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Betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig – Hinweise für Arbeitnehmer
Betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig – Hinweise für Arbeitnehmer
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wirksame betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwer Eine Unwirksamkeit betriebsbedingter Kündigungen kann sich unter verschiedenen Gesichtspunkten …
Testament mit Vorbehalt
Testament mit Vorbehalt
| 12.01.2017 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte sich mit einem weiteren interessanten Fall zu befassen. Ein kinderloses Ehepaar errichtete 1973 ein notarielles Testament, wonach die Ehefrau, sollte sie zuerst versterben, ihren Ehemann als Alleinerben …
Doppelte Abfindung – eine Abfindung gem. § 1 a KSchG und eine Abfindung aus Sozialplan
Doppelte Abfindung – eine Abfindung gem. § 1 a KSchG und eine Abfindung aus Sozialplan
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Anspruch auf Abfindung gemäß § 1 a KSchG Weil der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben einen vollständigen Hinweis nach § 1 a Absatz 1 Satz 2 Kündigungsschutzgesetz aufgenommen hat, steht dem Arbeitnehmer diese Abfindung zusätzliche neben der …
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrungen führen zu „ewigem“ Widerspruchsrecht
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrungen führen zu „ewigem“ Widerspruchsrecht
| 12.01.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nahezu „ewiges“ Recht zum Widerspruch bei Lebensversicherungen Versicherungsnehmer, die in den Jahren 1994 bis 2007 eine Lebensversicherung nach dem Policenmodell abgeschlossen haben, könnte ein rechtlicher Vorteil zustehen! Dieser …
Lignum: Anwälte prüfen Schadensersatzmöglichkeiten und reichen erste Klagen gegen Vermittler ein!
Lignum: Anwälte prüfen Schadensersatzmöglichkeiten und reichen erste Klagen gegen Vermittler ein!
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall der insolventen Lignum Sachwert Edelholz AG haben Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB nun die ersten Klagen gegen Berater und Vermittler der Lignum-Produkte eingereicht. Die Lignum Sachwert Edelholz AG aus Berlin hatte Anfang …
Widerrufsbelehrung – fehlerhafte Formulierung – Widerrufsstreitigkeiten
Widerrufsbelehrung – fehlerhafte Formulierung – Widerrufsstreitigkeiten
| 12.01.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Sämtliche Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist müssen erfüllt sein. Widerruf von Darlehen wegen fehlender Angabe zur Aufsichtsbehörde? Entscheidungen zu den verschiedenen Formulierungen in Widerrufsbelehrungen von …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen (Teil III)
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen (Teil III)
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Formularklauseln sind unwirksam? Die auftretenden unwirksamen Formularklauseln sind so zahlreich, dass im Folgenden lediglich einige typischen Fälle dargestellt werden: Sogenannte Endrenovierungsklauseln, nach denen der Mieter beim …
BWF-Stiftung: Weiterer gerichtlicher Erfolg für Anleger gegen Vermittler! Handlungsmöglichkeiten
BWF-Stiftung: Weiterer gerichtlicher Erfolg für Anleger gegen Vermittler! Handlungsmöglichkeiten
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betroffene Anleger der BWF-Stiftung müssen vermutlich einem hohen Verlust ins Auge sehen, da über das Insolvenzverfahren höchstens ein Teil des Schadens reguliert werden kann. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte …
Neue Informationspflichten für Online-Händler ab 1.2.2017 – Verbraucherstreitbeilegung
Neue Informationspflichten für Online-Händler ab 1.2.2017 – Verbraucherstreitbeilegung
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bereits zum 1.4.2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) in Kraft getreten. Darauf beruhen die Hinweisklauseln auf Websites zum EU-Streitbeilegungsverfahren …
Schmerzensgeld nach OP: Sind 200.000 Euro für einen Hirnschaden genug?
Schmerzensgeld nach OP: Sind 200.000 Euro für einen Hirnschaden genug?
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Laux
OLG Köln Urteil vom 13. April 2016, Az.: 5 U 107/15 Das Oberlandesgericht (OLG) Köln traf im vergangenen Jahr eine bemerkenswerte Entscheidung. Einem Kläger wurden 200.000 Euro Schmerzensgeld für einen Hirnschaden nach einem …
Dieter Kühn – BaFin-Abwicklungsverfügung
Dieter Kühn – BaFin-Abwicklungsverfügung
| 11.01.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit Bescheid vom 23.November 2016 hat die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) Herrn Dieter Kühn, Nauort, aufgeben, das ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft sofort einzustellen und die unerlaubt betriebenen …
Aussteuerung des Krankengeldes – was nun?
