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Strategien bei möglichem Vollmachtsmissbrauch vor dem Tod des Vollmachtgebers
Strategien bei möglichem Vollmachtsmissbrauch vor dem Tod des Vollmachtgebers
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Immer mehr Menschen erteilen im privaten Bereich einer ihnen nahestehenden Person, die ihr Vertrauen genießt, eine Vorsorge- oder Kontovollmacht. Eine Vorsorgevollmacht ist im Außenverhältnis gegenüber Dritten eine Generalvollmacht. Der …
Ihr Sonderkündigungsrecht des Sky-Abonnements – Tipps vom Anwalt
Ihr Sonderkündigungsrecht des Sky-Abonnements – Tipps vom Anwalt
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Als zu Beginn der aktuellen Bundesligasaison 2017/2018 die Fußball-Fans unter den Sky-Kunden feststellen mussten, dass Sky insbesondere die Freitagsspiele nicht mehr live zeigte, waren Ärger und Frust groß. So mussten sich nun zahlreiche …
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Rahmen des Fahrzeugleasings ist grundlegend zwischen dem Kilometerleasing sowie dem Restwertleasing zu unterscheiden. Zunächst wollen wir aufzeigen, welche typischen Regelungen getroffen werden und welche Modalitäten insbesondere zu …
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Sicher sind Ihnen diese Begriffe schon einmal begegnet, die Unterschiede werden aus der jeweiligen Bezeichnung aber nicht klar. Dabei können Sie mit überschaubarem Aufwand viel dafür tun, dass Ihre Wünsche/Vorstellungen auch dann Gehör …
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem Überraschungsbesuch in der Münchner Konzernzentrale hat die untersuchende EU-Kommission den Druck auf die Beteiligten des Autokonzerns massiv erhöht und eindrucksvoll bewiesen, dass die kartellrechtlichen Vorwürfe gegen Mercedes, …
Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
| 23.03.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Soll ich meine Lebensversicherung kündigen, verkaufen oder widerrufen? Diese Frage stellen sich derzeit viele, deren Versicherung den Verkauf der gesamten Sparte an einen nicht bekannten ausländischen Investor plant. Vorfrage Die erste …
Pfändung des PayPal-Kontos eines Schuldners
Pfändung des PayPal-Kontos eines Schuldners
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Unternehmen PayPal, welches früher zu eBay gehörte, und inzwischen eigenständig ist, wird europaweit als Bank geführt. Über das Unternehmen wickeln auch viele Schuldner diverse Geschäfte ab. PayPal hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. …
Wie Sie als Sky-Kunde mit Ihrem Sonderkündigungsrecht aus dem Sky-Abo-Vertrag kommen
Wie Sie als Sky-Kunde mit Ihrem Sonderkündigungsrecht aus dem Sky-Abo-Vertrag kommen
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem die Deutsche Fußball Liga (DFL) zum Start der aktuellen Bundesliga-Saison 2017/2018 erstmalig zwei Sender mit ihren Übertragungsrechten ausgestattet hat, finden sich Sky-Kunden des Sky-Bundesliga-Paketes in der ärgerlichen Situation …
„Alle Spiele, alle Tore – live“ war einmal – wie Sky Kunden nun außerordentlich kündigen können
„Alle Spiele, alle Tore – live“ war einmal – wie Sky Kunden nun außerordentlich kündigen können
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Seit Wochen fieberten wieder in ganz Deutschland zigtausende Fußballfans dem Start der Fußball Bundesliga Saison entgegen. Einige von ihnen legten dabei besonderen Wert darauf, die Spiele der Lieblingsmannschaft, wenn schon nicht live im …
Behebung eines Mangels nach Mängelbeseitigungsverlangen
Behebung eines Mangels nach Mängelbeseitigungsverlangen
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Der von dem Oberlandesgericht Nürnberg (Urteil vom 20.02.2017, Az.: 14 U 199/16) entschiedene Fall ist in Zeiten des Dieselskandals hochinteressant, obwohl in dem zugrunde liegenden Fall keine Abschaltsoftware, sondern ein anderer Mangel …
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
Wenn der Friseur für die Haarfrisur haftet
