1.564 Ergebnisse für Rücktritt
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21.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… dieser
Geschäftsgrundlage vorliegend durch den Rücktritt weitestgehend
Rechnung getragen werden. Weitere
Informationen auch zu anderen Themen erhalten sie unter:
„www.dr-s-v-berndt.de“.
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von Pferdeboxen bestand, noch eine solche
genehmigungsfähig war, erklärte die Käuferin den Rücktritt und
verlangte Zug um Zug gegen Rückübertragung des Eigentums an dem
Grundstück die Rückzahlung des Kaufpreises - nach Auffassung des
BGH, Urt. v …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Monate später kam es zu
Streitigkeiten, aufgrund deren die Beklagte die Pflegeleistungen
einstellte. Der Kläger erklärte den Rücktritt von dem Vertrag, da
ihm ein Festhalten hieran nicht mehr zumutbar sei. Nach
Auffassung des BGH, Urteil …
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21.01.2018
von Rechtsanwältin Nicola Schulze
… errichtet worden ist. Die Käufer erklären daraufhin den Rücktritt vom Vertrag und verlangen vom Verkäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages. Entscheidung: Das OLG Hamm (Urteil vom 02.03.2017 – Az. 22 U 82/2016) hat den Käufern recht gegeben …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Abschalteinrichtung eingesetzt wurde, erklärte der Kläger die Anfechtung bzw. den Rücktritt vom Kaufvertrag. Das LG Düsseldorf erklärte, dass der Kläger rechtmäßig vom Kaufvertrag zurückgetreten ist. Durch das Verwenden einer unzulässigen …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… er den Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund arglistiger Täuschung. Die Aussagen des Urteils: Der BGH entschied, dass der Verkäufer seine Aufklärungspflicht bezüglich des Klageverfahrens und der Sanierungskosten verletzt habe. Das Einstellen …
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08.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Das Landgericht hat dabei den auf das Gemeinschaftseigentum entfallenden Aufwand im Verhältnis der Eigentumsanteile auf die klagenden Wohnungseigentümer umgelegt. Das Berufungsgericht kassierte dieses Urteil des Landgerichts. Der Rücktritt der Kläger …
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20.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Rücktritts vom Kaufvertrag noch gar kein Software-Update vorgelegen, andererseits müsse VW das Update bereitstellen und das Vertrauen zu dem Hersteller sei durch die Abgasmanipulationen empfindlich gestört. Zudem sei der Mangel …
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26.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… einer mangelhaften Leistung, sich durch Rücktritt und Rückgabe der Kaufsache vom Vertrag zu lösen. Auch komme in Betracht, im Rahmen des kleinen Schadensersatzanspruchs zur mangelbedingten Wertminderung des Kaufgegenstands vorzutragen, ohne dafür in Vorleistung mit den Sanierungskosten treten zu müssen (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.01.2019 – 29 U 183/17, nicht rechtskräftig).
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… ohne Genehmigung angeboten, dann besteht das Risiko in der drohenden Unzulässigkeit von Geschäften und Rücktritts- bzw. Schadensersatzansprüchen durch Kunden. Zudem sind amtliche Repressalien wie die Untersagung des Geschäftsbetriebes …
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05.02.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Regelungen 2-stufig ausgestaltet. Bevor der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), den Rücktritt vom Kaufvertrag bzw. Schadenersatz verlangen kann, muss er zunächst den Käufer rechtswirksam zur Nacherfüllung, also …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… seinen Rücktritt erklärt. Und das, obwohl er noch einen Vertrag bis 2026 hatte. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Die Börse reagierte entsprechend negativ. Kurz danach kamen Gerüchte auf, dass es bislang unbekannte Aktiengeschäfte Lanthalers …
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23.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zur Vermeidung einer negativen Gerichtsentscheidung aufgrund der Beweislast oder jedenfalls zur Vermeidung weiterer Instanzen. Exkurs: Ende 4. strafbefreiender Rücktritt Bei unterstelltem Vorliegen einer strafrechtlich relevanten Täuschung …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Rücktritt, Nachbesserung Pferdekaufvertrag (BGH-Urteil vom 30. Oktober 2019 – VIII ZR 69/18). Im Oktober 2019 hatte der BGH über die Frage zu entscheiden, ob sich eine folgenlos ausgeheilte Vorerkrankungen negativ auf die Beschaffenheit …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… das Nichtantreten der Reise (Rücktritt) mit Storno-Bestätigung vom 4.8.2021 und stellte gemäß Ziffer 18.1 ihrer Reisebedingungen eine Stornoforderung in Höhe von 80% des Reisepreises, 1.3178 € in Rechnung. Die DER Touristik mahnte …
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in das Versuchsstadium überzugehen. Ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch liegt dann vor, wenn der AGG-Hopper die vermeintliche Entschädigungsforderung nach § 15 Abs. 2 AGG nicht weiterverfolgt. Der Versuch ist auch dann …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die Autokäufer auf der zweiten Stufe Schadensersatz, die Minderung des Kaufpreises oder auch den Rücktritt vom Kaufvertrag einfordern. Die Dauer einzelner Fristen hängt auch von rechtlichen Faktoren ab Wenn die Gewährleistung – z. B …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… des Sachmangels gesetzt werden und das Fahrzeug hierfür angeboten werden. Nach Ablauf der Frist und vor Ablauf der zwei Jahre nach Übergabe kann sodann der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt werden. Einzelheiten hierzu sollten mit einem Anwalt …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
… Gewalt“), problematisch wurde der genaue Zeitpunkt des möglichen Rücktritts oder in welcher Höhe Reiseveranstalter bei abgebrochenen Reisen den Reisepreis zu erstatten hatten. Viele Reiseveranstalter als auch Fluggesellschaften wichen …
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27.05.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
… das manipulierte Fahrzeug zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten. Das Gericht bejahte damit anders als die zuvor ergangenen Urteile die für den Rücktritt erforderliche Erheblichkeit des Mangels. Der Autohändler hat bereits angekündigt, in Berufung …
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
… der Kläger den Rücktritt vom Vertrag und erklärte, dass der Röntgenbefund Ursache für die schwerwiegenden Rittigkeitsprobleme, die das Pferd unmittelbar nach der Übergabe zeigte, ist. Das Pferd lahme, habe Schmerzen und widersetze sich gegen …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Ein „generelles“ Kündigungs- oder Rücktrittsrecht unabhängig von den konkreten Umständen dürfte sich auch in der jetzigen Situation nicht begründen lassen. Natürlich bleiben aber vertraglich vereinbarte Rücktritts- oder Kündigungsmöglichkeiten unberührt und können weiterhin in Anspruch genommen werden – soweit die vertraglichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der anderen Partei, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde, so das OLG. Zudem sei davon auszugehen, dass der Anspruch auf Rücktritt verjährt sei. Auch wenn das Rücktrittsrecht als Gestaltungsrecht grundsätzlich keiner Verjährung unterliege …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Mitte Januar 2016 den Rücktritt vom Kaufvertrag und forderte die Rückabwicklung. Das OLG Köln gab der Klage statt. Der Kläger habe davon ausgehen dürfen, dass der Hersteller die Genehmigung für den Fahrzeugtyp nicht durch Täuschung erwirkt …