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Umgangsrecht und Übernachtung bei kleinen Kindern, Väter haben mehr Rechte
Umgangsrecht und Übernachtung bei kleinen Kindern, Väter haben mehr Rechte
| 14.04.2015 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Nach einer Trennung stellt sich stets die Frage, wie oft darf der Vater(meist sind es die Väter) die gemeinsamen Kinder sehen und in welchem Zeitraum. Auch stellt sich immer wieder die Frage, ob Kinder auch bei den Vätern übernachten …
Die bösen Schwiegereltern: Rückgewähr von Grundeigentum, BGH, Beschluss vom 3.12.2014 - XII ZB 181/13
Die bösen Schwiegereltern: Rückgewähr von Grundeigentum, BGH, Beschluss vom 3.12.2014 - XII ZB 181/13
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Schrader
Der BGH hatte vor kurzem zum wiederholten Male über die Rückgewähr von Schenkungen der Schwiegereltern an die Eheleute zu entscheiden. Die Eheleute bewohnten eine Erdgeschosswohnung, welche sich in einem dem Vater der Ehefrau gehörendem …
Kindesunterhalt (Ausbildungsunterhalt): Keine gesteigerte Erwerbsobliegenheit bei Berufsvorbereitung
Kindesunterhalt (Ausbildungsunterhalt): Keine gesteigerte Erwerbsobliegenheit bei Berufsvorbereitung
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 3. Dezember 2014, Az. 2 WF 144/14) mit der Frage des Anspruchs auf Zahlung von Kindesunterhalt einer bei dem Kindesvater lebenden, volljährigen Tochter, die …
Kinderfotos im Internet
Kinderfotos im Internet
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Facebook & Co.: Darf man Kinderfotos und Kindervideos einfach im Internet veröffentlichen? Mit Smartphones Fotos und Videos zu machen und diese dann schnell bei Facebook und Co. hochzuladen gehört heutzutage schon fast zum guten Ton. …
Online-Scheidung: Mehr Schein als Sein
Online-Scheidung: Mehr Schein als Sein
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Viele Dinge kann man im Internet erledigen, z. B. Einkaufen oder Bankgeschäfte abwickeln und man kann sich online scheiden lassen. Das lässt der Begriff „Online-Scheidung“ zumindest vermuten. Der Begriff lässt vermuten, dass man schnell, …
„Kuckuckskind“-Urteil: BVerfG verneint Auskunftsanspruch für Scheinväter
„Kuckuckskind“-Urteil: BVerfG verneint Auskunftsanspruch für Scheinväter
| 25.03.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben am 24.02.2015 zu dem dortigen Aktenzeichen 1 BvR 472/14 entschieden, dass Mütter sogenannter Kuckuckskinder den Scheinvätern keine Auskunft darüber geben müssen, mit wem sie Geschlechtsverkehr …
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie selbst entscheiden, wer Ihre Angelegenheiten regeln soll, wenn Sie selbst nicht mehr in der Lage dazu sind. Sie können also eine Person Ihrer Wahl als Stellvertreter beauftragen, um für Sie zu handeln, …
Schadensersatz und Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz
Schadensersatz und Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz
| 09.02.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Seit dem 01.08.2013 besteht der gesetzliche Anspruch nach § 24 Abs. 2 SGB VIII (Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe): Ein einjähriges Kind hat, bis es drei Jahre alt wird, Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer …
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Vereinbarungen zum Unterhalt, solange die Ehe besteht, sind genauso wie Kindesunterhaltsvereinbarungen grundsätzlich unwirksam. Eheleute können jedoch im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit Vereinbarungen für den nachehelichen Unterhalt treffen. …
Einstweilige Anordnung, Kindesunterhalt und Unterhaltsvorschuss, Umgangsrecht
Einstweilige Anordnung, Kindesunterhalt und Unterhaltsvorschuss, Umgangsrecht
| 02.02.2015 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Es ist geschieht häufig, dass Mütter für ihre Kinder Kindesunterhalt von der Unterhaltsvorschusskasse erhalten. Dabei handelt es sich aber nicht um den gesetzlichen Mindestkindestunterhalt, den der leibliche Vater grundsätzlich zu zahlen …
BVerfG: Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
BVerfG: Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
| 29.01.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.01.2015) Mit Beschluss vom 19. November 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge bekräftigt. Um eine Trennung des Kindes von den Eltern zu …
Entziehung des Sorgerechts/elterliches Erziehungsrecht/Rettung der Familien
Entziehung des Sorgerechts/elterliches Erziehungsrecht/Rettung der Familien
| 18.06.2021 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem weiteren Beschluß vom 19.11.14 Az.1 BvR 1178/14 die Jugendämter in ihre Schranken verwiesen. Art. 6 GG Die natürlichen Rechte der Eltern auf die Erziehung ihre Kinder wurde verteidigt. Für die …
BGH erkennt Elternschaft eines homosexuellen Paares an
