1.337 Ergebnisse für Verband
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26.03.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Regel wird eine Erlaubnispflicht jedoch erst ab einer Teilnehmerzahl von mehr als 100 Personen anzunehmen sein. Sondervorschriften für Verbände In § 27 StVO sind Sondervorschriften für sogenannte Verbände enthalten. Ab einer Größe von mehr …
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13.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Vortrag von RA Mag. Stefan Gamsjäger für den ÖVI - Österreichischer Verband der Immobilienwirtschaft am 26.02.2014: (Verwaltungsgerichte NEU, insbesondere Änderungen im Baurecht, Grundverkehr und Denkmalschutz 1. Grundsätzliches …
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26.02.2014
von anwalt.de-Redaktion
… Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die darin geregelte einjährige Gewährleistung für Gebrauchtwaren. Ein Verband hielt das für unzulässig und reichte eine entsprechende Unterlassungsklage ein. Das OLG Hamm stellte daraufhin …
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25.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auch ohne Verschulden Um diese Verantwortung ging es auch in dem vom BGH entschiedenen Fall. Ursache für die Überspannung im Fall des Klägers waren zwei defekte PEN-Leiter. Diese verbanden sein Haus mit der Erdungsanlage. Die Unterbrechung …
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05.02.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Da die gesetzlichen Vorgaben von den gesetzlichen Krankenkassen nicht eingehalten wurden, müssten nach Ansicht der KBV die Gesundheitskarten eigentlich wieder eingezogen oder nachgerüstet werden. Verband …
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04.02.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… für Strafrecht Christian Steffgen ist schwerpunktmäßig im Strafrecht und Arbeitsrecht tätig. Er ist Mitglied und Dozent des Verbands Deutscher StrafrechtsAnwälte und Strafverteidiger e.V. (VdSRV). Rechtsanwalt Steffgen führt bundesweit Fortbildungen für Fachanwälte im Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht durch.
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… geraumer Zeit Kenntnis von dem begangen Wettbewerbsverstoß hatte. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: Die Klägerin, ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, ging gegen den Beklagten wegen unerlaubter …
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17.12.2013
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
Mit dem heutigen Tag kann die GEMA einen neuen Vertragsabschluss im Bereich Online-Nutzung von Musik melden. Die Verwertungsgesellschaft einigt sich mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) auf einen Gesamtvertrag …
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05.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und auf ihren Ansprüchen sitzen bleiben. Der Verein Verkehrsopferhilfe e.V. wurde im Jahre 1963 von allen Autohaftpflichtversicherern, die dem früheren HUK-Verband angehörten, gegründet: Mit Wirkung vom 01.01.1966 wurde ihm die Stellung …
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10.10.2013
von SALLECK + PARTNER
… in einer Umweltzone ohne gültige Plakette stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer, Vizepräsident des VdVKA-Verband deutscher …
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26.09.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Arbeitsgerichts (ArbG) Frankfurt am Main vom 11.09.2013 zu seinen Urteilen vom selben Tage, Az. 9 Ca 1551/13 u. a. Die gekündigten …
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26.09.2013
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… Dividenden aus: lokale/einheimische juristische Personen, die keine Kaufläute sind im Sinne des bulgarischen Handelsgesetzes (auch Gemeinden); Stiftungen, Verbände, Organisationen gemäß des Gesetzes über die Vereinigungen ohne …
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25.09.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 22.08.2013 …
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25.09.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Vorlieben, Zugehörigkeit zu Parteien, Verbänden oder Vereinen, also auch die Frage, ob eine Rechtsschutzversicherung besteht oder Sie im Mieterbund sind und warum das letzte Mietverhältnis beendet wurde. Auch Fragen nach Vorstrafen …
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25.09.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg) vom 1.08.2013 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. 2 Sa 6/13 …
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11.09.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… erfolgten Freispruch aufzuheben. Bei den anderen Einstellungen liegt es im Ermessen des jeweiligen Verein bzw. Verband ob das Stadionverbot aufgehoben wird oder nicht. Auch der Eintrag in die Datei Gewalttäter Sport wird meistens bestehen …
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30.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung vorgelegt. Hierbei handelt es sich ausweislich des Abmahnschreibens vom 16.08.2013 um einen Verband …
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29.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… Dies gilt auch dann, wenn die Behandlung durch (angestellte) Ärzte erfolgt ist. TIPP: Rechnungen nach der GOÄ können einfach und schnell durch die kostenlose Prüfsoftware des Verbandes der Privaten Krankenversicherung unter …
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26.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht Arvato, sondern das Reinigungsunternehmen Klüh der eigentliche Arbeitgeber des Mannes war. Wie kam es dazu? Die Unternehmen Arvato und Klüh verband seit 2008 ein Werkvertrag. Demzufolge hatte der Mann Hausmeistertätigkeiten, Warenannahme …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
… sich nichts verändert. Das Bundesjustizministerium hatte nach entsprechenden Medienberichten ("Die Neinsager") eine Umfrage unter Verbänden, Ombudsleuten, Verbraucherschützern sowie den Länderjustizverwaltungen initiiert. (Quelle: versicherungswirtschaftheute)
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12.07.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 10.07.2013 zu seinem Beschluss vom selben Tage, Az. 7 ABR 91/11 …
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01.07.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… die Fälle, die durch gesetzliche Verbote oder Gebote geregelt sind, ist dagegen regelmäßig gerade nicht gewollt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher …
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28.06.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… verpflichtet sein. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG …
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27.06.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 11.06.2013 …