283 Ergebnisse für Polizei

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Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Beim Kauf neuer oder gebrauchter Motorräder können zahlreiche Mängel auftreten. Auf der einen Seite können nach dem Kauf technische Defekte auftreten, auf der anderen Seite können vom Verkäufer zugesicherte Eigenschaften nicht eingehalten …
§ 184b StGB - Strafverteidigung beim Tatvorwurf Kinderpornografie
§ 184b StGB - Strafverteidigung beim Tatvorwurf Kinderpornografie
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB bzw. Besitz und Verbreitung von Jugendpornografie gem. § 184c StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich …
Rund ums Rad: Mein Fahrrad wurde gestohlen – was nun?
Rund ums Rad: Mein Fahrrad wurde gestohlen – was nun?
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Jedes Jahr werden in Deutschland tausende Fahrräder gestohlen. Das ist für Betroffene äußerst ärgerlich, zeitaufwendig und kann teuer werden. Wir erklären im Folgenden, wie man nach einem Fahrraddiebstahl reagieren sollte und was es dann zu …
Führerschein weg = Arbeitsplatz weg?
Führerschein weg = Arbeitsplatz weg?
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer seinen Führerschein verliert, bangt oft auch um seinen Arbeitsplatz, vor allem wenn er auf Mobilität angewiesen ist. „Eine Kündigung wegen Führerscheinverlusts ist jedoch nicht automatisch und in jedem Fall zulässig“, teilt der …
Unfall in Österreich – das sollten Sie wissen
Unfall in Österreich – das sollten Sie wissen
| 16.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Die Ferienzeit geht so langsam vorüber und viele Urlauber kehren nun nach Hause zurück. Viele haben sich dieses Jahr dazu entschieden, ihren Sommerurlaub in Österreich zu verbringen und waren dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Wenn man …
Unfall in den Niederlanden - das sollten Sie wissen
Unfall in den Niederlanden - das sollten Sie wissen
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele verbringen ihren Sommerurlaub in den Niederlanden und sind dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man dann in einen Verkehrsunfall gerät? Ein Autounfall ist immer eine …
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
| 02.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele verbringen ihren Sommerurlaub in Frankreich und sind dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man dann in einen Autounfall gerät? Ein Verkehrsunfall ist immer eine …
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
"Wer auffährt hat nicht immer Schuld.", stellt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt aus Wiesbaden, richtig, "Wenn der vordere Verkehrsteilnehmer plötzlich bremst, kann daraus eine Situation entstehen, in dem dem auffahrenden Fahrzeugführer ein …
Unfall in Spanien – das sollten Sie wissen
Unfall in Spanien – das sollten Sie wissen
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man den Urlaub in Spanien verbringt und dort in einen Autounfall verwickelt wird? Ein Unfall ist immer eine unerfreuliche …
Unfall in Kroatien – das sollten Sie wissen
Unfall in Kroatien – das sollten Sie wissen
| 19.08.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man den Urlaub in Kroatien verbringt und dort in einen Autounfall verwickelt wird? Ein Unfall ist immer eine unerfreuliche …
Unfall in Rumänien – das sollten Sie wissen
Unfall in Rumänien – das sollten Sie wissen
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man in Rumänien im Urlaub ist und dort in einen Verkehrsunfall verwickelt wird? Ein Autounfall ist immer eine unerfreuliche …
Haftung des Händlers bei US-Reimport, Unfall und Totalschaden
Haftung des Händlers bei US-Reimport, Unfall und Totalschaden
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Risiken beim Kauf von US-Importen Auf dem deutschen Gebrauchtwagenmarkt finden sich mittlerweile bundesweit zahlreiche Angebote von deutschen Fabrikaten, die für den US-Markt produziert worden sind und über Umwege zurück nach Deutschland …
Hochwasseropfer in Rheinland-Pfalz sollten Amtshaftungsansprüche prüfen lassen
