4.105 Ergebnisse
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05.04.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Viele Empfänger einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer sind sehr verunsichert was in Folge dieses Schreibens zu tun ist. In der Abmahnung wird aufgezeigt, dass über den auf den Empfänger angemeldeten Internetanschluss eine …
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12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Aldi seinen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki" weiterhin in Europa verkaufen darf. Das Aldi-Produkt wies in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers Pudding „Paula" auf (Urteil vom …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die nachfolgenden Informationen und Tipps dienen dem Verständnis bei wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen aber auch urheberrechtlichen Streitigkeiten. Eine Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf sein rechtswidriges Verhalten …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Hamburg äußert sich in einem aktuellen Hinweisbeschluss betreffend die Haftung von Eltern für volljährige Kinder im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen und geht davon aus, dass es Eltern nicht zumutbar ist, das …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Taylor Wessing wird im Auftrag der FC Bayern München AG, „FC Bayern“, tätig und vertritt die markenrechtlichen Interessen des Fußballvereins. Allgemein bekannt ist, dass der FC Bayern Markeninhaber diverser Schriftzüge und Logos ist, die …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wenn man eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommt, dann ist das üblicherweise ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen unterstützend zur …
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22.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Die …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Fall In einem Zeitschriftenartikel über einen Musiker und Sänger wurde u.a. ein „großes” Foto veröffentlicht, auf dem sowohl der Musiker zu sehen war, als auch ein „kleines” Foto, welches der Musiker in die Kamera hielt. Darauf sind zwei …
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Software „Brockhaus multimedial Premium”, wurde im Rahmen eines P2P-Netzwerks (einer Tauschbörse) im Wege des Filesharings zum Download bereitgestellt. In dem Beschluss vom 3. April 2009 (Az: 6 W 20/09) schätzte das Gericht den …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Lihl mahnt im Auftrag der GREAT MOVIES GMBH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Filmwerk „REISE ZUM MITTELPUNKT DER ERDE 2". Rechtsanwalt …
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14.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur nationaler …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. das Album In meiner Mitte von Annett …
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16.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die TopWare Entertainment GmbH lässt über die Rechtsanwaltskanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel Section 8 versenden. Das Spiel erfuhr an dem einprägsamen Datum des …
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18.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die KSM GmbH lässt im erneut März 2010 durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an einem Spielfilm aus dem Katalogprogramm versenden. Diesmal geht es um den Fantasy-Spielfilm …
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die e-m-s new media AG verfolgt im April 2010 Urheberrechtsverstöße an dem Spielfilm „Isnogud - Der bitterböse Großwesir". Die Abmahnung erfolgt durch den Rechtsanwalt Stefan Auffenberg. In dem Abmahnschreiben wirft man dem …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen des Vereins. Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ die …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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23.06.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Adidas erhalten? Bleiben Sie ruhig und versuchen Sie keine Experimente im Internet. Das kann teuer werden! Die Spitz Legal Rechtsanwälte aus München verschicken regelmäßig sehr teure Abmahnungen im Auftrag der Adidas AG. Auch wir …
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24.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Film „Der Seewolf" ist an den englischsprachigen Roman „The Sea-Wolf" inhaltlich zumindest angelehnt. Das OLG München hatte sich dahingehend damit auseinanderzusetzen, ob den Produzenten des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" …
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11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende …
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11.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für den Ausschluss dabei allein, dass sich …
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25.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Monika Schleich wollte ihren handgefertigten Plüschbären ihren Namen geben und nannte sie somit „Schleichbären". Dagegen wandte sich ein Unternehmen, welches den Namen „Schleich" zurückgehend auf ihren Gründer schon seit 58 Jahren als …
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10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen zur Sicherung der Rechte aus derartigen …