BGH erkennt Elternschaft eines homosexuellen Paares an
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine sehr brisante Entscheidung getroffen (Az.: XII ZB 463/13) . Ein homosexuelles Paar wählte im Ausland eine Leihmutter aus, welche das Kind auch dort gebar. Anschließend wurde die Elternschaft des schwulen …
Erhöhung des Selbsthalts nach der Düsseldorfer Tabelle
Erhöhung des Selbsthalts nach der Düsseldorfer Tabelle
| 12.01.2015 von Rechtsanwältin Anke-Jonna Jovy
Die Düsseldorfer Tabelle wird zum Jahresbeginn geändert. Änderungen in der Unterhaltshöhe wird es aber noch nicht geben. Zum 01.01.2015 werden die nach der Düsseldorfer Tabelle zu berücksichtigenden Selbstbehalte geändert und erhöht. Daher …
Kosten bei Trennung und Scheidung
Kosten bei Trennung und Scheidung
| 09.02.2017 von Rechtsanwältin Yvonne Exner
Viele scheuen bei der Trennung vom Ehegatten den Besuch bei einem Rechtsanwalt/Rechtsanwältin aus wirtschaftlichen Gründen; denn in dieser Zeit ist das dann Geld sowieso „knapp“. Dabei kann der Anwalt/Anwältin auch an dieser Stelle …
„Waldmeister“ ist kein zulässiger Vorname für ein Kind
„Waldmeister“ ist kein zulässiger Vorname für ein Kind
| 08.01.2015 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Die Eltern wollten ihrem Sohn den Vornamen T.M. Waldmeister geben. Damit war das Standesamt nicht einverstanden. Ein vom Standesbeamten eingeholtes Gutachten ergab, dass „Waldmeister“ als Vorname nicht nachgewiesen werden könne. Außerdem …
BGH: Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen und Verpflichtung zur Ausübung einer Nebentätigkeit
BGH: Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen und Verpflichtung zur Ausübung einer Nebentätigkeit
| 08.01.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 24.09.2014 (Az.: XII ZB 111/13) ausgeführt, dass von einem Unterhaltsschuldner im Rahmen seiner gesteigerten Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen verlangt werden kann, dass er …
Erhöhung der Eigenbedarfsbeträge für Unterhaltspflichtige zum 01.01.2015
Erhöhung der Eigenbedarfsbeträge für Unterhaltspflichtige zum 01.01.2015
05.01.2015 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Zum 01.01.2015 haben sich die Eigenbedarfssätze, d.h. die Beträge, die einem Unterhaltspflichtigen monatlich verbleiben sollten, erhöht. Dementsprechend sind auch die sog. Bedarfskontrollbeträge der Düsseldorfer Tabelle, die als Richtlinie …
Schwiegerelternschenkungen betreffend Grundstücke - BGH-Urteil v. 03.12.2014
Schwiegerelternschenkungen betreffend Grundstücke - BGH-Urteil v. 03.12.2014
| 05.01.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat am 03.12.2014 (Aktenzeichen XII ZB 181/13) zu den Verjährungsfristen bei Grundstücksschenkungen durch Schwiegereltern entschieden. Im vorliegenden Fall hatte ein Vater seiner Tochter und ihrem damaligen Ehemann …
Familienrecht: Trennungsunterhalt - Dienstwagen für Privatfahrten erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen
Familienrecht: Trennungsunterhalt - Dienstwagen für Privatfahrten erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 10.12.2013 – Az. 2 UF 216/12 – erhöht sich das unterhaltspflichtige Einkommen eines unterhaltspflichtigen Arbeitnehmers in dem Umfang, in dem er durch einen Dienstwagen zur privaten …
Auskunftsanspruch des Scheinvaters auf Mitteilung des möglichen Erzeugers
Auskunftsanspruch des Scheinvaters auf Mitteilung des möglichen Erzeugers
16.12.2014 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
BGH-Urteil vom 02.07.2014 – Az. XII ZB 201/13 : Wussten Sie schon, dass ein Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter des Kindes auf Mitteilung des möglichen Erzeugers besteht? Der Bundesgerichtshof hat dies in einem Urteil vom …
Kindesunterhalt: Die Darlegungslast bei der gesteigerten Unterhaltspflicht
Kindesunterhalt: Die Darlegungslast bei der gesteigerten Unterhaltspflicht
| 15.12.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Es gibt wichtige Punkte, die der Unterhaltsschuldner bei der gesteigerten Unterhaltspflicht hinsichtlich der Darlegungslast beachten sollte. Der Unterhaltsschuldner muss darlegen und beweisen, dass er den von seinem Kind verlangten …
Düsseldorfer Tabelle 2015: Wichtige Änderungen beim Kindesunterhalt!
Düsseldorfer Tabelle 2015: Wichtige Änderungen beim Kindesunterhalt!
11.12.2014 von GKS Rechtsanwälte
Zum 01.01.2015 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. An dieser vom OLG Düsseldorf regelmäßig herausgegeben Leitlinie orientieren sich bundesweit die Gerichte, wenn es um Fragen zum Thema Kindesunterhalt geht. Wir erklären, worauf …
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Sobald sich Ehepaare trennen, ist mit dem Trennungszeitpunkt dem wirtschaftlich schwächeren Ehegatten der sogenannte Trennungsunterhalt seitens des anderen Ehepartners zu gewähren (§ 1361 Abs. 1 BGB). Dieser Anspruch entspringt aus dem …