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BGH: Elternunterhalt bei geringen Einkünften des unterhaltspflichtigen Kindes
BGH: Elternunterhalt bei geringen Einkünften des unterhaltspflichtigen Kindes
| 25.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der BGH hat mit seiner neuen Entscheidung zum Elternunterhalt (XII ZB 489/13) seine bisherige Rechtsprechung konsequent fortgeführt. Eine Haftung des Schwiegerkindes für Elternunterhalt bleibt ausgeschlossen. Verbleibt allerdings dem …
Wissenswertes zum Pflichtteilsanspruch
Wissenswertes zum Pflichtteilsanspruch
| 22.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Pflichtteilsanspruch gibt nahestehenden Personen und Verwandten des verstorbenen Erblassers eine Mindestbeteiligung an dessen Nachlass, sofern sie vom Erblasser durch ein Testament oder einen Erbvertrag enterbt wurden. Das ist in der …
Erbrechtliche und unterhaltsrechtliche Folgen der Erwachsenenadoption
Erbrechtliche und unterhaltsrechtliche Folgen der Erwachsenenadoption
| 21.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Bei der Adoption eines Erwachsenen handelt es sich in der Regel, im Gegensatz zu der Adoption Minderjähriger, nicht um eine Volladoption (Adoption mit starken Wirkungen). Die Erwachsenenadoption hat nur teilweise die Wirkungen einer …
Drei in der Praxis oft erlebte Irrtümer über die Ehescheidung
Drei in der Praxis oft erlebte Irrtümer über die Ehescheidung
| 15.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Irrtum 1: Eine einvernehmliche Scheidung kann auch ohne Anwalt durchgeführt werden. Auch wenn sich die Eheleute einig sind und einvernehmlich geschieden werden wollen, herrscht im deutschen Familienrecht der sogenannte Anwaltszwang. …
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
| 14.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16.07.2014 (Aktenzeichen XII ZB 164/14) die Rechte von scheidungswilligen Contergan-Geschädigten gestärkt. Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird in der Regel der Versorgungsausgleich vom …
Die Erwachsenenadoption als Möglichkeit der steuerlich optimierten Nachlassplanung
Die Erwachsenenadoption als Möglichkeit der steuerlich optimierten Nachlassplanung
| 13.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Die Erwachsenenadoption ist vor dem Hintergrund der Erbschaftsteuerreform im Jahre 2009, durch die Steuertarife für entferntere Familienangehörige bzw. dritte Personen stark angehoben sowie die Freibeträge für Kinder und Enkel wesentlich …
Vormund eines Kindes: Großeltern haben als Angehörige Vorrang!
Vormund eines Kindes: Großeltern haben als Angehörige Vorrang!
| 29.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
Muss für ein oder mehrere Kinder ein Vormund gefunden werden, weil den Eltern das Sorgerecht entzogen wurde, so haben die Großeltern das Recht, bei der Auswahl vorrangig in Betracht gezogen zu werden, wenn zwischen ihnen und dem Kind eine …
Vaterschaftstest - wer trägt die Kosten des Verfahrens?
Vaterschaftstest - wer trägt die Kosten des Verfahrens?
| 18.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
Die Anzahl der Vaterschaftstests nimmt stetig zu und stets stellt sich die Frage, wer für die Kosten des gerichtlichen sowie des medizinisch anspruchsvollen Verfahrens aufkommen muss. Man könnte voreilig schließen, dass die Kostenverteilung …
BGH: Rangordnung des geschiedenen unterhaltsberechtigten ...
BGH: Rangordnung des geschiedenen unterhaltsberechtigten ...
| 17.07.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
... Ehegatten und des neuen Ehegatten in Bezug auf den unterhaltsverpflichteten Ehegatten Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 07.05.2014 (XII ZB 258/13) hinsichtlich der Rangordnung des neuen Ehegatten und des geschiedenen …
Wer sein Kind fast hälftig betreut, hat mehr Kosten plus den vollen Unterhalt – ist das noch gerecht?
Wer sein Kind fast hälftig betreut, hat mehr Kosten plus den vollen Unterhalt – ist das noch gerecht?
| 07.07.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Immer mehr Eltern teilen sich die Betreuung des Kindes. Wer aber keine 50/50 Teilung, also kein Wechselmodell lebt, zahlt zusätzlich den vollen Kindesunterhalt. Der Grundsatz, dass ein Elternteil das Kind betreut und der andere zahlt, soll …
Jugendamt haftet für Fehler bei Unterhaltsberechnung
Jugendamt haftet für Fehler bei Unterhaltsberechnung
| 02.07.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wenn das Jugendamt als Beistand den Unterhalt für Kinder berechnet, haftet es für Fehler bei der Berechnung und Durchsetzung dieses Unterhaltes wie ein Rechtsanwalt. Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, in dem die Kinder das Jugendamt …
Bundesverfassungsgericht schützt „Kiosk-Vaterschaften“
Bundesverfassungsgericht schützt „Kiosk-Vaterschaften“
| 02.07.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
„Kioskväter“ sind oft verarmt und Sozialhilfeempfänger. Daher erkennen sie Vaterschaften gegen Geld an. Dies hat zur Folge, dass die Kinder die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten und die Mütter eine Aufenthaltserlaubnis. Das …
Typische Fragen im Scheidungsverfahren - Teil 2
Typische Fragen im Scheidungsverfahren - Teil 2
| 01.07.2014 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Wie ein Scheidungsverfahren abläuft, wissen Sie aus meinem letzten Rechtstipp. Sie wissen auch, dass man ein Jahr getrennt leben muss, bevor die Ehe geschieden werden kann. Nach ca. 10 Monaten kann man das Scheidungsverfahren auf den Weg …
Trennungsunterhalt / nachehelicher Unterhalt
Trennungsunterhalt / nachehelicher Unterhalt
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Possin
Ehegattenunterhalt ab Trennung der Ehepartner bis zur Rechtskraft der Scheidung (Trennungsunterhalt) Das Unterhaltsrecht birgt im Falle von Trennung und Scheidung zumeist erheblichen Zündstoff zwischen den Ehegatten. Haben diese bisher den …
Beziehung aus - Geschenk zurück?
