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Strafbarkeit durch Anmeldung bei einer Internetplattform mit falschem Namen? Achtung bei eBay! (BGH, Beschl. v. 21.07.2020 – 5 StR 146/19)
Strafbarkeit durch Anmeldung bei einer Internetplattform mit falschem Namen? Achtung bei eBay! (BGH, Beschl. v. 21.07.2020 – 5 StR 146/19)
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Problemaufriss: Gern verstecken sich Menschen bei ihren Interaktionen im Internet in dessen Anonymität und geben nicht ihre richtigen bzw. nicht seinen vollständigen Namen an. Dies birgt eine hohe Missbrauchsgefahr in sich. So kann es unter …
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die derzeitige Werbung der Prokon um 95 %-ige Zustimmung zur Stundung von Ansprüchen geht an der Sache vorbei. Während sich gesellschaftsrechtlich über die soziale Selbstverwirklichung hinausgehende Fragen stellen, ist die rechtzeitige …
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die finanziellen Speisungen der German Pellets GmbH erfolgten in den Schwerpunkten über Schuldverschreibungen und Genussrechte im Vergleich zu wenig nennenswerten Erträgen aus dem operativen Geschäft. Vom Umfang des finanziellen Nutzens …
Rückzahlung von Corona-Hilfen – Wie Sie beim Vorwurf des Computerbetruges durch die Polizei reagieren sollten
Rückzahlung von Corona-Hilfen – Wie Sie beim Vorwurf des Computerbetruges durch die Polizei reagieren sollten
| 03.08.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Vor einem Jahr sind im Rahmen der Corona-Pandemie zahlreiche Hilfen von Bund und Ländern angelaufen, um Selbstständige und Unternehmen vor dem finanziellen Ruin zu schützen. Vor allem die Soforthilfen der Investitionsbank Berlin, die ohne …
BGH ändert Anforderungen an formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung
BGH ändert Anforderungen an formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung
| 11.02.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Das Urteil, das der BGH am 20.01.2016 verkündet hat, dürfte viele Mieter aber auch Mietrechtler verwundert haben. Einige sind sogar der Ansicht, dass der BGH diese mieterunfreundliche Rechtsprechung korrigieren wird. Dem Rechtsstreit lag …
LIEB-Tipps für Arbeitnehmer: Bedeutung des Arbeitsvertrags
LIEB-Tipps für Arbeitnehmer: Bedeutung des Arbeitsvertrags
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Mit dem Abschluss des Arbeitsvertrags geht man als Arbeitnehmer ein neues Arbeitsverhältnis ein, wirksam ab dem im Vertrag genannten Datum. Wer bei seinem aktuellen Arbeitgeber vorher noch raus muss, sollte seine Kündigungsfrist …
Grundsteuererklärung 2022
Grundsteuererklärung 2022
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Grundsteuererklärung Seit dem 01. Januar 2022 läuft der Countdown für eine der größten Steuerreformen der vergangenen Jahrzehnte. Ab 2025 gilt in ganz Deutschland die neue Grundsteuer. Rund 36 Millionen Immobilien müssen bis dahin neu …
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Phishing oder Dritteranbieter App als Ursache Immer mehr User werden Opfer eines Hacking-Angriffs, insbesondere wenn sie Drittanbieter Apps bzw. sogenannte „Third-Party-Apps“ nutzen oder Opfer eines Phishing-Angriffs wurden. Nachdem der …
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Weitläufig besteht die Vorstellung, dass ein betrunkener oder sonst berauschter Fahrer eines Kraftfahrzeuges (Kfz) seinen Versicherungsschutz verliert. Ist das zutreffend? Vorerst bedarf es einer versicherungsrechtlichen Bestimmung, dass …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – ein kurzer Überblick
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – ein kurzer Überblick
| 29.01.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
A. Vorsorgevollmacht Warum brauche ich eine Vorsorgevollmacht? Wird man körperlich oder geistig handlungsunfähig, stellt sich die Frage, wie man seine Angelegenheiten, seien es wirtschaftliche oder höchstpersönliche, weiterhin regeln kann …
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Menschen machen Fehler und daher kommt es vor, dass Arbeitnehmer im Arbeitsalltag Schäden verursachen. Es passiert schnell, dass man den Drucker umstößt, Kaffee auf empfindliche Geräte schüttet oder sonstiges Betriebseigentum zerstört oder …
Wie Sie sich gegen häusliche Gewalt zur Wehr setzen
Wie Sie sich gegen häusliche Gewalt zur Wehr setzen
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Frauen sind am häufigsten von häuslicher Gewalt betroffen, die meistens vom Partner oder Ex-Partner ausgeht. Häusliche Gewalt ist jedoch nicht nur auf Frauen begrenzt. Auch Männer sowie Kinder und Jugendliche oder Pflegebedürftige sind …
