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BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. Die Beklagte …
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ob Foren, Webshops oder Social Media: Werbung im Internet ist gang und gäbe. Werbeanzeigen unterscheiden sich (unter anderem) in Werbebanner, Inbox-Ad, Pop-Up, Layer, Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll, Prestitial und Interstitial. Jede Form der …
Nimrod Abmahnung Railway Empire 2 und Kalypso Media Group GmbH: Experte berät Betroffene
Nimrod Abmahnung Railway Empire 2 und Kalypso Media Group GmbH: Experte berät Betroffene
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte Nimrod Abmahnung für das PC-Spiel Railway Empire 2 ausgesprochen für die Kalypso Media Group GmbH Derzeit sehen sich zahlreiche unserer Mandanten mit Nimrod-Abmahnungen für das Spiel Railway Empire 2 konfrontiert. Die Kanzlei …
Solera Telecom AG scheitert und muss alle Kosten tragen: einstweilige Verfügung aufgehoben
Solera Telecom AG scheitert und muss alle Kosten tragen: einstweilige Verfügung aufgehoben
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Ein erfreuliches Urteil für die von uns vertretene Online-Händlerin konnten wir jüngst vor dem Landgericht Stendal gegen die Solera Telecom AG erwirken. Was war passiert? Die Solera Telecom AG hatte unserer Mandantin eine Abmahnung …
Google Bewertungen kaufen legal? Legale Alternative!
Google Bewertungen kaufen legal? Legale Alternative!
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Natürlich ist der Kauf von Google-Bewertungen bzw. Google-Rezensionen und sonstigen Internet-Bewertungen (jameda, kununu etc.) nicht legal. Bzw. ist jedenfalls die typische Verwendung gekaufter Bewertungen nicht erlaubt. Gewiss ist es aber …
Die wichtigsten Änderung im Kaufrecht ab 2022
Die wichtigsten Änderung im Kaufrecht ab 2022
| 17.01.2022 von Rechtsanwältin Julia Maris
Die neuen Änderungen im Kaufrecht gelten für Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen werden. Überwiegend ist der Bereich der Verbraucherverträge (B2C) betroffen. Einige neue Regelungen betreffen insoweit auch den Bereich B2B. Hier die …
Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Der BGH hat jüngst über die Haftung eines Onlinehändlers für Bewertungen seines bei Amazon angebotenen Produkts entschieden und sich dabei händlerfreundlich gezeigt. Dem Fall lag die Abmahnung eines Wettbewerbsvereins gegenüber einem …
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
Besserer Schutz vor ABMAHNUNGEN? - Wichtige gesetzliche Änderungen
Besserer Schutz vor ABMAHNUNGEN? - Wichtige gesetzliche Änderungen
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Mit einiger Verzögerung beschloss gestern, am 10.11.2020, der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Ziel des Gesetzes ist es, dass gerade Klein- und Kleinstunternehmen vor Abmahnungen durch Mitbewerber oder …
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Urteil des OLG Köln vom 28.02.2020 Az. 6 U 238/19 Seit langem wird über den Gesetzesentwurf zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb diskutiert. Hiermit sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnung zukünftig deutlich erschwert werden. Zugleich soll …
Der richtige Umgang mit falschen Onlinebewertungen und anderen rechtlichen Herausforderungen
Der richtige Umgang mit falschen Onlinebewertungen und anderen rechtlichen Herausforderungen
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im Zeitalter der Online-Bewertungen ist das Ansehen von Unternehmen von großer Bedeutung. Leider können falsche oder diffamierende Bewertungen im Internet erhebliche Auswirkungen auf den Ruf und den Geschäftserfolg haben. In solchen Fällen …
Lügen und falsche Aussagen in Google Bewertung – löschen lassen?
Lügen und falsche Aussagen in Google Bewertung – löschen lassen?
