1.451 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
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21.11.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Bei Patienten, die unter einem Schlafapnoe-Syndrom leiden, wird immer häufiger die Behandlung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene empfohlen. Durch diese Schiene werden Unterkiefer und Zunge nach vorne geschoben und der Biss geöffnet. …
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19.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Bei der durchaus erforderlichen Inanspruchnahme von Räumen der Praxis ist vor diesem Hintergrund unter dem Blickwinkel des sozialversicherungsrechtlichen Status jedenfalls hinsichtlich der Einbindung in die Organisationsstruktur …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer ist schwerbehindert? Schwerbehinderte sind nach dem Gesetz Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend mit einem Grad der Behinderung (abgekürzt: …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit kommen immer mehr und immer stärker in den Focus, je mehr Fahnder von Zoll und Finanzamt unterwegs sind. Schwarzarbeit: Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Das …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern sorgt aktuell für Aufregung im Rettungswesen. Angeblich soll es ab sofort generell verboten sein, dass Notärzte selbstständig tätig sind. Das Bundessozialgericht soll dieses Verbot …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Arbeitnehmer kann Recht auf Hinzuziehung eines Rechtsanwalts bei der Einsicht in die Personalakte haben Im Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.07.2016 zum Aktenzeichen 9 AZR 791/14 hat das Gericht dieses Recht mit vorliegender …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Ausgangslage Auf Grund zweier Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.09.2016 (vgl. Beschlüsse des BAG vom 21.09.2016, Az.: 10 ABR 33/15 und Az.: 10 ABR 48/15) können in den vergangenen Jahren an die Soka-Bau gezahlte Beiträge …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann Ursache der Erwerbsminderung sein Nach dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Bayern vom 27.07.2016 zum Aktenzeichen 19 R 395/14 sind psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz …
SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?
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06.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Befürchtungen bei Ausspruch der Kündigung waren und ob die Insolvenzabwendungsbemühungen im Ergebnis Erfolg gezeigt haben oder nicht. Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Trotz der strengen Auslegung der Regelungen hat …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat damit festgestellt, dass die Deutsche Rentenversicherung nicht dazu berechtigt war, die Betreuerin in Anspruch zu nehmen. Die Betreuerin hat lediglich als gesetzliche Vertreterin gehandelt …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat entschieden, dass ein an einen so genannten Maklerpool angebundener selbstständiger Versicherungsmakler der Rentenversicherungspflicht unterliegt (LSG Bayern, Urteil vom 3.6.2016 – L1 R 679/14) . Das …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss (…).“ Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Das Urteil orientiert sich an den drei …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichtes (v. 23.08.2007 – Az.: B 4 RS 4/06 R) zur Anerkennung von in der DDR gezahlten Jahresendprämien im Fall der Zugehörigkeit zu Zusatzversorgungssystemen – z. B. Intelligenzrente – stand der Welle …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… für Sozialversicherungsrecht Zugrunde lag die übliche Regelung in einem Gesellschaftsvertrag, dass Beschlüsse der Gesellschafter mit einfacher Mehrheit getroffen werden. Davon abweichend hatten die Gesellschafter in der Satzung allerdings …
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01.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Der Chefdirigent sei in seinen künstlerischen Entscheidungen frei und unterliege keinem Weisungsrecht über Ort, Zeit und Art der Tätigkeit. Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Selbständige Künstler haben die Möglichkeit …
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29.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Diese Anrechnung ist mit dem Grundgesetz vereinbar (BVerfG SozR 4-4200 § 11 Nr. 32). Etwas anderes folgt auch nicht aus der Regelung des § 1612b BGB (...). Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil hat das LSG …
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… im Hauptsacheverfahren zu übernehmen. (...).“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Der Antragsteller leidet an einem Morbus Bechterew. Durch die Erkrankung kommt es zu nahezu unerträglichen Schmerzen. Die seit 1982 …
SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Entwicklung, Herstellung, Prüfung oder Abgabe von Arzneimitteln unter der Berufsbezeichnung „Apotheker“ oder „Apothekerin“ (...)“. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil des SG Aachen wurde festgestellt …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vermietern bringt der November ein Stück weniger Bürokratie durch den Wegfall der Auszugsbestätigung. Ab November beginnt außerdem der Aufbau des bundesweiten Transplantationsregisters, das die Organspende verbessern soll. Änderungen gibt …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… in denen er nicht in einem Wohnheim, Internat oder einer anderen Einrichtung für behinderte Menschen untergebracht und verpflegt wird. Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Die hier entschiedene Rechtsfrage wird oft anders beurteilt …
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25.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht Das Urteil des BGH ist für die Praxis äußerst bedeutsam. Bisher haben die Strafgerichte regelmäßig die Berechnungen der Jobcenter im SGB II einfach übernommen. Dabei wurde außer Acht gelassen, dass die Berechnungen des Jobcenters …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… beschäftigt gewesen ist. Insbesondere bestand weder ein Weisungsrecht der Klägerin noch war die Beigeladene in die Arbeitsorganisation der Klägerin eingegliedert (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat entschieden …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Außerordentliche Kündigung zulässig bei Drogeneinnahme vor oder während der Arbeitszeit Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden, …