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Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich – was tun?
Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich – was tun?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Warum eine gewünschte Kündigung? Die Situation kommt in der Praxis tatsächlich gar nicht so selten vor: der Arbeitnehmer ist in seinem Job unzufrieden und …
Liberty-Europe-Lebensversicherung-Kunden können Geld sparen
Liberty-Europe-Lebensversicherung-Kunden können Geld sparen
| 27.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Rechtlicher Vorteil für Kunden der Liberty Europe Die Liberty Europe Lebensversicherung muss möglicherweise zahlreichen Kunden eine vorteilhafte Position einräumen. Aufgrund von Fehlern seitens der Versicherung ist es durchaus möglich, dass …
Nachschieben von Kündigungsgründen durch den Arbeitgeber
Nachschieben von Kündigungsgründen durch den Arbeitgeber
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Wann darf der Arbeitgeber sich im Prozess auf neue Kündigungsgründe berufen? Nicht selten kommt es im Kündigungsschutzverfahren vor, dass der Arbeitgeber sich auf weitere Kündigungsgründe, die er erst nach Kündigungsausspruch entdeckt hat, …
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
| 27.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
EU-Datenschutzgrundverordnung! Ist Ihr Unternehmen bereit für umfassende Neuerungen im Datenschutz?
EU-Datenschutzgrundverordnung! Ist Ihr Unternehmen bereit für umfassende Neuerungen im Datenschutz?
| 27.06.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GV) in Kraft. Unternehmen sollten sich frühzeitig vorbereiten, die neuen Anforderungen an den Datenschutz zu erfüllen. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder von bis zu € 20 Mio. …
Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Sicherlich hat sich inzwischen bereits herumgesprochen, dass die pfändungsfreien Monatsbeträge gemäß Anlage I zu § 850c ZPO ab 01.07.2017 recht erheblich erhöht werden. Der Sockelbetrag steigt dann von 1.078,89 € auf 1.133,16 €. Auch die …
Griechenland-Anleihen: Neue Beweise machen Klage vor deutschen Gerichten aussichtsreich
Griechenland-Anleihen: Neue Beweise machen Klage vor deutschen Gerichten aussichtsreich
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Zusammenfassung Klagen gegen Griechenland, die auf Erfüllung umgeschuldeter Anleihen gerichtet sind, haben vor deutschen Gerichten auf Grundlage neuer Sachverhaltserkenntnisse Aussicht auf Erfolg. Denn es spricht vieles dafür, dass die …
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Eine Abmahnung kann verschiedene Funktion haben: Eine Abmahnung kann vom Arbeitgeber dazu gedacht sein, den Arbeitnehmer wachzurütteln und ihn zu einer …
Befristeter Arbeitsvertrag zum Zweck der Weiterbildung von Ärzten: Weiterbildungsplan erforderlich?
Befristeter Arbeitsvertrag zum Zweck der Weiterbildung von Ärzten: Weiterbildungsplan erforderlich?
| 27.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Ist ein schriftlicher Weiterbildungsplan für die Befristung des Arbeitsverhältnisses mit Ärzten in der Weiterbildung erforderlich? Nach dem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 597/15) setzt die …
Insolvenzantrag von Rickmers: Rechtsanwälte bejahen Ansprüche für Anleihekäufer
Insolvenzantrag von Rickmers: Rechtsanwälte bejahen Ansprüche für Anleihekäufer
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin prüft für Anleihekäufer der Rickmers Holding AG (vormals Rickmers Holding GmbH & Cie. KG) Klagen auf Schadensersatz gegen die Verantwortlichen der Anleiheemission. Denn es liegen …
Allianz-Lebensversicherung-Kunden können sparen
Allianz-Lebensversicherung-Kunden können sparen
26.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht bei Allianz Lebensversicherung noch immer nutzbar? Möglicherweise haben Tausende Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung bei der Allianz abgeschlossen haben, einen rechtlichen Vorteil. Die …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch einen Beifahrer
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch einen Beifahrer
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 31.01.2017 entschied das OLG Hamm, dass der Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr auch durch einen Beifahrer erfüllt werden kann, der die Beifahrertür öffnet, um einen anfahrenden Radfahrer absichtlich …
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Einführung eines bundesweiten „Wettbewerbsregisters“ macht es Auftraggebern künftig leichter, das Vorliegen von Ausschlussgründen nachzuprüfen. Dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen „Entwurf eines Gesetzes zur …
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin , im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger Auf YouTube hat ein Zuschauer zuletzt bei dir nachgefragt, ob er seinen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Heidelberg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Heidelberg!
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG
Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG
| 26.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein 41-jähriger Badener musste im März 2017 überrascht feststellen, dass die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG einen negativen Schufa-Eintrag veranlasst hat. Problematisch für den Betroffenen war, dass er die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG …
OLG Bremen hält Bearbeitungsentgelt bei Darlehen auch gegenüber Unternehmern für unwirksam
OLG Bremen hält Bearbeitungsentgelt bei Darlehen auch gegenüber Unternehmern für unwirksam
| 26.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Kann die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam vereinbart werden? Können Unternehmer bereits gezahlte Bearbeitungsentgelte von der darlehensgebenden Bank zurückfordern? Das OLG …
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Dieser Rechtstipp kann als Fortsetzung unseres Rechtstipps v. 05.05.17 gelesen werden, in dem wir uns mit dem Streamen per „Filmspeler“ beschäftigten. Für die Praxis waren die Rechtsfolgen des Urteils des EuGH dazu zunächst offen. Nun hat …
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, und dies aus einem bestehenden …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung beispielsweise bei Urlaub oder Krankheit Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum …
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
24.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Modedesigner aus Berlin hat das AdvoAdvice-Expertenteam mit einer Schufa-Angelegenheit beauftragt. Die Beauftragung ging auf den Monat März 2016 zurück. Im Juni 2017 wurde das eigentliche Hauptproblem gelöst, denn die Barclays …
Widerspruch bei Nürnberger Lebensversicherung ermöglicht hohe Ersparnis
Widerspruch bei Nürnberger Lebensversicherung ermöglicht hohe Ersparnis
| 24.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht für Kunden der Nürnberger Lebensversicherung AG Rund 60 % aller Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung abgeschlossen haben, könnten rechtlich im Vorteil sein. Dazu zählen möglicherweise auch viele …
Sonderkündigungsschutz während der Schwangerschaft und Elternzeit
Sonderkündigungsschutz während der Schwangerschaft und Elternzeit
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter Arbeitnehmerinnen genießen gemäß § 9 I MuSchG Schutz vor jeglicher Kündigung des Arbeitgebers, wenn sie bei Zugang der Kündigung schwanger waren oder sich im Schutzzeitraum von vier Monaten nach …