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Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder Eine Medienzentrale Verlag Service (nicht zu verwechseln mit Stadt Info Verlag Ltd , Euro Verlag Service Ltd. oder HP Verlag ) führt derzeit bundesweit Telefonanrufe bei …
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung In Deutschland ist man erst ab dem 14. Lebensjahr strafmündig - vorher kommen nur …
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung Es gibt kaum einen Verfahrensbereich im deutschen Recht, in welchem die Allmacht des Staates und der deutschen Gerichtsbarkeit deutlicher hervortritt …
Das gesetzliche Erbrecht kurz erklärt. Oder: Wann mach ein Testament Sinn?
Das gesetzliche Erbrecht kurz erklärt. Oder: Wann mach ein Testament Sinn?
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung „Mein Testament mach ich, wenn ich es brauche“ . Diesen Spruch hört man in der Gesellschaft nicht selten. Doch wann genau braucht man ein Testament? Es möchte sich zwar niemand gerne mit den Themen, welche das eigene Ableben …
Die 10 größten Fallen beim Vererben
Die 10 größten Fallen beim Vererben
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die 10 größten Fallen beim Vererben - Mit dieser Schlagzeile macht heute, am Freitag, den 13., eine Münchner Boulevardzeitung auf. Muss also ein Thema sein, das die Menschen interessiert. Mehr als Corona, der Bachelor oder der aktuelle …
Zahlungsverzug bzw. Rückstand Miete: BGH - sog. doppelte Kündigung zulässig.
Zahlungsverzug bzw. Rückstand Miete: BGH - sog. doppelte Kündigung zulässig.
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, ist neben einer fristlosen Kündigung auch eine ordentliche Kündigung möglich. Letztere wird nicht unwirksam, wenn die Zahlungsrückstände beglichen werden (BGH, Urteile …
Gesetzentwurf zur weiteren Verschärfung des Sexualstrafrechts – Inhalt und Kritik zur Reform
Gesetzentwurf zur weiteren Verschärfung des Sexualstrafrechts – Inhalt und Kritik zur Reform
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesjustizministerium strebt eine erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts an. Die Justizministerin Christine Lambrecht hat einen entsprechenden Gesetzentwurf unter dem Titel: „Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen …
Wann liegt Tateinheit bei mehreren Rauschgifttaten vor ?–  OLG München v. 22.03.2019
Wann liegt Tateinheit bei mehreren Rauschgifttaten vor ?– OLG München v. 22.03.2019
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich kann ein Delikt, das sich über einen gewissen Zeitraum hinzieht, andere Straftaten, die bei isolierter Betrachtung in Tatmehrheit zueinander stehen, zur Tateinheit verbinden, wenn es seinerseits mit jeder dieser Straftaten …
Corona-Virus und -Maßnahmen - Kann eine Straftat gerechtfertigt oder entschuldigt sein  ?
Corona-Virus und -Maßnahmen - Kann eine Straftat gerechtfertigt oder entschuldigt sein ?
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn jemand eine Straftat begangen hat, wird er dennoch nicht bestraft, sondern das Verfahren eingestellt oder in der Verhandlung freigesprochen, wenn Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe vorliegen. Der Beitrag befasst sich mit der …
Wirecard:  Schadenersatz-Klage gegen Ernst & Young (EY)
Wirecard: Schadenersatz-Klage gegen Ernst & Young (EY)
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Ernst & Young (EY) hatte als Wirtschaftsprüfer für Wirecard deren Bilanzen jahrelang testiert, darunter auch für das Jahr 2018. Die Testate erfolgten sogar noch im Frühjahr 2019, als die „Financial Times“ längst schwere Vorwürfe gegen …
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Grundstücke, die im Rahmen von Einheimischenmodelle vergeben werden, sind wegen des vergleichsweise günstigen Kaufpreises "heiß begehrt". Welche Fehler passieren können, stellt eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts München dar. …
Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
24.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Stellt ein Arzt ein Arzneimittel zur Anwendung bei seinen Patienten selbst her (hier: Gefrierzellentherapie), dann ergibt sich die Ermächtigung der für die Arzneimittelüberwachung zuständigen Behörde (hier: Landesamt für Soziales, Jugend …
Neue Soforthilfen der Bundesregierung: Steuererleichterungen und Umsatzausfallerstattungen!
