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Filesharing-Abmahnung der Firma Fraserside Holdings Ltd (“Private“) durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei
Filesharing-Abmahnung der Firma Fraserside Holdings Ltd (“Private“) durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei
| 11.03.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei, mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der Firma Fraserside Holdings Ltd („Private”), die auf Zypern ansässig ist, wegen Urheberrechtsverletzungen an pornographischen Filmwerken der Filmreihe „Private Specials” in …
Haftung des Anlagevermittlers, der Berechnungsmodelle nicht auf Plausibilität prüft
Haftung des Anlagevermittlers, der Berechnungsmodelle nicht auf Plausibilität prüft
| 10.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Mit Urteil vom 17.02.2011 (Az.: III ZR 144/10) hatte der Bundesgerichtshof die Frage, inwiefern die Verwendung eines vom Vermittler verwendeten Berechnungsbeispiels bei Abschluss einer Kapitalanlage die Haftung desselben begründen kann, zu …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
| 09.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz permanent per Videoüberwachung aufnimmt, muss unter Umständen mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen. In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen in Frankfurt …
Beluga Shipping in Bedrängnis
Beluga Shipping in Bedrängnis
| 09.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Nach dem Rückzug des Reeders Niels Stolberg von Beluga Shipping hat die Staatsanwaltschaft Bremen Ermittlungen gegen den Gründer des Schifffahrtsunternehmens eingeleitet. Derzeit wird gegen diesen und weitere leitende Angestellte u.a. wegen …
Abmahnung der Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Rechtsanwälte im Auftrag der Herren Hanno Graf pp.
Abmahnung der Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Rechtsanwälte im Auftrag der Herren Hanno Graf pp.
| 09.03.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mir wurde eine weitere Abmahnung der Herren Hanno Graf pp. durch die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Rechtsanwälte vorgelegt, welche Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Move it" der Künstlergruppe Culcha Candela abmahnen. Den …
Kosten der Strafverteidigung als Werbungskosten
Kosten der Strafverteidigung als Werbungskosten
| 08.03.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Das Finanzgericht Neustadt hat mit Beschluss vom 15.4.2010 (Az. 4 K 2699/06) entschieden, dass Kosten der Strafverteidigung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten berücksichtigt werden müssen, wenn diese …
Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Denecke, von Haxthausen "Over the Rainbow"
Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Denecke, von Haxthausen "Over the Rainbow"
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mir wurde eine Abmahnung der Firma DigiRights Administration vorgelegt, die durch die Kanzlei Denecke, von Haxthausen Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Israel Kamakawiwo ole - Over the Rainbow” abmahnen lässt. Den Adressaten der …
Körperverletzung durch Kopfnuss
Körperverletzung durch Kopfnuss
| 07.03.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Eine plötzliche und gezielte Kopfnuss, die gegen die Stirn des Opfers versetzt wird, wodurch sich dort sofort eine schmerzhafte Schwellung bildet, erfüllt nicht den Tatbestand des § 224 I Nr. 2 StGB, da die Körperteile des Täters an sich …
Abmahnung Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Filmverleih GmbH: "Resident Evil: Afterlife 3D"
Abmahnung Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Filmverleih GmbH: "Resident Evil: Afterlife 3D"
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Firma Constantin Film Verleih GmbH lässt über die Rechtsanwälte Waldorf Frommer weiterhin vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken abmahnen. Mir wurde eine Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung an dem …
Bundesagentur für Arbeit läßt privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen
Bundesagentur für Arbeit läßt privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Obwohl das Bundessozialgericht am 18.01.2011 (Az.: B 4 AS 108/10 R) entschieden hat, dass privat Versicherte Hartz IV-Bezieher einen Anspruch auf die volle Übernahme ihrer Beiträge durch das Jobcenter bis zur Höhe des Basistarifs haben und …
Unternehmer aufgepasst – langfristig ausgesprochene Kündigungen können unwirksam sein
Unternehmer aufgepasst – langfristig ausgesprochene Kündigungen können unwirksam sein
| 02.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber, welche für zwei Jahre im Voraus erfolgt, ist unwirksam, da sie den Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes zuwiderläuft. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) …
