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Kündigung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen gegenüber IDO Interessenverband
Kündigung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen gegenüber IDO Interessenverband
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wenn Sie Onlinehändler sind, besteht eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass Sie in den letzten Jahren ebenfalls etwas vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. gehört haben. Im besten …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Betreibern von Testzentren für Corona-Schnelltests
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Betreibern von Testzentren für Corona-Schnelltests
08.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell spielen Testzentren, die Corona-Schnelltests in Form von Antigen-Schnelltests oder PCR-Tests durchführen eine große Rolle. Ein Testzentrum hat häufig eine Internetseite, auf der sie ihre Leistungen bewerben oder auf denen eine …
Abmahnung – iOcean UG – wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz
Abmahnung – iOcean UG – wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Auch in dieser Woche (Abmahnung vom 03.02.2022) liegt uns wieder eine Abmahnung der iOcean UG (Haftungsbeschränkt) zur Überprüfung vor. Vertreten wird die iOCean UG weiter von dem Abmahnanwalt S (den Namen dürfen wir leider auf anwalt.de …
BVB Merchandising GmbH: Zahlreiche markenrechtliche Berechtigungsanfragen und Abmahnungen
BVB Merchandising GmbH: Zahlreiche markenrechtliche Berechtigungsanfragen und Abmahnungen
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegen uns zahlreiche Berechtigungsanfragen und Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH vor. Alleine am 07.02.2022 erreichten uns diesbezüglich fünf Anfragen, in denen im Rahmen der Berechtigungsanfragen insbesondere Produkte auf dem …
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
04.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb …
Erneute Abmahnung von Handy Deutschland GmbH durch Rechtsanwälte Scholz
Erneute Abmahnung von Handy Deutschland GmbH durch Rechtsanwälte Scholz
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin erreichte abermals eine Abmahnung der Handy Deutschland GmbH. Nachdem die Handy Deutschland GmbH ihn in der Vergangenheit bereits wegen vermeintlichen Verstoßes gegen die Differenzbesteuerung abgemahnt hatte, folgte nun …
KFZ bei eBay-Kleinanzeigen und mobile: Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb
KFZ bei eBay-Kleinanzeigen und mobile: Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Vollkommen überraschend erhalten einige Verkäufer, die Autos über die Plattform eBay-Kleinanzeigen oder mobile.de verkaufen, seit einiger Zeit Schreiben vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg. Diese …
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Zum Start des Verkaufs von importierten Produkten auf Amazon sind einige Aspekte zu beachten. Nachfolgend werden einige Pflichten herausgearbeitet: Was ist eine CE-Kennzeichnung? Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, …
Ungefährlich? Abmahnung wegen Informationspflichten ohne Kosten und Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe
Ungefährlich? Abmahnung wegen Informationspflichten ohne Kosten und Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe
02.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Internethändler unterliegen einer Vielzahl von Informationspflichten. Dazu gehört neben einem ordnungsgemäßen Impressum ein Verweis auf die OS-Plattform als anklickbarer Link, eine richtige Widerrufsbelehrung, eine Grundpreisangabe sowie …
Markenüberwachung: Schütze deine Marke vor Nachahmern!
Markenüberwachung: Schütze deine Marke vor Nachahmern!
| 02.02.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Die Markenanmeldung ist den meisten StartUps bekannt – doch was passiert eigentlich danach? Müssen deine Markenrechte verteidigt werden? Hierüber machen sich viele Existenzgründer nach der Markenanmeldung keine Gedanken mehr – die Frage der …
Abmahnung – Global Merchandising Services Ltd – wg. Marken- und Uhrheberrecht
Abmahnung – Global Merchandising Services Ltd – wg. Marken- und Uhrheberrecht
02.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Global Merchandising Services Ltd erhalten? Jetzt richtig handeln. Die Global Merchandising Services Ltd aus London ist nach eigenen Angaben einer der weltweit größten Auswerter von Merchandising Rechten der …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit der Bodum AG und zum Vorgehen der Bodum …
Weitere Abmahnungen - Como Sonderposten GmbH und iOcean UG
Weitere Abmahnungen - Como Sonderposten GmbH und iOcean UG
31.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Auch in den letzten Tagen lagen uns wieder Abmahnungen des bekannten Abmahnanwalt S aus Berlin zu Überprüfung vor. Ausgesprochen wurden die Abmahnungen Como Sonderposten GmbH und iOcean UG. Bei beiden Abmahnungen geht es um die …
Abmahnung Markenrechtsverletzung „Pandem“ durch Christoph Bettag und Firma Belecon
Abmahnung Markenrechtsverletzung „Pandem“ durch Christoph Bettag und Firma Belecon
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde ganz aktuell eine auf den 27.01.2022 datierte markenrechtliche Abmahnung der Firma Belecon sowie des Herrn Christoph Bettag vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei die zu Gunsten des Herrn Christoph Bettag eingetragene …
Abmahnung Frommer Legal für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Dune“
Abmahnung Frommer Legal für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Dune“
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Münchener Kanzlei Frommer Legal verschickt für zahlreiche Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder TV-Serien durch sog. Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Frommer Legal zählt auch die Warner Bros. …
Abmahnung durch Kanzlei Schleinkofer wegen Werbung mit der Bezeichnung „Japanisches Messer“
Abmahnung durch Kanzlei Schleinkofer wegen Werbung mit der Bezeichnung „Japanisches Messer“
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer wegen angeblicher Verstöße gegen Vorschriften des Markengesetzes und des UWG (Wettbewerbsrecht) vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der gewerbliche …
Rolling Stones Zunge: Abmahnung Gutsch & Schlegel für Bravado International
Rolling Stones Zunge: Abmahnung Gutsch & Schlegel für Bravado International
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine Abmahnung vom 19.01.2022 der Kanzlei Gutsch & Schlegel vor, die der diese die Rechte der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. aus den USA vertritt. Bei der Bravado handelt es sich ausweislich …
Abmahnung von Sony wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
Abmahnung von Sony wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Julia Maris
Zur Prüfung vorgelegt wurde eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft …
Abmahnung Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH: Mensch ärgere dich nicht
Abmahnung Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH: Mensch ärgere dich nicht
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in …
VW Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment
VW Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment
24.01.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment vorgelegt, in der es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an geschützten Markenzeichen der Volkswagen AG (VW) geht. Unserem Mandanten wird in dem an ihn gerichteten …
Rechtsanwalt S. mahnt für Juwelier Chronotage GmbH ab
Rechtsanwalt S. mahnt für Juwelier Chronotage GmbH ab
24.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. vor, die dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, unerlaubt nicht bei der Stiftung EAR registriert zu sein. Verkauf …
Abmahnung CrossFit, Inc. (Marke „CROSSFIT“) durch Bird & Bird LLP erhalten?
Abmahnung CrossFit, Inc. (Marke „CROSSFIT“) durch Bird & Bird LLP erhalten?
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die CrossFit, Inc. aus Washington aus Markenrecht ab. Der Abgemahnte soll das Zeichen „CROSSFIT“ in markenverletzender Weise im Internet zur Bewerbung von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben …
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl das Anhängen an Produktangebote bei Amazon als auch die Meldung von Mitbewerbern von vermeintlich gegen gewerbliche Schutzrechte verstoßende Angebote stellt in unserer täglichen Praxis weiterhin ein erhebliches Beratungsfeld auf …