Wenn der Friseur für die Haarfrisur haftet
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14.07.2017 zum Aktenzeichen 4 O 381/16 entschieden, dass ein Model vom Friseur Schadensersatz verlangen kann, wenn ihre Haare trotz mehrerer Nachbesserungsversuche nicht die gewünschte Haarfarbe …
Vorsicht: Firmenverzeichnis Nordrhein-Westfalen
Vorsicht: Firmenverzeichnis Nordrhein-Westfalen
| 27.07.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Immer wieder werde ich von Mandanten mit der Verteidigung gegen vermeintliche Forderungen wegen teurer Branchenverzeichniseinträge beauftragt. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, noch einmal eindringlich davor zu warnen, im stressigen …
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
| 14.06.2017 von Wegmann & Wegmann
Das Landgericht Kleve hatte als Berufungsinstanz über das Urteil des Amtsgericht Geldern vom 08.03.2016, AZ 3 C 429/14 , zu entscheiden. Am 01.06.2017 wurde durch das Landgericht Kleve, AZ 6 S 41/16 , das o. g. Urteil des Amtsgerichts …
Züchterin muss Tierarztkosten für kranken Hund nicht übernehmen, aber der Kaufpreis schrumpft
Züchterin muss Tierarztkosten für kranken Hund nicht übernehmen, aber der Kaufpreis schrumpft
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Ingolstadt hat am 31.05.2017 zum Aktenzeichen 33 O 109/15 entschieden, dass der Besitzer des schwerkranken Mopses Ronja gegen die Züchterin zwar keinen Schadensersatz geltend machen kann, aber 700 Euro des Kaufpreises …
Prozesserfolg: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich
Prozesserfolg: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Saarbrücken: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich, LG Saarbrücken, 9 S 14/16 Chronologie Der Beklagte trat in 2014 an die Kläger mit der Bitte um Vornahme eines …
Widerruf möglich: Fehlerhafte Auto-Kreditverträge bieten Chance für Betroffene des Abgasskandals
Widerruf möglich: Fehlerhafte Auto-Kreditverträge bieten Chance für Betroffene des Abgasskandals
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Unvollständige, widersprüchliche und verwirrende Formulierungen in den Kreditverträgen, über die Autokäufer ihren VW, Seat, Skoda oder Audi finanziert haben, bieten die Chance, den Vertrag auch heute noch zu widerrufen. Nach aktuellem Stand …
Eine private Krankenkasse muss eine Laser-Operation am Auge bezahlen
Eine private Krankenkasse muss eine Laser-Operation am Auge bezahlen
| 02.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. IV ZR 533/15 , entschieden, dass eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und …
Abgasmanipulationen: Verpestet auch Renault die Umwelt?
Abgasmanipulationen: Verpestet auch Renault die Umwelt?
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auf Renault kommen harte Zeiten zu, wenn es stimmt, was die französische Tageszeitung „Libération“ berichtet. Diese zitiert nämlich aus einem Protokoll der französischen Ermittlungsbehörde DGCCRF, das den Verdacht nahelegt, Renault hätte …
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 16. März 2017 zum Aktenzeichen VII ZR 197/16 entschieden, dass Werkverträge die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen, unwirksam …
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 25.10.2016, Az. 8 U 122/15, für die Praxis wichtige Entscheidungen zu der Frage getroffen, wann Regelungen in einem Geschäftsführeranstellungsvertrag als AGB oder Formularklausel anzusehen sind. Das OLG …
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Neues zum VW-Abgasskandal Update: Zwischenzeitlich sind alle Oberlandesgerichte in NRW auf der Seite der Abgasskandal Geschädigten. Alle Oberlandesgerichte haben die Urteile der Landgerichte bestätigt, weil Volkswagen seine Kunden …
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fitness-Studios verdienen ihr Geld oftmals mit Mitgliedern, die den Sport längst aufgegeben oder sich anderen Bewegungsmodellen zugewendet haben. Die Verbrauchzentrale Baden-Württemberg berichtet in einem aktuellen Report über die …