Haftung der Eltern beim Umgang der Kinder mit Pferden
Haftung der Eltern beim Umgang der Kinder mit Pferden
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die elterliche Haftung beim Umgang der Kinder mit Pferden Einmal ist immer das erste Mal. Diese Floskel gilt auch für den Pferdesport. Die einen zieht es erst im Erwachsenenalter in den Steigbügel, andere sind bereits mit Pferden …
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
| 13.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie im Zusammenhang mit der Thomas-Cook-Insolvenz über Schadensersatzansprüche gegen beteiligte Reisebüros informieren. Der deutsche Reiseveranstalter Thomas Cook hat am 25.09. 2019 die Einleitung …
Das Arbeitszeugnis
Das Arbeitszeugnis
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Alexander Marterer
Die Prüfung eines Arbeitszeugnisses ist eine anspruchsvolle anwaltliche Tätigkeit, denn ein Zeugnis kann die berufliche Laufbahn nachhaltig beeinflussen. Die Entschlüsselung der verwendeten Formulierungen grenzt oft an Detektivarbeit. Das …
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung an eine Beamtin/einen Beamten; Zurruhesetzungsverfahren
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung an eine Beamtin/einen Beamten; Zurruhesetzungsverfahren
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Friedhoff
Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Anordnung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen, ist deshalb wichtig, weil fehlerhafte Feststellungen des Amts- oder Polizeiarztes dazu führen können, dass gegenüber dem Beamten …
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform?
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform?
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform? Erhalten Schuldner die Restschuldbefreiung künftig nach 3 Jahren anstatt nach 6 Jahren? Steht eine Reform hierzu kurz bevor? Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren …
DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Als Gewerbetreibender ist man in vielen Fällen verpflichtet, Auskunft zu geben: Behörden, Statistikämtern, Handelskammern etc. Wer die „offiziell“ anmutenden Schreiben der bundesweit aktiven Gewerbeauskunft-Zentrale …
Wer zahlt bei Diebstahl meines Fahrzeugs oder wenn Wertsachen aus dem Auto gestohlen werden?
Wer zahlt bei Diebstahl meines Fahrzeugs oder wenn Wertsachen aus dem Auto gestohlen werden?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Elisa Treuter
Jeder Fahrzeughalter muss in Deutschland über eine Kfz-Haftpflichtversicherung verfügen. Diese greift dann ein, wenn Sie mit Ihrem Fahrzeug andere Sachen oder Personen schädigen. Der eigene Schaden ist jedoch von der reinen …
Wer trägt die Kosten des Erbscheinsverfahrens?
Wer trägt die Kosten des Erbscheinsverfahrens?
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Im Normalfall gilt im Zivilrecht vereinfacht gesprochen der Grundsatz: „Wer verliert, der zahlt.“ Das bedeutet, wenn die eine Seite vollständig gewinnt, zahlt die andere Seite die gesamten Gerichtskosten. Bei einem teilweisen Obsiegen oder …
Feststellungsklage - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Feststellungsklage - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Bei der Feststellungsklage geht es um die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses. Entscheidend bei dieser Klageart ist die Tatsache, dass meist ein besonderes Feststellungsinteresse …
Abmahnung wegen Google Fonts von Rechtsanwälten Kairis oder Lenard - was Sie tun sollten
Abmahnung wegen Google Fonts von Rechtsanwälten Kairis oder Lenard - was Sie tun sollten
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Dass die DSGVO als neuer Motor für Abmahnwellen missbraucht werden würde, hatten wir vor deren Inkrafttreten vorhergesagt. Die Rechtsanwälte Kilian Lenard (Berlin) und Kairis (Kanzlei RAAG, Meerbusch) fallen gerade besonders wegen solcher …
Häufiges Problem: Deutsche Post kommt trotz Transportversicherung nicht für Paketschaden auf
Häufiges Problem: Deutsche Post kommt trotz Transportversicherung nicht für Paketschaden auf
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Wer einen besonders wertvollen Gegenstand in einem Paket versenden möchte, der greift häufig auf eine Versicherung des jeweiligen Versanddienstleisters zurück. Dies bietet sich auch deshalb an, weil die Sendungsversicherungen direkt beim …
Promillegrenze beim Fahrrad
anwalt.de-Ratgeber
Promillegrenze beim Fahrrad
| 13.07.2022
Gerade im Sommer bietet sich das Fahrrad als alternatives Verkehrsmittel an, und zwar nicht zuletzt auch im Hinblick auf die enorm gestiegenen Spritpreise. Ob Lastenrad, E-Bike, Hollandrad, Gravel Bike oder Rennrad – Fahrrad fahren ist …