1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
… die strafrechtliche Grenze überschritten wurde oder nicht, trifft das Gericht unter Berücksichtigung aller objektiven und subjektiven Umstände. Umgekehrt formuliert, kann ein und derselbe Ausdruck in einem gewissen Zusammenhang als ehrenrührig …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des subjektiven Bewertens und des Meinens gekennzeichnet. Möglichkeiten des Vorgehens gegen das Bewertungsportal oder den Verfasser Ergibt die Prüfung einer Bewertung, dass diese unzulässig ist, so …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des subjektiven Bewertens und des Meinens geprägt ist. Wie gegen eine unzulässige Bewertung vorgegangen wird Ergibt die Prüfung einer Bewertung, dass diese unzulässig ist, so ist ein Vorgehen sowohl gegen den Verfasser der Bewertung wie auch gegen …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dass sie ein Werturteil ist und durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des subjektiven Bewertens und des Meinens geprägt ist. Möglichkeiten des Vorgehens gegen das Bewertungsportal oder den Verfasser Bei unzulässigen Bewertungen …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… zu vermeiden, ist es ratsam, dass ein Beschuldigter möglichst frühzeitig rechtlichen Beistand in Anspruch nimmt, selbst wenn er subjektiv von seiner Unschuld überzeugt ist. In Ermittlungsverfahren, die beängstigend sein können, bietet …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… bereits eingangs genannte Entscheidung BAG, Urt. v. 13.12.2016 – 9 AZR 574/15). Das BAG hat zudem darauf hingewiesen, dass zur Ermittlung der erforderlichen Dauer der Umkleide- und Wegezeiten ein modifizierter subjektiver Maßstab anzulegen …
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03.11.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… Auseinandersetzung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.09.2015, Az. 1 BvR 3217/14). Meinungsäußerungen sind wegen des subjektiven Bezug des Äußernden zum Inhalt seiner Äußerung nicht dem Beweis zugänglich, also nicht überprüfbar im Sinne von „wahr“ oder „unwahr …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… ist hier besonders interessant, da sie sowohl objektive als auch subjektive Kriterien berücksichtigt, insbesondere den Leidensweg der Patientin und deren familiäre Situation. Verjährungsbeginn in Arzthaftungssachen (BGH, Az. VI ZR 186/17 …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… herbeiführt, sondern unter Umständen auch die Person, die eine bestimmte Gefahrenquelle geschaffen hat, die zum Tode eines Anderen führt. Der Tod muss dem Täter auch darüber hinaus auch subjektiv vorwerfbar sein. Zu beachten …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Handan Kes
… bezogen auf die subjektiven Interessen des Anlegers) als auch anlagegerecht (bezogen auf das Anlageobjekt) zu beraten. a. Anlegergerechte Beratung Die Beratung hat sich auf die persönlichen Verhältnisse des konkreten Kunden zu richten …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass diese auch angegeben werden. Einige Tests erfolgen nur auf subjektive Elemente, wie z. B. den Geschmack eines Produktes. Derartige Testergebnisse sagen dann natürlich nichts darüber aus, wie z. B. die Qualität der Rohstoffe oder die Fairness der Herstellung …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
… dass "zur Vermeidung einer besonderen Härte" vom Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung abgesehen werden kann. Diese Härtefallregelung greift, wenn die Betroffenen " alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben, um …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… in gewisser Weise um Immaterialgüterrechte handelt, aber anders als bei Patenten, Marken und Urheberrechten keine subjektiven Ausschließlichkeits- und Ausschließungsrechte vorliegen können (BT-Drucks. 19/4724, S. 19, 26). Entgegen der Ansicht …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… subjektiven Einstellung des Täters ergeben, als auch aus der Art und Weise, wie die Tötung durchgeführt wird. Wann tötet man aus Mordlust? Der Bundesgerichtshof hat die Mordlust in seiner Entscheidung vom 07.07.1953 als eine „unnatürliche Freude …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ein auffälliges Missverhältnis besteht und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt. bb) Der objektive Tatbestand des § 138 …
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29.07.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… mwN). Drohung ist dabei das Inaussichtstellen eines künftigen Übels. Der Bedrohte muss einer Zwangslage ausgesetzt sein, die ihm subjektiv das Gefühl gibt, sich nur noch zwischen zwei Übeln entscheiden zu können (vgl. etwa BAG 21.04.2016 …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sind höhere Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes zu stellen. Da der Vorsatz etwas subjektives, „im Inneren“, des Täters ist, ist aufgrund objektiver Feststellungen auf den Vorsatz zu schließen. Indizien für die Feststellung …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
… Es kommt immer ganz auf den Einzelfall an" . Eine Körperverletzung gemäß § 223 StGB setzt sich aus den objektiven Vorraussetzungen (Gesundheitsschädigung, Kausalitätszusammenhang) und den subjektiven Vorraussetzungen (Vorsatz bezüglich beider …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… Vermögensanlagen vertreiben zu dürfen, könnte hier eine vollständige Befriedigung möglich sein. Welche Aufklärungs- und Beratungspflichten gibt es? Der Anlageberater hat sowohl anlegergerecht (bezogen auf die subjektiven Interessen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… nach der jeweiligen Verwaltungspraxis durchführbar (ggf. analog § 24 Abs. 7 S. 2 Ärzte-ZV). Soweit der Verzicht aus subjektiven Gründen oder wegen einer entgegenstehenden Verwaltungspraxis nicht möglich ist: Ausschreibung …
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03.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… unmöglich ist, der Reisezweck also insgesamt in Frage steht. Auf die subjektive Einschätzung oder Angst des Reisenden kommt es nicht an ( Führich, Basiswissen Reiserecht , Rn 123). Für das Vorliegen einer erheblichen Beeinträchtigung sprechen …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… begründen können. In einem obiter dictum führte das Landgericht jedoch aus, dass selbst, wenn man eine Offenbarungspflicht annehmen würde, vorliegend kein Anspruch besteht. Denn eine arglistige Täuschung setzt bei dem Täuschenden subjektiv …
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… eine paritätische Gewinnverteilung nicht in den subjektiven Interessen der im MVZ tätigen Vertragsärzte und/oder von deren Gesellschaftern liegen. Es bedarf daher einer sorgfältigen Analyse und Prognose der wirtschaftlichen und medizinischen …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Tatbestand sei nicht erfüllt, aber es fehlt jeweils auch an den subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen einer Geldwäschetat. Dass der Beklagte davon wusste, dass die hier streitgegenständliche Beträge aus einem banden- oder gewerbsmäßigen …