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Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
06.12.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
09.02.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
Einkünfte aus Kryptowährungen
Einkünfte aus Kryptowährungen
09.05.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Was ist steuerrechtlich zu beachten? Wenn Sie Erträge aus Kryptowährungen (auch „digitale“ oder „virtuelle“ Währungen) erzielen, dann kann dies zu Einkünften aus allen Einkunftsarten führen. Damit Sie keinen Steuerstraftatbestand erfüllen, …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
Legalisierung von illegalen Baumassnahmen auf Mallorca
Legalisierung von illegalen Baumassnahmen auf Mallorca
30.05.2024 von Rechtsanwältin Andrea Klein Schafer
Am vergangenen Freitag wurde das Gesetzt Decreto Ley 3/2024 von der Regierung verabschiedet. Die hiermit erlaubte aussergewöhnliche Legalizierung von Baumassnahmen auf Landgrund unterliegt folgender Regelung: Bei den Baumassnahmen dieser …
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
28.03.2024 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die Streitverkündung spielt insbesondere in Bauprozessen eine große Rolle. Denn mit der Durchführung eines Baumangelprozesses ist meistens der Streit um den Schadensverursacher nicht beendet. Häufig folgen im Anschluss an das abgeschlossene …
Ungenauigkeiten im Testament können ungewollte Folgen haben!
Ungenauigkeiten im Testament können ungewollte Folgen haben!
31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Die Bezeichnungen der Begünstigten in einem Testament oder einer letztwilligen Verfügung sollten sorgsam und präzise gewählt werden. Sonst droht u.a. eine ungewollte Enterbung oder andere nicht beabsichtigte Ergebnisse! Das OLG Düsseldorf ( …
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
"Fiktive" Mängelbeseitigungskosten können weiterhin verlangt werden Einen kaufvertraglichen Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln der erworbenen Sache kann man nach wie vor „ fiktiv “, das heißt anhand der voraussichtlichen Kosten …
Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes
Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes
25.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Neuregelungen, bekannte Gesichter und Handlungsbedarf für Unternehmen Die lange herbeigesehnte Reform des Personengesellschaftsrechtes (MoPeG) ist am 10.08.2021 verkündet worden. Einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und …
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
21.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Was man im Vorfeld der Beauftragung eines Anwaltes bestenfalls schon getan haben sollte. Einführung : Sie haben eine Geldforderung und der Schuldner zahlt nicht? Was tun? Gleich zum Anwalt? Oder doch lieber selbst mahnen, aber in welcher …
Rechtliche Tücken bei der Beratung von GbRs
Rechtliche Tücken bei der Beratung von GbRs
19.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
insb. im Vergleich zwischen Steuer- und Gesellschafts- bzw. Erbrecht I. Einführung Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist schnell und unkompliziert gegründet. Nötig ist nur, dass sich mindestens zwei Personen über einen gemeinsamen …
Was Sie beim Errichten eines gemeinschaftlichen Testaments in einer Patchworkfamilie beachten sollten (3/4)
Was Sie beim Errichten eines gemeinschaftlichen Testaments in einer Patchworkfamilie beachten sollten (3/4)
23.08.2021 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Einiger Sprengstoff verbirgt sich oft hinter Ehegattentestamenten, wenn die Erblasser in einer sogenannten Patchworkfamilie lebten. Die Erscheinungsformen von Patchworkfamilien Patchworkfamilien gibt es in den folgenden Konstellationen: - …
Keine Anfechtung der Erbschaftsannahme wegen Irrtums über die Steuerklasse
Keine Anfechtung der Erbschaftsannahme wegen Irrtums über die Steuerklasse
19.12.2022 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ich hatte schon an anderer Stelle darauf hingewiesen: Sowohl bei der Annahme als auch beim Ausschlagen eines Erbes kann man vieles falsch machen – weshalb man sich auf jeden Fall zügig beraten lassen sollte, sofern man Kenntnis davon …
Schenkungsteuer und Grundstückswert: Neues zum Vergleichswert
Schenkungsteuer und Grundstückswert: Neues zum Vergleichswert
30.01.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
An anderer Stelle (vrgl. Rechtstipp „Pflichtteilsrecht: Wichtiges zu Grundstücks-Sachverständigengutachten“) hatte ich schon beschrieben, wann die Ermittlung von Grundstückswerten im Erbrecht, aber auch bei lebzeitigen Schenkungen eine …
Testamentsvollstreckung: Kein Anspruch des Testamentsvollstreckers auf einen Vorschuss
Testamentsvollstreckung: Kein Anspruch des Testamentsvollstreckers auf einen Vorschuss
30.05.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Was ein Testamentsvollstrecker ist, … Ein Testamentsvollstrecker ist der sogenannten „verlängerte Arm“ des Erblassers. Er wird vom Erblasser durch eine testamentarische Verfügung ernannt oder vom Nachlassgericht, wenn der …
Unbureaucratic Residence Permit for Ukrainian refugees
Unbureaucratic Residence Permit for Ukrainian refugees
12.03.2022 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Hundreds of thousand of People are currently fleeing the Ukraine because of the Russian invasion. For those coming to Germany the recently activated mass-influx-of-displaced-persons directive by the European Union offers the chance to …
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
27.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Im deutschen Sozialrecht spielen die Begriffe "Anhörung" und "Bescheid" eine zentrale Rolle. Sie sind Teil des Verwaltungsverfahrens, das die Interaktion zwischen Bürgern und Behörden (z.B. Jobcenter und Sozialamt) regelt. Obwohl sie eng …
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
29.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Einleitung Der § 7 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) regelt, wer in Deutschland leistungsberechtigt ist, um Unterstützung in Form von BürgergeId, auch bekannt als Hartz IV, zu erhalten. Diese Vorschrift ist zentral für das …
Kündigung in der aktuellen Corona-Krise erhalten? Kündigungsschutz? – Ein kurzer Überblick
Kündigung in der aktuellen Corona-Krise erhalten? Kündigungsschutz? – Ein kurzer Überblick
14.07.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Zahlreiche Arbeitgeber gehen in der aktuellen Corona-Krise davon aus, dass das geltende Arbeitsrecht und die Anforderungen an eine wirksame Kündigung durch die erlittenen Umsatzeinbußen und die eingetretenen wirtschaftlichen Engpässe …
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
29.01.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Betriebsbedingte Kündigung – Voraussetzungen, gesetzliche Regelungen und Handlungsspielraum für Arbeitnehmer Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann aus ganz unterschiedlichen Gründen erfolgen, die beim Arbeitgeber bzw. Unternehmen …
Schadenersatzrecht: Wenn Großeltern ihren Enkeln das Geld schenken und die Eltern dieses ausgeben.
Schadenersatzrecht: Wenn Großeltern ihren Enkeln das Geld schenken und die Eltern dieses ausgeben.
21.11.2022 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ob Geburtstag, Taufe, Einschulung oder Weihnachten - Geldgeschenke sind immer eine gute Idee. Darüber freuen sich Kinder sehr und befüllen fleißig ihre Sparschweinchen oder Sparbücher. Doch wie verhält es sich, wenn das Geld nicht den …
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
28.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
15.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Wohnraummietvertrag ist ein wichtiges rechtliches Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen Mieter und Vermieter regelt. Bevor Sie einen solchen Vertrag unterzeichnen, ist es entscheidend, die darin enthaltenen Regelungen zu …