13.394 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.11.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Wenn Arbeitnehmer - oft mehr oder weniger überraschend - die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, stehen sie oft vor einer neuen, sie häufig überfordernden Situation. Wichtige Entscheidungen sind innerhalb von kurzer Zeit zu …
|
20.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage, ob die Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen im Falle des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing sinnvoll ist, wird von verschiedenen Juristen und im Urheberrecht versierten Rechtsanwälten häufig …
|
20.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Stellenausschreibungen müssen "altersneutral" ausgeschrieben werden Eine Stellenausschreibung verstößt grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot, wenn ein "junger" Bewerber gesucht wird. Dies hat das Bundesarbeitsgericht …
|
18.08.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Der Beitrag soll das aktueller gewordene Gebiet der Patientenverfügung beleuchten und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen thematisieren. Angesichts der medizinisch-technischen Möglichkeiten und …
|
16.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Sogenannte mehrstufige Ausschlussfristen sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien und beschäftigen die Arbeitsgerichte seit Jahren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr in einer …
|
13.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat unlängst (Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 BvR 420/09 -) die bisherigen gesetzlichen Regelungen zum Sorgerecht nicht verheirateter Väter für verfassungswidrig erklärt. Das BVerfG folgte damit den …
|
11.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt Beschluss des Bundesfinanzhofes Fast genau ein Jahr ist es her, dass der Bundesfinanzhof in München „ernsthafte Zweifel“ an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich eingeschränkten steuerlichen …
|
09.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Auffenberg aus Dortmund vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Film „Evet, ich will", dessen …
|
05.08.2010
von Pilz Rechtsanwälte
Am 03.08.2010 hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zum Sorgerecht lediger Väter gesprochen. Es hat - nachdem bereits zuvor der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine ähnliche Entscheidung veröffentlicht hatte - nun den …
|
05.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
In einem Beschluss vom 21. Juli 2010 (Aktenzeichen 1 BvR 420/09) hat das höchste deutsche Verfassungsgericht damit den Vorrang des mütterlichen Sorgerechts gekippt und mit einem Verweis auf das Elternrecht beider Elternteile die Rechte …
|
04.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Urmann & Collegen aus Regensburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Erotikfilm „Vivian …
|
03.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Ziel von Privatinsolvenzverfahren ist in aller Regel die Erlangung der sogenannten Restschuldbefreiung. Diese ermöglicht dem Verschuldeten, sich nach einigen Jahren komplett von seinen Schulden zu befreien. Voraussetzung hier ist …
|
03.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandats ist uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Meier aus Lünen vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Rock to the beat" der Interpreten …
|
30.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
In ständiger Rechtssprechung vertritt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Auffassung, dass ein Rückzahlungsanspruch eines Mieters für „überzahlte“ Miete jedenfalls dann besteht, wenn die Wohnfläche der Mietwohnung mehr als zehn …
|
27.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Der BGH eröffnet Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer Obwohl GmbH-Geschäftsführer an sich Angestellte der GmbH sind, werden diese vom Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht als Arbeitnehmer betrachtet. Dies hat zunächst zur Folge, dass …
|
23.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Vor kurzem ging die Meldung durch die Presse, dass die von der Polizei vor allem im Hochsauerlandkreis eingesetzten Videomotorräder (sog. „ProViDa-Kräder") nicht mehr eingesetzt werden können. Der Hintergrund war, dass die …
|
15.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nicht immer gelingt es der Verteidigung im Bußgeldverfahren ein Fahrverbot abzuwenden. Oft lässt sich der Beginn der Verbotsfrist dann zumindest so koordinieren, dass das Fahrverbot während der Urlaubszeit eines Betroffenen verbüßt werden …
|
13.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Immer wieder stellt sich das Problem, dass im Falle einer Erbschaft lange nicht geklärt werden kann, woraus der Nachlass eigentlich besteht. Weder sind dem Erben ohne weiteres alle Nachlasswerte bekannt, noch hat er einen genauen Überblick …
|
12.07.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
Seit dem 01.07.2010 besteht die Möglichkeit für Verbraucher und Selbständige ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) einzurichten oder ein bestehendes Girokonto in ein P-Konto umzuwandeln. Hierdurch wird ein Grundfreibetrag in Höhe von 985,15 € …
|
05.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das OLG Bamberg hat noch einmal klargestellt, dass im Verkehrszentralregister getilgte Voreintragungen während der einjährigen Überliegefrist einem Verwertungsverbot unterliegen. Ist die zweijährige Überliegefrist im Zeitpunkt der …
|
02.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Wort „Baugenehmigung" verbinden die meisten Menschen mit dem Bau von Wohnhäusern oder Gewerbeimmobilien. „Bauliche Anlagen" im Sinne des öffentlichen Baurechts sind jedoch bei weitem nicht nur „Immobilien" im herkömmlichen Sinne, …
|
25.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
Kein Bankkonto zu haben, ist für die meisten Menschen in Deutschland undenkbar, stellt doch ein Konto den Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr und damit zum Wirtschaftsleben an sich dar. Ein Bankkonto barg jedoch bis jetzt auch die …
|
23.06.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß …
|
21.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wegweisendes Urteil im Erbrecht Der Bundesgerichtshof hat in einem brandaktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 28.04.2010, AZ: IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Lebensversicherungen …