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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung durch den Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: Was Sie wissen sollten! In der Welt der Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen ist der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? 21. Mai 2024 In den letzten Jahren hat die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen aus dem Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhen, vermehrt Abmahnungen wegen …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
09.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit über einem Jahrzehnt streitet u.a. ein Hamburger Musikproduzent mit YouTube vor deutschen Gerichten um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen YouTube für Inhalte von Nutzervideos haftet, u.a. auch um die Frage, ob YouTube auf …
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 25.03.2022, Az.: 5 U 1032/20, openJur 2022, 10120, entschieden, dass es für Schlagworte, die historische Begebenheiten kennzeichnen, keinen exklusiven Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht …
07.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde aufgenommen zu werden. Auf der Webseite der …
11.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: I ZR 69/21, nahm der BGH Stellung zur Frage, wie die sog. Grundpreisangabe in Onlineshops angegeben werden muss. Die deutsche Preisangabenverordnung ist dabei im Vergleich zur zugrunde liegenden EU-Richtlinie …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Für viele Unternehmer sind die Möglichkeiten zur Bewertung des Unternehmens oder von dessen Waren- oder Dienstleistungen ab und zu auch mit Ärger verbunden: Gerade negative Bewertungen werden häufig von Personen abgegeben, die unter einem …
16.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Wie bereits am 09.08.2022 berichtet, gibt es derzeit einige Gerichtsentscheidungen zur Frage, ob bzw. unter welchen Umständen bzw. wie ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf. Umweltbezogene Aussagen in Werbebotschaften werden …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland rückt näher und bietet Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit, durch gezielte Werbemaßnahmen von der allgemeinen Euphorie zu profitieren. Um dabei rechtliche Risiken zu vermeiden und …
30.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt ganz aktuell den Film namens „Lone Survivor“ der Firma Universum Film GmbH ab und fordert die Zahlung eines Betrages von 815,00 EUR nebst Abgabe einer Unterlassungserklärung. Der Film fußt auf dem …
01.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit Zeit Folgen der ersten Staffel einer neuen Serie namens „Crisis“ der Firma Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ab und fordert einen Betrag von 519,50 EUR. Die Serie dürfte nur …
02.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Obwohl es sich mittlerweile, insbesondere auch bei gewerblichen Verkäufern, herumgesprochen haben sollte, dass die Nutzung fremder Lichtbilder zur Illustration des eigenen Internetangebotes im Internet mit großer Sicherheit eine Abmahnung …
09.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Constantin Film GmbH seit geraumer Zeit und derzeit wieder aktuell den Film „Fack ju Göhte“ ab und beansprucht für sich die Zahlung von 815,00 EUR nebst Abgabe einer Unterlassungserklärung. …
09.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der APA-PictureDesk wegen der rechtswidrigen Nutzung von Fotos erhalten? Jetzt richtig handeln! Die Firma APA-PictureDesk mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen an Fotos ab. Vertreten wird das Unternehmen von …
03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell lässt Herr Folkert Kniepers (Marions Kochbuch) mal wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Herr Kniepers ist Fotograf und laut Abmahnungen seit vielen Jahren spezialisiert im Bereich der …
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine markenrechtliche Abmahnung der deutsche Games-Branche e.V. zur Überprüfung vor. Streitgegenstand ist eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an der Marke „gamescom“. Die gamescom ist ein der größten …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Image Professionals GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor. In der Abmahnung heißt es, dass es sich bei der Image Professionals GmbH um eine renommierte international …