Hochwasseropfer in Rheinland-Pfalz sollten Amtshaftungsansprüche prüfen lassen
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Hochwasseropfer in Rheinland-Pfalz sollten daran denken, Amtshaftungsansprüche geltend zu machen. Amtshaftungsansprüche lassen sich meiner Auffassung nach aus der unterlassenen Warnung der Bevölkerung vor der Flut, insbesondere im Kreis …
Stau – so verhalten Sie sich richtig
Stau – so verhalten Sie sich richtig
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Momentan ist Ferien- und damit für viele auch Urlaubszeit. Wer dann mit dem Auto unterwegs ist, landet meist früher oder später im Stau . Wie man sich dann richtig verhält, erfahren Sie hier: Rettungsgasse rechtzeitig bilden Zunächst gilt …
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Verursacht ein Autofahrer einen Unfall , kann die Kaskoversicherung die Zahlung verweigern, wenn der Fahrer den Unfallort verlassen und den Schaden nicht schnellstmöglich der Versicherung gemeldet hat. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) …
Bundesverwaltungsgericht – wegen fehlender Ausfallerscheinungen MPU schon ab 1,1 Promille
Bundesverwaltungsgericht – wegen fehlender Ausfallerscheinungen MPU schon ab 1,1 Promille
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Sie wird von vielen Autofahrern gefürchtet – die MPU . Angeordnet wird eine MPU immer dann, wenn Zweifel daran bestehen, dass der/die Betroffene ein Fahrzeug sicher im Straßenverkehr führen kann. Nach der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) …
MPU ab 1,1, Promille
MPU ab 1,1, Promille
| 20.03.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Verschärfung der MPU-Anordnung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 17.03.2021, Az.: 3 C 3.2 0, entschieden, dass abweichend von der bisherigen Regelung schon bei einem sehr viel geringeren Promillewert, nämlich ab 1,1 …
Zu schnell und mit Leivtec XV3 geblitzt? Messgerätehersteller rät aktuell von der Verwendung seines Gerätes ab.
Zu schnell und mit Leivtec XV3 geblitzt? Messgerätehersteller rät aktuell von der Verwendung seines Gerätes ab.
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Wie sogar die BILD-Zeitung mittlerweile berichtet, empfiehlt der Hersteller des Blitzers Leivtec XV3, von weiteren amtlichen Messungen mit diesem Messgerät vorerst Abstand zu nehmen. Aus einer schriftlichen Mitteilung des Herstellers …
Breite Autos
Breite Autos
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Mit welcher Strafe muss ich rechnen, wenn ich mit einem Auto, das breiter ist als zwei Meter, auf der linken Spur durch eine Autobahnbaustelle fahre? Wenn sich am Anfang der Baustelle ein Verkehrszeichen 264 befindet, das auf die …
Wie verhalte ich mich beim Vorwurf einer Straftat?
Wie verhalte ich mich beim Vorwurf einer Straftat?
| 18.02.2021 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Wenn Ihnen eine Straftat zum Vorwurf gemacht wird, kommt es entscheidend auf ihr weiteres Verhalten an. Die Gefahr sich ungewollt selbst zu belasten ist hoch. Damit Sie solche Stolperfallen vermeiden und sich, auch im Hinblick auf eine …
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
Wann kommt man in U-Haft? Voraussetzungen für Haftbefehl und Untersuchungshaft.
Wann kommt man in U-Haft? Voraussetzungen für Haftbefehl und Untersuchungshaft.
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Was ist Untersuchungshaft? Die Untersuchungshaft ist keine Strafhaft, sondern dient allein der Sicherung des Verfahrens. Grundlage für die Untersuchungshaft ist zunächst immer ein Haftbefehl, also die schriftliche Anordnung der …
Corona-Beschränkungen & Kontrollen während des Lockdowns - Was darf die Polizei?
Corona-Beschränkungen & Kontrollen während des Lockdowns - Was darf die Polizei?
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Die Corona Pandemie ist mit einer Vielzahl von Beschränkungen verbunden, die für uns alle eine große Herausforderung darstellen. Die Regelungen hierzu ändern sich stetig und sind teilweise nicht leicht zu verstehen. Die Einhaltung der …
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …