4.105 Ergebnisse
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27.04.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der April neigt sich dem Ende und die MIG Film GmbH geht wiederholt gegen Urheberrechtsverstöße vor. In den jüngsten Abmahnungen macht die MIG Film GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte Ansprüche wegen …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; …
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29.09.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte der Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare mit Sitz in Frankfurt mahnen aktuell im Auftrag der Firma DigiProtect wegen Urheberrechtsverletzungen an geschützten Tonaufnahmen ab. Laut Angaben der Anwälte ist …
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20.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Kornmeier aus Frankfurt am Main versenden im Auftrag der Superstar Entertainment GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Tobias Schulz -Guten Morgen …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Videoplattform YouTube hat in der Vergangenheit Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten gegeben. Eine neuere Entscheidung zu dem Portal stammt vom Landgericht Hamburg. Danach haftet der Betreiber eines Videoportals (hier YouTube) auf …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wenn eine Abmahnung den Eindruck erweckt, der Abgemahnte müsse zur Vermeidung einer Unterlassungsklage auch die Anwaltskosten fristgerecht bezahlen und wenn die beigefügte Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe für jeden Fall einer - …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Meissner & Meissner Rechtsanwälte aus Berlin mahnen im Auftrag Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Laut Abmahnschreiben sei die Pumpkin and Honey Bunny UG …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Nordermann Czychowski & Partner aus Berlin mahnt für die Nintendo Co., Ltd. und die Nintendo of Europe GmbH (nachfolgend: Nintendo) vermeintliche Rechtsverletzungen ab. Die Abmahnung hat den Verkauf von sogenannten …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23.03.2012, Az.: 6U67/11 sinngemäß entschieden, dass die Aufsichtspflicht der Eltern zur Verhinderung der Teilnahme des minderjährigen Kindes an illegalen, sogenannten Tauschbörsen nicht grenzenlos ist. Im zu …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Coty Germany GmbH lässt derzeit durch Lubberger Lehment Rechtsanwälte zahlreiche Abmahnungen verschicken, für Marken wie Calvin Klein, Casmir, Jil Sander, Joop! oder Vivienne Westwood. Es könnte jederzeit passieren, dass auch die …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Audi AG, die sich „Audi“ in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen hat, verschickt durch die Anwaltskanzlei Lempe und Kessler zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung auf eBay oder Amazon. 1. …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg: Sollten …
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02.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen zu berücksichtigen. Dabei ist insbesondere die Registereintragung bei der Beurteilung des visuellen Eindrucks maßgeblich. Die …
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15.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Seit dem 01. September 2008 gilt in Deutschland ein neues Markengesetz. Dieses wurde aufgrund der europäischen Richtlinie 2004/48/EG erlassen. Problematisch ist dabei, dass sich in diesem Gesetz keinerlei Übergangsbestimmungen finden …
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07.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Marke kraft Verkehrsgeltung muss nicht graphisch darstellbar sein. Zwar sind Marken von der Eintragung ins Register ausgeschlossen, wenn sie nicht graphisch darstellbar sind, diese Voraussetzung gilt aber gerade nur für die Eintragung. …
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09.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Inhaber von Urheberrechten hatte einem Unternehmen das ausschließliche Nutzungsrecht an einem Computerprogramm vertraglich übertragen einschließlich der Berechtigung weitere einfache Nutzungsrechte zu vergeben. Dieser Vertrag wurde …
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05.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vor dem Bundesverfassungsgericht ging die Beschwerde ein, § 53 I UrhG verletze Eigentumsrechte der in der Musikindustrie tätigen Unternehmer. § 53 I UrhG lässt einzelne Vervielfältigungen von Werken durch private Personen zum eigenen …
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04.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In vorliegendem Fall ging es um Ansprüche an 3-D-Messestand-Entwürfe als Computergrafiken aus dem Urheberrecht. Diese wurden abgelehnt, sie erreichen nicht die erforderliche Schöpfungshöhe. Bei Werken, die gerade nicht handwerklich …
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27.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Durch eine Unterlassungserklärung wurde die Verpflichtung eingegangen in Zukunft keine weiteren Stadtplan-Kartenausschnitte im Internet zu veröffentlichen und damit öffentlich zugänglich zu machen. Bleibt jedoch die abstrakte Möglichkeit …
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18.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Unternehmen hat seinen Firmennamen, der eine Ortsangabe beinhaltete, in das Handelsregister eintragen lassen. Die fragliche Firma hatte jedoch nicht die Stellung des führenden Unternehmens in der Branche in der fraglichen Region. Diese …
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02.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Auch uns wurde kürzlich eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtsverletzung der Pumpkin and Honey Bunny UG vorgelegt. Die Pumpkin and Honey Bunny UG wird bekanntermaßen vertreten durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner aus Berlin. …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die AUDI AG lässt durch Kessler Rechtsanwälte wegen Verstößen gegen Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht abmahnen. Der Fall Bei dem abgemahnten Unternehmen handelt es sich um eine Unternehmensberatung, deren Schwerpunkt die …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuelle Abmahnungen von der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über den Internetanschluss werden den Adressaten der mehrseitigen …