Aussteuerung des Krankengeldes – was nun?
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit wird durch die gesetzliche Krankenkasse Krankengeld für längstens für 78 Wochen (innerhalb einer „Blockfrist“ von je drei Jahren) gezahlt. Die Beendigung der Krankengeldzahlung nach 78 Wochen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Haushaltshilfekosten als sonstiger Schadensersatzanspruch
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Haushaltshilfekosten als sonstiger Schadensersatzanspruch
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Haushaltshilfekosten als sonstiger …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Entschädigung ist „angemessen“? Dies zu entscheiden, ist immer eine Frage des Einzelfalles und sollte daher mit einer rechtskundigen Person entschieden werden, denn nicht selten passieren hierbei die größten Fehler. Faustformel Der …
Rückforderung von Unterbringungspauschalen durch LaGeSo – LAF fordert geleistete Zahlungen zurück
Rückforderung von Unterbringungspauschalen durch LaGeSo – LAF fordert geleistete Zahlungen zurück
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) bzw. dessen Vorgänger – das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) – geht verstärkt dazu über, die an die Betreiber von Notunterkünften vergüteten Beherbergungspauschalen ganz oder …
Arglist und BU-Versicherung: Anfechtung wegen falscher Gesundheitsangaben nach 10 Jahren vorbei
Arglist und BU-Versicherung: Anfechtung wegen falscher Gesundheitsangaben nach 10 Jahren vorbei
| 10.01.2017 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
BGH Urteil vom 25. November 2015, Az.: IV ZR 277/14 Falsche Gesundheitsangaben sind nach 10 Jahren irrelevant Diese Briefpost von der Berufsunfähigkeitsversicherung flatterte allzu häufig bei berufsunfähigen Versicherungnehmern ins Haus: Es …
400.000 Euro Schmerzensgeld nach Halswirbelsäulenoperation – Fachanwalt für Medizinrecht
400.000 Euro Schmerzensgeld nach Halswirbelsäulenoperation – Fachanwalt für Medizinrecht
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Das Oberlandesgericht spricht 400.000 € Schmerzensgeld zu nach einem groben Behandlungsfehler bei einer Halswirbelsäulenoperation ohne ausreichende Diagnostik. Diagnoseunterlassung kann grober Behandlungsfehler sein Wenn ein schwerer …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht!
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil I
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil I
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Längst wurde die Thematik durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt, jedoch zeigt die tägliche Praxis, dass diese Thematik häufig ein hohes Streitpotential zwischen Vermieter und Mieter birgt. Der folgende Beitrag beleuchtet aus …
Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung muss Kunden Vorteile einräumen
Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung muss Kunden Vorteile einräumen
| 10.01.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht bei Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung besteht „ewig“ In Deutschland sind schätzungsweise 60 % aller Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung abgeschlossen haben, bevorteilt. Und der Trend setzt …
Wann liegt beim plötzlichen Abbremsen ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vor?
Wann liegt beim plötzlichen Abbremsen ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vor?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 21.06.2016 hatte sich der BGH erneut mit der Konstellation des Ausbremsens im Straßenverkehr auseinandergesetzt. Der Senat hat nochmals klargestellt, wann in solchen Fällen der Straftatbestand eines gefährlichen Eingriffs …
Abmahnung: Wie muss eine wirksame Abmahnung aussehen?
Abmahnung: Wie muss eine wirksame Abmahnung aussehen?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Das muss drinstehen Als erster muss das Fehlverhalten, das dem Arbeitnehmer vorgeworfen ist, konkret in der Abmahnung benannt werden. Darüber hinaus müssen …
Persönliches Erscheinen vor dem Arbeitsgericht erforderlich?
Persönliches Erscheinen vor dem Arbeitsgericht erforderlich?
| 09.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Im Rahmen von arbeitsrechtlichen Prozessen kommt speziell von Arbeitnehmern …
Schmerzensgeld: Chefarzt in Wahlleistungsvereinbarung, Oberarzt operiert
Schmerzensgeld: Chefarzt in Wahlleistungsvereinbarung, Oberarzt operiert
| 09.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Laux
BGH-Urteil vom 19. Juli 2016, Az.: VI ZR 75/15 Patienten mit Wahlleistungsvereinbarungen aufgepasst: Wer für die Chefarztbehandlung in einer Wahlleistungsvereinbarung eine Zusage erhielt, der kann diese Chefarztbehandlung auch erwarten und …