Neue Soforthilfen der Bundesregierung: Steuererleichterungen und Umsatzausfallerstattungen!
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Tittel
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Felix Tittel Trotz der Lockerungen und das Ende des Lockdowns erholen sich viele Branchen nur sehr langsam. Insbesondere Unternehmen der Veranstaltung, Logistik, des Catering, …
OLG Stuttgart vom 27.01.2016: kein Gefängnis bei Kleinstmenge Amphetamin
OLG Stuttgart vom 27.01.2016: kein Gefängnis bei Kleinstmenge Amphetamin
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann man wegen kleinster Mengen von Betäubungsmitteln zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt werden ? Grundsätzlich ist dies gesetzlich möglich. Am 19. Mai 2015 verurteilte das Amtsgericht Bad Mergentheim einen Angeklagten wegen …
Wie bekomme ich den LKW-Führerschein wieder?
Wie bekomme ich den LKW-Führerschein wieder?
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis, etwa des LKW-Führerscheins noch als bedingt geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, schränkt die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 46 Abs. 2 FeV die Fahrerlaubnis so weit wie notwendig ein oder …
Covid-19: Gutachten von Ex-OLG-Richter bejaht Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung
Covid-19: Gutachten von Ex-OLG-Richter bejaht Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in einem Rechtsgutachten die uneingeschränkte Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung bei coronabedingten Betriebsschließungen. Spiegel …
E-Scooter: Welche Bußgelder/Strafen sind bei einer Trunkenheitsfahrt zu erwarten?
E-Scooter: Welche Bußgelder/Strafen sind bei einer Trunkenheitsfahrt zu erwarten?
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
Seit 15.06.19 dürfen im öffentlichen Straßenverkehr sogenannte E-Scooter gefahren werden. Nun hat auch das Amtsgericht Augsburg die ersten Strafurteile wegen Trunkenheitsfahrten auf E-Scootern gefällt. Viele Menschen, die „etwas zu tief ins …
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
In Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften zahlreiche …
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Coronakrise hat dramatische Auswirkungen. Dies betrifft sowohl die Bevölkerung als auch die Privatwirtschaft hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Fortexistenz. Aufgrund der Schließungsverfügung der deutschen Behörden ist es zahlreichen …
Vermögen an eine Stiftung vererben – oder gleich eine gründen?
Vermögen an eine Stiftung vererben – oder gleich eine gründen?
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Viele Menschen wollen, dass ihr Geld einem guten Zweck dient. Der Gedanke liegt dann nahe, es zum Kapital einer Stiftung zu machen, die sich um eben diesen Zweck kümmert. Bildung, Tierschutz, Umweltbelange – die Themen zu denen bereits …
Aktien vererben
Aktien vererben
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Wer sein Vermögen oder auch nur einen Teil davon in Aktien angelegt hat und sich Gedanken darüber macht, wie diese vererbt werden oder noch zu Lebzeiten weitergegeben werden sollen, der merkt schnell, dass es hierbei einige …
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Inkl. Update ab 11. Mai 2020 Bayern hat im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19 eine der härtesten Ausgangsbeschränkungen (bzw. nunmehr ab 11. Mai Kontaktbeschränkung) auf Landesebene verhängt. Dass die bayerische Regierung gewohnt …
Untersuchungshaft – Festnahme / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
Untersuchungshaft – Festnahme / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Vorläufige Festnahme Eine vorläufige Festnahme erfolgt durch die Polizei. Ein richterlicher Haftbefehl liegt (noch) nicht vor. Die Polizei hält einen solchen aber für möglich. Bei einer vorläufigen Festnahme muss der Beschuldigte mit der …
Tipps Vorladung bzw. Anklage wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger nach § 180 StGB
Tipps Vorladung bzw. Anklage wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger nach § 180 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Beschuldigten erlangen in der Regel erst dann Kenntnis von einem gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren, wenn sie eine polizeiliche Vorladung erhalten. Oft läuft dieses Verfahren jedoch schon seit einiger Zeit, weshalb es auch Fälle …