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29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
Arzthaftungsprozess vor dem Landgericht Hagen: vergessene Kompresse bei Entfernung von Blasensteinen
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor dem Landgericht Hagen Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Schmerzensgeld: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Kündigungsschutzklage nach erhaltener Kündigung Arbeitnehmer sind regelmäßig gut damit beraten, innerhalb von drei Wochen, nachdem sie eine Kündigung vom …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Beim Phishing stellt sich die Frage, wer für den Schaden haftet, wenn Zugangsdaten durch Straftäter im Online-Banking abgegriffen werden und eine von dem Bankkunden nicht gewollte Überweisung vorgenommen wurde? Für diese Fälle hat sich das …
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29.08.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nach Ansicht vieler Experten ist eine Vielzahl von Widerrufsbelehrungen, die zwischen 2010 und 2016 benutzt worden sind, fehlerhaft. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Kreditinstitute teilweise einiges an Zeit benötigt haben, um die …
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28.08.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Fristloses Kündigungsrecht für Vermieter bei Angebot der Untervermietung über „airbnb“ – ohne Erlaubnis des Vermieters verlieren Mieter im schlimmsten Fall die Wohnung „airbnb“ ist ein 2008 im kalifornischen Silicon Valley gegründeter …
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28.08.2016
von Rechtsanwalt Martin Sundermann
Nahezu jeder Arbeitsvertrag enthält heute Regelungen über Ausschlussfristen. Diese bestimmen, dass wechselseitige Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer gewissen Frist, die in der Regel 3 bis 6 …
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28.08.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH wegen illegalem Tauschbörsenangebots bezüglich des Films „Maze Runner“ ab. Gefordert werden Unterlassung, Aufwendungs- und Schadensersatz. Dem …
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26.08.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Aktuelle Rechtsprechung: Widerruf Lebensversicherungen – Policenmodell für Lebens- und Rentenversicherungsverträge mit ewigem Widerrufsrecht – fehlerhafte Widerrufsbelehrung Das frühere sogenannte „Policenmodell“ Nach dem sog. …
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25.08.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Im Jahr 2015 haben allein die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Ärzteschaft in 2.132 Fällen einen Behandlungsfehler angenommen. Zwar ist Dr. Crusius, dem Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Gutachterkommissionen und …
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 25.02.2016 hatte das Amtsgericht Lüdinghausen über einen heutzutage seltenen Sachverhalt zu befinden (Az. Ds-81 Js 3303/15-174/15) . Es ging um einen pensionierten Lehrer, seine Autoheckscheibe und Gotteslästerung. Eine ungewöhnliche …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Der Bundesgerichtshof hat am 14.7.2016 entschieden, dass es bei einem Online-Vertrag unzulässig ist, vom Kunden die Kündigung nur eigenhändig unterschrieben zu akzeptieren. Ein entsprechender Schriftform-Zwang in Allgemeinen …
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Mögliche Scheinselbstständigkeit des Auftragnehmers Wenn bei einem Auftragnehmer Anzeichen dafür bestehen, dass dieser eigentlich als Arbeitnehmer …
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25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
Aktuell ist wieder ein großes Thema in den Medien und der Politik, dass viele alleinerziehende Elternteile und Trennungskinder unter der sogenannten Armutsgrenze leben, da der möglicherweise sogar titulierte Kindesunterhalt vom anderen …
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Das Urteil des BGH ( 24. Mai 2016 – 4 StR 440/15) hob den Freispruch für den Bürgermeister der Stadt Halle in Sachsen-Anhalt auf. Dieser wurde durch das vorinstanzliche Urteil LG Halle für nicht schuldig befunden. Die Revision war von der …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Schadenersatzprozesse in den USA üben nicht selten für den juristischen Laien, wie für Fachleute einen gleichermaßen großen Reiz aus. Dies hängt unter anderem mit den oftmals erheblichen Schadenersatzbeträgen zusammen, die Geschädigten in …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Späth & Partner mit Sitz in Berlin und Hamburg weist Geschädigte darauf hin, dass von ihr erneute Erfolge gegen diverse Vermittler, die Anlagen der BWF-Stiftung vermittelt haben, erzielt werden konnten, im …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fast jeder Arbeitnehmer hat heutzutage ein Smartphone, viele wollen auch im Urlaub nicht darauf verzichten. Somit ist man dauerhaft erreichbar, …
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23.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das Thema Hyperlinks sorgt immer wieder für Diskussionen in der Rechtswelt. Insbesondere die Fragen hinsichtlich der Zulässigkeit von Hyperlinking und der damit verbundenen Haftung sind nicht abschließend geklärt. Die Unterscheidung …
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23.08.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Welchen Vorwurf macht die Bergrecords GmbH dem Abgemahnten? In dem Abmahnschreiben erhebt die Bergrecords GmbH den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Dem Adressaten wird vorgeworfen, das Album „Seelenleben“ von Andrea Berg illegal über …
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23.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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23.08.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Pokémon Go im Hype Das Smartphone-Game Pokémon Go erlebt zurzeit einen Hype und erfreut sich größter Beliebtheit. Es wird daher wohl auch einige …
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22.08.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Für die Zukunft erwägt die Finanzaufsicht ein komplettes Verbot von Bonitätsanleihen. Privatanleger, die in der Vergangenheit Verluste mit solchen Zertifikaten (Credit Linked Notes) erlitten haben, können die Investition unter Umständen …