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Abmahnung der Crossfit, Inc. durch die Kanzlei Harmsen Utescher wegen Markenrechtsverletzung

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Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich um eine der am schnellsten wachsenden Fitnessbewegungen weltweit. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, auf ihrer Internetseite verschiedene Markensportschuhe für Damen und Herren angeboten und die jeweiligen Marken mit der Kennzeichnung „CrossFit“ versehen zu haben. Der Abmahnung lag ein entsprechender Screenshot bei, aus welchem die Markenrechtsverletzung ersichtlich werden sollte.

Was ist Gegenstand der Abmahnung der Kanzlei Harmsen Utescher?

CrossFit warf unserer Mandantin vor, dass das Publikum fälschlicherweise annehmen würde, dass es sich bei den betreffenden Artikeln um solche handelt, die für die Bewerbung des entsprechenden Markenproduktes eine Lizenz für die Benutzung der Marke CrossFit haben. Jedoch sei dies mit Ausnahme der Marke „Reebok“ nicht der Fall.

Zudem stelle das beanstandete Verhalten, nämlich die markenmäßige Benutzung, ein irreführendes Verhalten dar, weil die Verbraucher annehmen würden, dass unsere Mandantin über eine Lizenz für die von ihr beworbenen Produkte zur Verwendung der Bezeichnung CrossFit habe und dies jedoch nicht der Fall sei. Ebenso entstehe der falsche Eindruck, die Hersteller der Schuhe würden über eine Lizenz von CrossFit verfügen, was mit Ausnahme der Marke Reebok ebenfalls nicht der Fall sei.

Welche Ansprüche macht CrossFit aufgrund der Markenrechtsverletzung geltend?

CrossFit verlangt von unserer Mandantin Unterlassung und damit verbunden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung, durch welche die Wiederholungsgefahr in Bezug auf erneute Markenrechtsverletzungen ausgeräumt werden soll. Zudem behält man sich die Geltendmachung von Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor. Die Erfahrung zeigt, dass Rechteinhaber derartige Ansprüche unmittelbar nach Erhalt der unterzeichneten Unterlassungserklärung geltend machen.

Ferner verlangt CrossFit die Erstattung der außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren für die Beauftragung der Kanzlei Harmsen Utescher. Für die Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren wird ein Gegenstandswert in Höhe von 100.000 € angesetzt, sodass Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.973,90 € erstattet verlangt werden. Grundsätzlich ist dieser Gegenstandswert der Höhe nach nicht zu beanstanden.

Wie sollte auf eine Abmahnung der Kanzlei Harmsen Utescher reagiert werden?

  • Wichtig ist es zunächst, Ruhe zu bewahren und nicht vorschnell Kontakt mit der Gegenseite aufzunehmen.
  • Die Abmahnung sollte innerhalb der gesetzten Fristen einem auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zur Prüfung vorgelegt werden. 
  • Fristen sollten keinesfalls ignoriert werden, da sonst kostenintensive einstweilige Verfügungsverfahren drohen.
  • Keinesfalls jedoch sollte die von der Gegenseite vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. In vielen Fällen ist diese zu weit gefasst und begründet die Gefahr, unmittelbar nach Unterzeichnung derselben gegen diese zu verstoßen, da zahlreiche Suchergebnisse bei Google und in anderen Suchmaschinen kursieren.
  • Ein Anwalt für Markenrecht wird nach Prüfung der Abmahnung für den Fall, dass eine Markenrechtsverletzung tatsächlich zu bejahen ist, mit der Gegenseite in Verhandlungen treten und versuchen, die abzugebende Unterlassungserklärung so eng wie möglich und so weit wie nötig zu formulieren und Ihnen erläutern, welche erforderlichen Schritte Sie unternehmen müssen, um nicht schuldhaft gegen die Unterlassungserklärung zu verstoßen.

Wie ich Ihnen bei einer Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts helfe

Als Rechtsanwalt für Markenrecht und gewerblichen Rechtsschutz bin ich auf die Verteidigung gegen markenrechtliche Abmahnungen spezialisiert. Ich überprüfe die Abmahnung und arbeite gemeinsam mit Ihnen eine individuelle Verteidigungsstrategie, welche Ihre persönlichen Interessen und potentielle wirtschaftliche Risiken berücksichtigt.

Nehmen Sie gern Kontakt zu mir auf. Bei dringenden Anliegen bin ich auch abends und am Wochenende per E-Mail für Sie erreichbar. Die Vertretung erfolgt bundesweit.


Rechtstipp vom 23.07.2017
aus der Themenwelt Schutz geistiger Leistungen und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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