Zahlung einer Rente als Dauerverwaltungsakt unterliegt besonderen Regeln. So muss der Rentner einerseits alle wesentlichen Änderungen in den Verhältnissen unverzüglich ungefragt mitteilen. Anderseits werden durch das Sozialgesetzbuch …
|
16.05.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
I. Rentenversicherungspflicht dem Grunde nach Logopäden können ihre Tätigkeit auf verschiedene Weise ausüben. Einerseits kann eine abhängige Beschäftigung ausgeübt werden. Dann sind Sozialbeiträge, wie bei jeder unselbständigen …
|
15.05.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
I. Bislang galt eine sehr strenge und in Teilen als ungerecht empfundene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), wenn zwischen den Feststellungen der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch einen Fehler des Arztes eine zeitliche Lücke …
|
13.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nein, Schwarzarbeit lohnt sich nicht, das gilt auch im Hinblick auf die Berechnung des Krankengeldes. Dies musste ein Kläger aus Langenfeld feststellen, der mit seiner Klage auf höheres Krankengeld beim Sozialgericht Düsseldorf erfolglos …
|
12.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden (Urteil vom 10.02.2017- S 5 U 233/16) kann die Erkrankung des Innenmeniskus bei einem Profifußballer als Berufskrankheit anerkannt werden. Der Kläger war von 2003 bis 2014 als …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der Frage …
|
09.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …
|
15.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer wollen von ihrer Beschäftigung keine Schäden davontragen und Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass ihre Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Im Arbeitsalltag gerät das leider trotzdem manchmal in Vergessenheit. …
|
25.04.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der neuen Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2017 gibt es Pflegegrade statt Pflegestufen. Die Überleitung von den alten Pflegestufen in die Pflegegrade sollte gemäß § 140 SGB 11 automatisch wie folgt geschehen: Alt Neu Keine …
|
22.04.2017
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau G. schreibt Folgendes: „Ich bin 51 Jahre und von Beruf Bankkauffrau. Seit sehr langer Zeit bin ich aber krank, weil ich erhebliche Probleme mit der Halswirbelsäule habe. Ich wurde auch schon zweimal operiert, das hat aber nichts …
|
22.04.2017
von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Gute Neuigkeiten für Kurzsichtige! Gesetzlich Versicherte müssen die Kosten der Operation selbst übernehmen. Privatpatienten bekommen jedoch Rückendeckung vom BGH. Das Augenlasern kostet – abhängig vom jeweiligen Verfahren und der …
|
20.04.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die sozialversicherungsrechtliche Einstufung von Lehrern und Dozenten ist ein sehr komplexes Thema. Hier gilt es viele Besonderheiten zu beachten. Aktuelle sind Lehrer/ Dozenten von Fachschulen, Volkshochschulen, Musikschulen …
|
19.04.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Kläger als Geschäftsführer hatte ursprünglich lediglich 40 % der Anteile inne. Nachdem die erste Instanz verloren gegangen war, wurde ein Abtretung von Anteilen, verbunden …
|
19.04.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Regelmäßig entstehen Probleme, wenn jemand vermeintlich selbständig ist, die Deutsche Rentenversicherung als zuständige Behörde aber eine ganz andere Auffassung vertritt. Dann fällt das Schlagwort „Scheinselbständigkeit“ und für den …