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Feuerwerkskörper in der Schule - wer haftet?
Feuerwerkskörper in der Schule - wer haftet?
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Feuerwerke faszinieren klein und groß und nicht nur zu Silvester. Die Geschichte des Feuerwerks ist sehr alt und beginnt damit, dass in China die feuernährende Eigenschaft von KNO3 erkannt wurde, heute bekannt als Salpeter. Dies wurde auch …
Noch ein Erfolg! Santander Consumer Bank AG löscht weiteren Schufa-Negativeintrag.
Noch ein Erfolg! Santander Consumer Bank AG löscht weiteren Schufa-Negativeintrag.
| 11.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte konnte in Zusammenarbeit mit der Diop & Meier GmbH aus Berlin einem weiteren Betroffenen bei der Löschung eines negativen Schufa-Eintrags helfen. Der betroffene Mandant hatte gegenüber …
Fälle sexueller Gewalt können als Arbeitsunfall eingestuft werden.
Fälle sexueller Gewalt können als Arbeitsunfall eingestuft werden.
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wolff
Einer der größten deutschen Unfallversicherer der gesetzlichen Unfallversicherung VBG hat jüngst verlauten lassen, dass Fälle von sexuellen Übergriffen teilweise in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. Damit haben die …
Unfall – was jetzt?
Unfall – was jetzt?
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Es passiert ständig und überall – ein Autounfall. Egal ob mit oder ohne Personenschäden (Verletzten): Erst einmal ist es ein ziemlicher Schock für alle Beteiligten. Um in einem solchen Fall ruhig bleiben zu können, ist es wichtig, zu …
E-Roller = Kfz?
E-Roller = Kfz?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Stephan Rieß
Mit der zunehmenden Beliebtheit und Verfügbarkeit spielt in der Rechtsprechung die Frage, ob ein Elektroroller ein Elektrokleinstfahrzeug (eKF) ist und damit als Kraftfahrzeug i.S.d. Strafgesetzbuches (StGB) bzw. dem Straßenverkehrsgesetz …
Vorladung wegen Vorwurf Versicherungsbetrug oder Versicherungsmissbrauch – Anwalt für Strafrecht
Vorladung wegen Vorwurf Versicherungsbetrug oder Versicherungsmissbrauch – Anwalt für Strafrecht
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach Angaben des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. entsteht durch Betrugsfälle jährlich ein Schaden von mindestens fünf Milliarden Euro. Ein entsprechend großes Interesse haben die verschiedenen Versicherer, …
Raubüberfall beim Juwelier: Muss Kundenschmuck versichert sein?
Raubüberfall beim Juwelier: Muss Kundenschmuck versichert sein?
| 04.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Zwielichtige Gestalten wissen durchaus, wo es etwas zu holen gibt, und bestehlen oder überfallen daher gerne Banken oder Schmuckhändler. Dabei ist ihnen egal, ob der mitgenommene Schmuck dem Juwelier gehört oder ob er von Kunden dort …
Unfallflucht und die fatalen Folgen
Unfallflucht und die fatalen Folgen
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wohl am häufigsten unterschätzt wird im Deutschen Verkehrsrecht der Paragraf 142 des Strafgesetzbuches, der die Unfallflucht regelt. Folgen eines Verstoßes sind viel weitreichender, als man denkt. Zunächst zur Historie: Die Vorschrift des § …
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Ein Großbrand ist für den Betriebs- und Gebäudeinhaber ein verheerendes und einschneidendes Erlebnis. Auf ihn kommen eine Vielzahl rechtlicher Probleme zu, denn er wird mit einer Haftung auf verschiedenen rechtlichen Ebenen konfrontiert. …
Verbotene Autorennen
Verbotene Autorennen
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Wann liegt ein verbotenes Autorennen vor? Der Gesetzgeber hat in § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB verbotene Autorennen unter Strafe gestellt. Dabei handelt es sich um einen selbstständigen Straftatbestand, der losgelöst ist, von eventuellen Folgen …
Unfallflucht nach Beschädigung durch Einkaufswagen
Unfallflucht nach Beschädigung durch Einkaufswagen
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Andreas Riedl
Mit einer gut begründeter Entscheidung kommt das Amtsgericht Dortmund in einem Beschluss vom 01.09.2020, Az.: 723 Cs-268 Js 1007/20-276/20, zu dem Ergebnis, dass das Wegrollen eines Einkaufswagens beim Beladen des Fahrzeuges mit …
Eine Zusammenfassung der neuen StVO-Regelungen – gültig seit dem 28.04.2020
Eine Zusammenfassung der neuen StVO-Regelungen – gültig seit dem 28.04.2020
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die neue StVO-Novelle ist seit dem 28.04.2020 in Kraft und die Brisanz für Autofahrer ist erheblich. Bei einigen Regelungen stellt sich durchaus die Frage der Verhältnismäßigkeit. Die Verschärfung der Fahrverbotsregeln war schon lange …
Versicherungsschutz trotz Unfallflucht? Zum Regress des Kfz-Haftpflichtversicherers gegenüber dem Versicherten
Versicherungsschutz trotz Unfallflucht? Zum Regress des Kfz-Haftpflichtversicherers gegenüber dem Versicherten
| 10.10.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Kfz-Haftpflichtversicherung, die im Rahmen der Zulassung eines Kraftfahrzeuges zwingend abgeschlossen werden muss, tritt immer dann in die Schadensregulierung ein, wenn durch das Fahrzeug ein Schaden verursacht wurde. Im Rahmen der …
Unfallflucht und Kausalitätsgegenbeweis - LG Stuttgart vom 16.03.2022
Unfallflucht und Kausalitätsgegenbeweis - LG Stuttgart vom 16.03.2022
| 04.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einer Unfallflucht, die juristisch als unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB strafbar ist, kommt es regelmäßig zu einem Regreß der eigenen Haftpflichtversicherung. Die Versicherung ist im Außenverhältnis gegenüber …
Yachtrecht - wer zahlt bei Havarie?