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Lügen bzw. unwahre Tatsachenbehauptungen und Verleumdungen prägen den Inhalt vieler Google-Bewertungen bzw. Google-Rezensionen. Und von Internet-Bewertungen im Allgemeinen (jameda, kununu etc.). Mal wird bewusst die Unwahrheit genannt, mal …
Falsche & negative Bewertungen auf Marktplätzen und Portalen löschen & entfernen lassen
Falsche & negative Bewertungen auf Marktplätzen und Portalen löschen & entfernen lassen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Negative Bewertung im Internet: Falsche negative Bewertungen löschen und entfernen lassen – was Sie dagegen tun können Marktplätze und Portale im Internet bieten Usern oft die Möglichkeit, Bewertungen von Produkten und Services zu …
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Agentur On-Local.de bietet die Einrichtung von „ Google My Business“ an und Dienstleistungen im Bereich Google Ads. Der Vertrag heißt „ Kooperationsvertrag über Suchmaschinenmarketing “. Die Firma akquiriert ihre Kunden telefonisch. Der …
Warnung vor Bella Werbe GmbH Rechnung und Trickanrufen
Warnung vor Bella Werbe GmbH Rechnung und Trickanrufen
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Bella Werbe GmbH Rechnung und Trickanrufen Bella Werbe GmbH ist der Nächste Abofallenbetreiber, der versucht, mit der Anrufmaschine Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. …
Werben mit Bewertungen: Neue Prüfpflichten nach UWG?!
Werben mit Bewertungen: Neue Prüfpflichten nach UWG?!
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Im Mai 2022 haben es die (Fake)-Bewertungen auf Google und Co. ausdrücklich ins Gesetz (UWG) geschafft. Der Gesetzgeber hat erkannt, dass die Online-Bewertungen bzw. Rezensionen aufgrund der hohen Werbewirksamkeit sehr wichtig sind, …
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Mancher mag es glauben kaum, doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Mit diesem amateur-poetischen Ansatz lässt sich auch im Jahre 2022 noch die Lage bzw. das Denkmuster einiger im Hinblick auf das „Neuland“ Internet zusammenfassen. …
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
| 16.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bereits mit dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) waren einige Einschränkungen für den Verkauf von Tabakprodukten, insbesondere jedoch auch E-Zigaretten und Liquids, gemacht worden. 1. In § 13 Abs. 2 TabakerzG wurde das Bundesministerium für …
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung?  Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 2
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung? Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 2
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Im ersten Teil der Kurzdarstellung zur UWG-Reform 2020 ging es zunächst um einen ersten Überblick der Gesetzesänderung sowie um die Abmahnbefugnis für Mitbewerber. Schauen wir nun, welche weiteren Punkte relevant sein werden. 4. Was ist mit …
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
Klage, Zwangsvollstreckung und Schufa androhen
Klage, Zwangsvollstreckung und Schufa androhen
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.03.2018 zum Aktenzeichen I ZR 25/17 entschieden, dass eine Drohung mit gerichtlichen Schritten und die Ankündigung von Vollstreckungsmaßnahmen in einem Forderungsschreiben keine aggressive …
Vertragsstrafe i. H. v. 20.000 €: Kanzlei Rehfeld & Kollegen im Auftrag von Stephan Alderath
Vertragsstrafe i. H. v. 20.000 €: Kanzlei Rehfeld & Kollegen im Auftrag von Stephan Alderath
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen vermeintlicher Verstöße gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Rechtsanwaltskanzlei Rehfeld & Kollegen im Auftrag des Herrn Stephan Alderath zur Zahlung …
Abmahnung: Kanzlei Funk Tenfelde mahnt für Pillashop KG Wettbewerbsverstöße ab | FFP2 | CE | KN95
Abmahnung: Kanzlei Funk Tenfelde mahnt für Pillashop KG Wettbewerbsverstöße ab | FFP2 | CE | KN95
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Funk Tenfelde aus Osnabrück mahnt für die Pillashop KG aus Wallenhorst e-Bay Händler ab, da diese angeblich wettbewerbswidrig FFP2 Masken anbieten. Inhalt der Abmahnung: Die Pillashop KG aus Wallenhorst betreibt einen …