1.564 Ergebnisse für Rücktritt

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Bares Geld von der Lebensversicherung
Bares Geld von der Lebensversicherung
| 05.08.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Belehrung über ein Widerspruchsrecht/Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungsverträgen und Rentenversicherungsverträgen auch heute noch der Widerspruch bzw. Rücktritt wirksam ausgeübt werden kann, da die Regelung des § 5a VVG a.F., welche …
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Gewährleistung beim Bootskauf Beim Kauf eines Motorboots, Sportboots oder einer Yacht kommt es häufig zu kostspieligen Mängeln, bei denen die Frage der rechtlichen Haftung bzw. die Möglichkeiten des Käufers für Nacherfüllung und Rücktritt
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… die Verpflichtung auferlegt, diese Ansprüche nebst Rücktritts- und Minderungsrechten, unmittelbar – leasingtypisch - gegenüber der Lieferantin geltend zu machen. Als Kehrseite der Medaille wurde eine Mängelhaftung der Leasinggesellschaft …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 1: Einleitung Dieser Beitrag besteht aus insgesamt 3 Teilen und wird durch Teil 2 (die Voraussetzungen …
VW-Abgasskandal: erste Verfahren erfolgreich (LG München I, Urteil vom 17.05.2016, 23 O 23033/15)
VW-Abgasskandal: erste Verfahren erfolgreich (LG München I, Urteil vom 17.05.2016, 23 O 23033/15)
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… präsentieren können, denn ein solches muss noch entwickelt werden und wird teuer. Dritte Stufe: Rücktritt vom Vertrag, Minderung, Schadenersatz Erst dann, wenn innerhalb einer angemessenen Frist der Verkäufer bzw. Hersteller …
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
| 07.05.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Abstandsregelungen, begrenzte Anzahl von Gästen) wurde die Hochzeit dann um ein Jahr verschoben. Den Vertrag mit der Fotografin kündigten die Eheleute bzw. erklärten den Rücktritt vom Vertrag. Außerdem verlangten sie die Rückzahlung …
Rückruf von Mercedes M-Klasse: Was Betroffene wissen müssen
Rückruf von Mercedes M-Klasse: Was Betroffene wissen müssen
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Software verwendet wurde, kommen für betroffene Kunden folgende Ansprüche in Betracht: Rücktritt: Der Käufer kann bei erfolgreichem Rücktritt das Fahrzeug an den Verkäufer zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen. Hierbei …
Daimler-Abgasskandal: Vom Rückruf zur Rückabwicklung
Daimler-Abgasskandal: Vom Rückruf zur Rückabwicklung
| 22.02.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… verwendet wurde, kommen für betroffene Kunden folgende Ansprüche in Betracht: Rücktritt: Der Käufer kann bei erfolgreichem Rücktritt das Fahrzeug an den Verkäufer zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen. Hierbei wird ein Nutzungsersatz …
Darf der Mieter in Zeiten des Coronavirus eine Herabsetzung der Miete beantragen?
Darf der Mieter in Zeiten des Coronavirus eine Herabsetzung der Miete beantragen?
| 30.03.2020 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… dass höchstwahrscheinlich keiner davon eine Herabsetzung der Miete in solchen temporären Krisenzeiten rechtfertigt. 1. Rücktritt aus schwerwiegenden Gründen Laut Art. 27, ital. Gesetz Nr. 392/1978 ist der Mieter berechtigt …
BGH: Zum Vertragsrücktritt aufgrund Covid-19 (Az. X ZR 66/21)
BGH: Zum Vertragsrücktritt aufgrund Covid-19 (Az. X ZR 66/21)
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… seiner tatrichterlichen Würdigung rechtsfehlerfrei zu dem Ergebnis gelangt, dass im Zeitpunkt des Rücktritts eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise aufgrund der Covid-19-Pandemie hinreichend wahrscheinlich war. Das Berufungsgericht hat …
Abgasskandal: Händler muss Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen
Abgasskandal: Händler muss Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… aufgespielt werden kann. Die Klägerin erklärte daraufhin im Februar 2018 den Rücktritt vom Kaufvertrag. Das Landgericht Krefeld erklärte, dass die Klägerin wirksam wegen Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs vom Kaufvertrag zurückgetreten sei. Das Fahrzeug …
BAG: fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten
BAG: fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten
| 13.06.2017 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… der Klägerin – er hörte diese zu den Vorwürfen am 25.09.2013 an. Nach Rücktritt eines Vizepräsidenten beschlossen am 07.10.2013 die übrigen Präsidiumsmitglieder die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses …
Immobilienmaklervertrag als Fernabsatzvertrag?