Yachtrecht - wer zahlt bei Havarie?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Verlust einer Luxusyacht durch Untergang ist unzweifelhaft ein Albtraum für jeden Eigner eines solchen Seefahrzeugs. Ein Fall aus dem Bereich des Yachtrechts, der sich aus einer misslungenen Instandhaltungsmaßnahme ergab, mündete in …
Arzthaftungsrecht - Grad des ärztlichen Verschuldens ist bei Höhe des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen
Arzthaftungsrecht - Grad des ärztlichen Verschuldens ist bei Höhe des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Patienten haben bei einem ärztlichen Behandlungsfehler nicht nur Anspruch auf Schmerzensgeld für ihr erlittenes Leiden. Ein nicht zu entschuldigender Verstoß gegen die ärztliche Sorgfaltspflicht und somit ein erhebliches Verschulden des …
Staatsanwaltschaft Koblenz: Vorermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung bei Flutkatastrophe
Staatsanwaltschaft Koblenz: Vorermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung bei Flutkatastrophe
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es war nur eine Frage der Zeit: die Ereignisse im Ahrtal und die Opfer rufen die Staatsanwaltschaft Koblenz auf den Plan. Es geht um schwerwiegende Tatbestände: fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung. Nachdem die Anzahl der …
Nachtrag zum Blogartikel vom 30.01.15: Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
Nachtrag zum Blogartikel vom 30.01.15: Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
| 19.02.2015 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Auch der BGH hat sich zu dieser Frage natürlich schon seine Gedanken gemacht. Er meint dazu: „Die allgemeine Betriebsgefahr eines Fahrzeugs wird vor allem durch die Schäden bestimmt, die dadurch Dritten drohen“. Aha. Dann wandeln wir doch …
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Zum Sachverhalt Der betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren geltend, dass er nach einer …
Es hat gekracht
Es hat gekracht
| 02.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Hatten Sie einen Verkehrsunfall? Dann sind viele Rechtsgebiete betroffen. Versicherungsrecht, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrshaftungsrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsstrafrecht. Nach einem Unfall wird zunächst einmal die …
Jeck am Steuer ...
Jeck am Steuer ...
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Insbesondere in Köln wird während der Karnevalszeit oft gefragt: „Darf ich eijentlisch mit mingem Kostüm mem Wage fahre?“ (Darf ich eigentlich mit meinem Kostüm ein Auto fahren?) Die Antwort lautet wie so oft: „Et kütt drop aan!“ (Das kommt …
Selbstgebastelter Sprengsatz mit Kugelbombe ist ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung
Selbstgebastelter Sprengsatz mit Kugelbombe ist ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wird in der Silvesternacht eine auf dem Trödelmarkt erworbene sog. „Kugelbombe“ in einen Zinkeimer gelegt, dieser mit Schottersteinen aufgefüllt und mit Moltofill verfüllt, an einer Spanplatte festgeschraubt und auf einer Straßenkreuzung …
10 Mythen im Verkehr
10 Mythen im Verkehr
| 29.04.2016 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
1. Auffahren auf die Autobahn, Reißverschlussprinzip? Das Auffahren auf die Autobahn erfolgt über den Beschleunigungsstreifen. Der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn hat Vorfahrt. Das Reißverschlussverfahren ist hier nicht anzuwenden, …
SAM AG - Anmeldungen noch bis zum 25.01.2013 fristwahrend möglich
SAM AG - Anmeldungen noch bis zum 25.01.2013 fristwahrend möglich
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Frist zur Anmeldung der Forderungen im Rahmen der Liquidation der Swiss Asset Management Group (kurz SAM AG) ist eigentlich seit dem 31.12.2012 verstrichen. Nun haben die Liquidatoren der SAM AG der Kanzlei Dr. Schulte und Partner und …