131 Ergebnisse für Deutsche Marke
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Mail, per Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind bundesweit für Sie da. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche design-, marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Bei uns …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Halten von Einkaufstüten angebracht werden kann. 1. Der Verstoß Das Design des Universalhakens, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Expertise die klassischen Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes wie das Marken-, Wettbewerbs-, Patent-, Design-, Urheber- und das Kartellrecht umfasst. Um „Waffengleichheit“ im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen aus diesem Bereich und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Bei Bedarf melden wir auch gern Ihre Marke oder Ihr Design an, prüfen Ihren Onlineshop oder Verkaufsauftritt …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege eines Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… des bekannten Autoherstellers, welches jedoch laut Porsche nicht echt sei. Der Verkäufer würde also mit dem Vertrieb des Schildes eine Verletzung der Marken- und Firmenrechte begehen. 2. Was fordern die Abmahner? Im Wesentlichen …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Bei uns sind Sie bestens aufgehoben! Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Punkte zu beachten: a. Nehmen …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind für Sie kostenlos. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind bundesweit für Sie da. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche marken-, urheber …
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21.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Red Bull / Anwaltsbüro Gorny. Hintergrund der aktuellen Abmahnung ist (wie auch in früheren Fällen) die angebliche Verletzung der Marken der Firma Red Bull. Die Abmahnungen der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny richten sich dabei …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Zudem liegt eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei, die der Abgemahnte ausgefüllt zurücksenden soll. Haben auch Sie eine wettbewerbs- oder designrechtliche Abmahnung erhalten? Im Marken- und Wettbewerbsrecht kommt es häufig …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Was ist zu tun? Im Marken- und Wettbewerbsrecht kommt es häufig zu Abmahnungen. Sie dienen der außergerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen. Abmahnung erreichen dem Empfänger häufig unvorbereitet und können …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… bzw. Marke nicht, jedoch kann auch in diesem Bereich ein urheberrechtlicher Schutz bestehen. 7. Verwendung von Designs in der Werbung Werbetreibende sollte vor der ungenehmigten Verwendung fremder Designs als Beleg für ihr eigenes …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… dieses der verletzenden Form ähnlich ist. Ferner muss auch die Verwendung der Marken verletzend erfolgen, also als Herkunftshinweis für die Leistungen/ Produkte des werbenden Unternehmens. Der Vorteil des ergänzenden Nachahmungsschutz nach dem UWG liegt …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Designgestaltungen können zudem als Marke national, EUweit oder international geschützt werden. Ein Logo kann beispielsweise als Bild oder Wort-/Bildmarke eingetragen werden. Das deutsche Markengesetz sieht zudem vor, dass ein Zeichen …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind die Marken der Monster Energy Company. Konkret geht es um die Verletzung …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… der Verkauf, sondern bereits die Werbung für nicht lizenzierte Kopien. Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover begrüßt die aktuelle Rechtsprechung des BGH. „Anders als Patente oder Marken lässt sich geistiges Eigentum häufig nur schwer schützen …
26.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… Richter zu entscheiden, ob eine dreidimensionale Marke wie die Schoko-Bären überhaut die Rechte einer Wortmarke verletzen können. Der BGH entschied, dass die Schoko-Bären keine Verletzung der Goldbären-Marke und auch keine unlautere Nachahmung …
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15.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… abzuwarten bleibt. Interessieren Sie sich für das Markenrecht? Möchten Sie selbst eine Marke eintragen lassen oder gegen eine Eintragung wegen bestehender Verwechslungsgefahr vorgehen? Die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eines Produktes geschützt, und zwar in effektiver Weise: es handelt sich um ein zeitlich unbegrenztes Schutzrecht; auch sind weder Neuheit oder eine bestimmte Schöpfungshöhe notwendig. Die Vor- und Nachteile einer eingetragenen Marke …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… aus. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Markenrecht der der Marke „RAY-BAN“ an der Deutschen Wortmarke DE 700118 – RAY-BAN sowie der Gemeinschaftsbildmarke CTM 4934618 verletzt zu haben. Offenbar richten sich diese Abmahnungen insbesondere gegen …