Beziehung aus - Geschenk zurück?
| 16.06.2014 von GKS Rechtsanwälte
Zum Geburtstag, Jahrestag oder Weihnachten – gerne machen wir mit kleinen oder größeren Geschenken unseren Partnern eine Freude. Doch was passiert, wenn die Beziehung in die Brüche geht? Können Geschenke zurückgefordert werden? Um diese …
Rückforderung von Zuwendungen unter Lebensgefährten nach der Trennung - geht das?
Rückforderung von Zuwendungen unter Lebensgefährten nach der Trennung - geht das?
| 12.06.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wer ohne Trauschein zusammenlebt, kann gleichwohl nach dem Scheitern der Beziehung Rückforderungsansprüche gegen den ehemaligen Lebensgefährten geltend machen: Hier hatte der Lebensgefährte seiner Lebensgefährtin die Hälfte seines …
Keine Befugnis des Ex-Partners zur Plünderung des Gemeinschaftskontos
Keine Befugnis des Ex-Partners zur Plünderung des Gemeinschaftskontos
| 23.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
Wenn die Liebe endet: Trennungen geschehen täglich und überall. Dabei entbrennt zwischen den Ehegatten immer wieder Streit über das Gemeinschaftskonto. Nicht selten räumt einer der Partner das Konto leer. Ob und in welchen Grenzen dies …
Schnelles Scheidungsverfahren, wie ?
Schnelles Scheidungsverfahren, wie ?
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Jede Scheidung wird von einem Familiengericht durchgeführt. Der Scheidungsantrag ist von einem Ehegatten über einen beim Gericht zugelassenen Anwalt zu stellen. Im Scheidungsantrag müssen die Scheidungsvoraussetzungen angegeben werden. Der …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 25.04.2014 von BREUER • GUTOWSKI
Immer öfter stellt sich für erwerbstätige volljährige Kinder mit eigenem Einkommen die Frage, wer eigentlich die Heim- und Pflegekosten der Eltern bezahlt. Reicht das angesparte Vermögen der Eltern/des Elternteils aus, um die anfallenden …
Zuweisung der Ehewohnung richtet sich nach der Trennung mitunter nach dem Kindeswohl
Zuweisung der Ehewohnung richtet sich nach der Trennung mitunter nach dem Kindeswohl
| 24.04.2014 von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Der Sachverhalt Die verfahrensbeteiligten Eheleute aus Mark sind Eltern eines volljährigen Sohnes und bewohnten mit diesem zusammen eine eheliche Eigentumswohnung in Marl, die hälftig im Eigentum beider Ehepartner steht. Obgleich nach der …
Unterhalt und Kinderbetreuung: Wie viel müssen geschiedene Eltern arbeiten?
Unterhalt und Kinderbetreuung: Wie viel müssen geschiedene Eltern arbeiten?
| 23.04.2014 von GKS Rechtsanwälte
Geschiedene Partner, die sich für die Betreuung des gemeinsamen Kindes entschieden haben, müssen durch eine eigene Arbeit grundsätzlich – soweit möglich – für ihren eigenen Unterhalt sorgen und erhalten von ihren Ex-Partnern zusätzlich …
Einvernehmliche Scheidung -  geht das mit einem Anwalt?
Einvernehmliche Scheidung - geht das mit einem Anwalt?
| 22.04.2014 von Rechtsanwältin Karin Wroblowski
Scheidung mit einem Anwalt Wenn beide Eheleute sich einig sind, dass sie sich trennen wollen, alle sogenannten Folgesachen (Unterhalt, Vermögen, Kinder etc.) geregelt sind oder keiner weiteren Regelung bedürfen und die Eheleute sich noch …
Ex-Partner erhält einen Dienstwagen? Auswirkungen auf die Höhe des Unterhalts!
Ex-Partner erhält einen Dienstwagen? Auswirkungen auf die Höhe des Unterhalts!
| 10.04.2014 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Unterhaltsverpflichteter von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen „auch zur privaten Nutzung“ erhält, muss damit rechnen, dass sich die Höhe des zu zahlenden Unterhalts nach oben verändert. Dies musste zumindest ein geschiedener …
Achtung: Kinder- in Obhutnahme! Sie können und müssen sich wehren!
Achtung: Kinder- in Obhutnahme! Sie können und müssen sich wehren!
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Die Fakten: In den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl der so genannten „Inobhutnahmen“ um 40%! Hinter diesem schönfärberischen Begriff wird die bittere Tatsache versteckt, dass inzwischen über 120.000 Kinder (also die Einwohnerschaft …