Immobilienmaklervertrag als Fernabsatzvertrag?
| 03.10.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur leisten, wenn er vor Abgabe der Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt. RA Marc E. Evers / Wiss.Mit. Julius Pieper
Geschäftsgrundlage
bei Grundstücksübertragung gegen Wohnrecht und Pflege
Geschäftsgrundlage bei Grundstücksübertragung gegen Wohnrecht und Pflege
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Monate später kam es zu Streitigkeiten, aufgrund deren die Beklagte die Pflegeleistungen einstellte. Der Kläger erklärte den Rücktritt von dem Vertrag, da ihm ein Festhalten hieran nicht mehr zumutbar sei. Nach Auffassung des BGH, Urteil …
Schwarzarbeit auch bei nachträglicher „Ohne-Rechnung-Abrede“?
Schwarzarbeit auch bei nachträglicher „Ohne-Rechnung-Abrede“?
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Die Auftraggeber (AG) – der BGH teilt dazu mit, dass es sich um ein Rechtsanwalts-Ehepaar handelt – verlangen vom Auftragnehmer (AN) nach Rücktritt vom Vertrag wegen angeblicher Mängel der Leistung (Bodenlegerarbeiten …
Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten
Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… auf Schadensersatz oder Rücktritt vom Kaufvertrag. Eine andere, etwas ungewöhnliche, aber durchaus erfolgversprechende Möglichkeit kann auch der Widerruf des Kreditvertrages sein, der für den Autokauf abgeschlossen wurde. Den gesamten Artikel …
VW-Skandal: Fachanwälte informieren über Rückgabe Diesel-Auto
VW-Skandal: Fachanwälte informieren über Rückgabe Diesel-Auto
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sich mit dem Rücktritt von Autokauf und Schadensersatz. Da der VW Abgasskandal auch noch recht neue Dieselfahrzeuge betrifft, stehen vielen Autokäufern noch die Gewährleistungsrechte zu. Die Gewährleistung verschafft den Käufern …
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Kläger stellte dort den Antrag auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe der Felgen. Zuvor war der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt worden. Der Verkäufer war der Ansicht, dass es nicht in seine Sphäre falle, ob die Felgen …
Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines Mangelfolgeschadens trotz Beseitigung des Mangels oft als unerheblich betrachtet. Der Weg zum Rücktritt für den geschädigten Neuwagenkäufer ist dann frei. Der Süddeutsche Rundfunk hat Rechtsanwalt Christian Steffgen als Experten …
Informationspflicht gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung über Chiptuning?
Informationspflicht gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung über Chiptuning?
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… erklärte er den Rücktritt vom Versicherungsvertrag wegen der Verletzung von Obliegenheiten und führte auf, dass der Vertrag unter diesen Umständen nie geschlossen worden wäre. Die Versicherung forderte die bereits gezahlten …
Welche Unterschiede bestehen zwischen Testament und Erbvertrag?
Welche Unterschiede bestehen zwischen Testament und Erbvertrag?
| 18.09.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… unwiderruflich ist, außer der Testierende hat sich im Erbvertrag den Rücktritt vorbehalten. Vorteil für den durch einen Erbvertrag Bedachten ist also, dass er sich sicher sein kann, dass der Erbvertrag beim Tode des Erblassers …
BGH legt EuGH Frage zur Auslegung zum Zeitpunkt einer Rücktrittserklärung von einer Pauschalreise vor.
BGH legt EuGH Frage zur Auslegung zum Zeitpunkt einer Rücktrittserklärung von einer Pauschalreise vor.
| 12.08.2022 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
… Maßnahmen des Reiselandes, die bereits zum Zeitpunkt der Stornierungserklärung vorlagen, nicht auch bereits den kostenfreien Rücktritt rechtfertigten. Diese Frage müsste aber nicht geklärt werden, wenn der kostenfreie Reiserücktritt …
Zur Erheblichkeit eines Mangels bei Vertragsrücktritt
Zur Erheblichkeit eines Mangels bei Vertragsrücktritt
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Das Landgericht hat dabei den auf das Gemeinschaftseigentum entfallenden Aufwand im Verhältnis der Eigentumsanteile auf die klagenden Wohnungseigentümer umgelegt. Das Berufungsgericht kassierte dieses Urteil des Landgerichts. Der Rücktritt der Kläger …
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
Was tun bei Flugverspätung / Flugannullierung?
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Ariane Korduan
… zwischen € 250,00 bis € 600,00 je Fluggast) oder Anspruch auf Unterstützungsleistungen (z. B. anderweitige Beförderung, Rücktritt mit Erstattung) zustehen. Daneben können bei einer Pauschalreise weitere Ansprüche gegen den Reiseveranstalter …