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26.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Dart Industries Inc. …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Klage wegen Zahlung von Vertragsstrafe erhalten? Sie haben zuvor eine Abmahnung erhalten, die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben und nun wird von Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert? Mit dem neuen § 13a hat …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
24.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Um innovative Unternehmen bei Projekten im Bereich Forschung und Entwicklung zu fördern, hat der Bund am 14.12.2019 das Forschungszulagengesetz (FZulG) beschlossen. Seit dem 01.01.2020 können so vor allem kleinere und mittlere Unternehmen …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 22.10.2020 – 11 Ca 2950/20 Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, dass jeder Arbeitgeber mit der Möglichkeit rechnen muss, die Arbeitsleistungen im eigenen Betrieb zu vermindern oder zeitweise gar …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wer Mieter einer Gewerbefläche oder Pächter einer Gaststätte etc. ist, weiß: seit März 2020 stehen Einnahmen und Mietkosten bzw. Pachtkosten oft in einem sehr schlechten Verhältnis. Denn mit Beginn der Corona-Pandemie brach der Umsatz …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Yama Said
Wer betrunken E-Scooter fährt, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen: Führerscheinentzug und Einleitung eines Ermittlungsverfahrens! Denn ein E-Scooter müsse wie ein Auto behandelt werden und nicht wie ein Fahrrad, so das Landgericht (LG) …
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23.03.2021
von RA/StB Dr. Alexander Kersten
Die Corona-Pandemie stellt Gesellschaft, Wirtschaft und die Rechtsordnung weiterhin vor immense Herausforderungen. Politik und Verwaltung hatten im vergangenen Jahr unter hohem Druck schnell zahlreiche Hilfsprogramme zur Abschwächung der …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Im Arbeitsalltag kommt es häufig vor, dass Konflikte eskalieren oder Mitarbeiter unter Umständen bewusst den betrieblichen Erfolg gefährden. Sollten Konflikte nicht einvernehmlich gelöst werden können, ist die Trennung häufig die beste …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Heutzutage ist es eine leichte Angelegenheit, sich Bewertungen über ein Unternehmen einzuholen. Ein paar wenige Klicks im World Wide Web reichen aus und schon präsentieren sich Sternebewertungen und sogar ausführliche Rezensionen. Kunden …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Sofern im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Lohn spätestens am ersten Werktag des Folgemonats fällig. Wenn also der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt keinen Lohn zahlt, fragt man sich häufig, ob …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits währen des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der 1. FC Nürnberg e.V. lässt durch die Kanzlei Blue Port Legal wegen der Verwendung des Begriffes „1 FC Nürnberg“ markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Der …
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21.03.2021
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben stellen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und juristische Experten vor viele ungeklärte Frage. Noch im Corona-Jahr 2020 haben verschiedene Arbeitgeber die Position vertreten, dass der …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 1 Wie in jedem Jahr, in welchem die Fußballweltmeisterschaft der Herren stattfindet, werden in Deutschland im Jahr 2022 auch ca. 113.000 Betriebe die regelmäßigen Betriebsratswahlen organisieren und durchführen, und zwar in der Zeit …
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20.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wir berichteten bereits in der Vergangenheit über Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG.: https://www.anwalt.de/rechtstipps/kuendigung-nicht-anerkannt-sky-abovertrag-jetzt-wirksam-kuendigen-mahnung-abwehren-wir-helfen_164828.html …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auch weiterhin ist die Kanzlei .rka für Filesharing-Abmahnungen tätig. Wir berichteten bereits in der Vergangenheit: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-kanzlei-rka-rechtsanwaelte-wegen-computerspiel-download_158666.html Zum …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat am 03. März 2021 gegenüber der Greensill Bank AG wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen sowie den regulären Betrieb des Instituts untersagt. Die …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Manchmal wird eine Firma von ihren Inhabern nicht weiter gebraucht und sie wollen sich von ihr trennen. Man unterscheidet verschiedene Möglichkeiten der Beendigung einer Firma oder Gesellschaft: Die Liquidation (§§ 60 Abs. 1 Nr. 2, 66 ff. …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Rufbereitschaft und Vergütung im Arbeitsrecht sind ständiger Streitpunkt in arbeitsrechtlichen Verfahren. Heutzutage müssen viele Arbeitnehmer auf Abruf ihre Arbeit aufnehmen, egal ob als Arzt, Ärztin oder Pfleger/in im Krankenhaus, …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Alles was Sie zur Schufa wissen müssen: Wenn Sie in ein ungewolltes Schufa-Abo geraten sind oder einen falschen Schufa Eintrag entdeckt haben. Hier könnte Ihnen Schmerzensgeld i.H.v. 1.000,- Euro zustehen. Lesen Sie dazu unseren …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Giffits GmbH lässt durch die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte wegen der Verwendung des „Bio“ Zertifikats/Logos wettbewerbsrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anspruch auf den Besuch von Schulungen für Betriebsräte ist gesetzlich geregelt. Für Grundlagenschulungen gilt bei Betriebsräten die Regelung des § 37 Abs. 6 BetrVG. Der Arbeitgeber muss danach das jeweilige Betriebsratsmitglied von der …