11.029 Ergebnisse für Urheberrecht & Medienrecht
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung muss nicht notwendig ein Anerkenntnis des zugrunde liegenden gesetzlichen Unterlassungsanspruchs verbunden sein. Der Unterlassungsschuldner kann sich ohne weiteres auf den …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… demjenigen, der abgemahnt wurde, einen Überblick über sein Recht geben. Das Urheberrecht schützt den werkschaffenden Künstler und somit das sog. „geistige Eigentum". Im Mittelpunkt stehen im vorliegenden Zusammenhang: Musiker, Fotografen …
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18.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Streitgegenständlich ging es vorliegend um die Urheberrechte an Bildsequenzen aus einem Video, welches den tödlichen Fallschirmabsprung des Politikers Jürgen Möllemann zeigte. Dieses wurde auf einer CD-ROM erworben und einzelne Bilder …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden. Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, …
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17.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird im Rahmen eines Insolvenzverfahrens ein Vergleich geschlossen, der unter anderem die Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Fotografien regelt, verletzt dies nicht die Rechte des Urhebers fraglicher Fotos …
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft als Ganzes gültig. Sowohl die Anmeldung als …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… offensichtlich ist, dass der Vorwurf nicht stimmen kann. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Rechtsanwälte um Ihre Angelegenheit eingehend zu prüfen. Für Fragen zum Thema Urheberrecht und Abmahnungen stehen Ihnen die Berliner Rechtsanwälte von Rüden und Sievers unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 zur Verfügung.
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16.11.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Karlsruher Kanzlei „Nümann + Lang Rechtsanwälte" mahnt zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten ab. Die Abmahnungen erfolgen u.a. im Namen von Uptunes, AERGO Trade, Matthew Tasa, David Vogt …
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16.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Heinrich Bauer Achat KG schloss mit selbstständigen Fotografen Rahmenverträge, in denen Klauseln bestimmen, dass ein Pauschalhonorar gezahlt wird, durch welches sämtliche Leistungen, Pflichten und Rechtsübertragungen abgegolten werden. …
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13.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… gebracht, die den Nintendo DS-Karten nachgebildet waren und auch für eine Vielzahl der Spiele zu gebrauchen waren. Diese identisch nachgebildeten Adapter verletzen die Urheberrechte von Nintendo. „Technische Maßnahmen" sind nämlich …
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12.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die vorgenannten Firmen mahnen momentan durch die Kanzlei Waldorf wegen illegaler Verfielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung geschützter Fotografien insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen ab. Die Firmen Masterfile …
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12.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In vorliegendem Verfahren ging es um die Gestattung von Fotoaufnahmen durch die Presse von der Aufführung einer Oper. Dabei sollten Fotoaufnahmen von sämtlichen Szenen der Inszenierung gemacht werden zum Zwecke der Veröffentlichung. Zwar …
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11.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Düsseldorf Auswirkungen auf den Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten haben, wenn dies entsprechend unverzüglich gerügt wird. Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht)* Rechtsanwalt *Master of Laws für Medienrecht www.ra-weiner.de
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11.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einer Abbildung einer berühmten Persönlichkeit auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise zulässig ist, wenn dadurch der Zweck erfüllt wird, die Öffentlichkeit über die Gestaltung und …
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11.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Bei den meisten Veranstaltungen wird Musik gespielt. Life-Musik, Musik von CDs, MP3s etc. Unklar ist hierbei jedoch oft, wann solche Musikdarbietungen von der GEMA-Pflicht befreit sind oder Gebühren an die GEMA entrichtet werden müssen. Die …
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10.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb einer Diskussionsrunde zum Thema „Nazis raus aus den Köpfen“ wurde einer der Beteiligten als „vorbestrafter Neonazi“ bezeichnet. Dies ist keinesfalls als Tatsachenbehauptung sondern als Meinungsäußerung zu werten. Allein eine …
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06.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Mit einem Beschreibungstext auf seiner Homepage warb ein DJ für seine Tätigkeit. Derselbe Werbetext wurde auf einer anderen Webseite verwendet. Dagegen wendet sich der DJ mit einem urheberrechtlichen Unterlassungsbegehren …
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05.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Beschwerde in Bezug auf eine Gesetzesnorm ist bereits abgelaufen. Daran ändert insbesondere die Neuerung des Urheberrechts vom Januar 2008 nichts, weil gerade die Regelung über die Zulässigkeit privater Digitalkopien von ihr unberührt blieb …
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04.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob die Wortfolge „Das Beste für die Frau" für Zeitschriften und Magazine ins Markenregister eingetragen werden kann. Um eine Marke eintragen zu können, muss diese grundsätzlich …
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03.11.2009
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine Reihe von Kanzleien, wie z.B. Nümann und Lang, versenden Abmahnungen wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung. Neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung werden Ersatz von Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. …
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03.11.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser von der Frankfurter Kanzlei „Kornmeier & Partner“ wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen Internetusern …
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02.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Online-Newsletter kann nicht unter die Pressefreiheit fallen, da dieses Grundrecht nur körperliche Werke umfasst. Jedoch werden Online-Medien vom Schutz der Rundfunkfreiheit erfasst, so dass diese auch den Online-Newsletter als …
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30.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Luftbildaufnahmen sind nur dann unzulässig, wenn eine Person individuell erkennbar auf ihnen abgebildet wird, oder ein urheberrechtlich geschütztes Bauwerk eindeutig zu erkennen ist. In fraglichem Fall begehrte der Kläger die Unterlassung …