Abschleppen im absoluten Halteverbot
Abschleppen im absoluten Halteverbot
| 01.03.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Ein Fahrzeug, das im absoluten Halteverbot abgestellt ist, darf jederzeit abgeschleppt werden (VG Berlin Az. VG 11 K 279/10). Die Kosten für das Abschleppen muss der Autobesitzer übernehmen. Unerheblich ist, ob von dem Fahrzeug eine …
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
| 01.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
In einem bahnbrechenden Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe kürzlich die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und AGB Teil 1: Die sog. „40, 00 € Klausel“
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und AGB Teil 1: Die sog. „40, 00 € Klausel“
| 25.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen im Onlinehandel an der Tagesordnung. Ich werde Ihnen von nun an regelmäßig typische und gängige Abmahngründe im Onlinehandel vorstellen, damit diese erkannt und unter Umständen vermieden werden …
Abmahnung durch Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Digi Protect an dem Erotikfilm „Drenched in Love“
Abmahnung durch Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Digi Protect an dem Erotikfilm „Drenched in Love“
| 24.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Firma DigiProtect lässt über die Rechtsanwälte U + C weiterhin vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an Erotikfilmwerken abmahnen. Mir wurde eine Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Drenched in …
Schadensersatzanspruch gegen Badenia Bausparkasse erneut vom BGH bestätigt
Schadensersatzanspruch gegen Badenia Bausparkasse erneut vom BGH bestätigt
| 22.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Am 11.01.2011 hat der BGH in acht weiteren Fällen ( Az.: XI ZR 220/08, XI ZR 271/08, XI ZR 326/08, XI ZR 327/08, XI ZR 357/08, XI ZR 58/09, XI ZR 114/09, XI ZR 46/09) seine Rechtsprechung zu Schadensersatzpflichten der Bausparkasse Badenia …
Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer durch die Tele München Fernseh GmbH "Briefe für Julia"
Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer durch die Tele München Fernseh GmbH "Briefe für Julia"
| 22.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Firma Tele München Fernseh GmbH lässt über die Rechtsanwälte Waldorf Frommer weiterhin vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken abmahnen. Mir wurde eine Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk …
Lohnsteuerbescheinigungen millionenfach fehlerhaft – Erstattung zuviel gezahlter Steuern
Lohnsteuerbescheinigungen millionenfach fehlerhaft – Erstattung zuviel gezahlter Steuern
| 22.02.2011 von GKS Rechtsanwälte
Lohnsteuerbescheinigungen, die im Frühjahr 2011 von Arbeitgebern versendet werden, können unter Umständen gravierende Fehler aufweisen. Dies resultiert, wie jetzt bekannt wurde, aus einem weit verbreitetem Fehler in einer Vielzahl der …
Bundespatentgericht: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
Bundespatentgericht: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
| 22.02.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie …
Filesharing Abmahnung - U + C im Auftrag der BB Video GmbH
Filesharing Abmahnung - U + C im Auftrag der BB Video GmbH
| 21.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung der U + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der BB Video GmbH aus Mülheim an der Ruhr wegen Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen ab. Der konkrete Vorwurf …
Abmahnung der Kanzlei Schalast und Partner im Auftrag der DigiProtect  an dem Musikwerk „Chicano"
Abmahnung der Kanzlei Schalast und Partner im Auftrag der DigiProtect an dem Musikwerk „Chicano"
| 21.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Firma DigiProtect lässt durch die Kanzlei Schalast und Partner Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Walker & Daniels - Chicano” abmahnen. Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse …
Filesharing-Abmahnung der Herren Gruhnwald und Göckede durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Filesharing-Abmahnung der Herren Gruhnwald und Göckede durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 18.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, mahnen im Auftrag Ihrer Mandanten der der Herren Gruhnwald und Göckede wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Streitgegenständlich ist der Vorwurf einer …
Abmahnung der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
Abmahnung der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
| 18.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Firma DigiRights Administration lässt durch die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Afrojack feat. Eva Simons - Take over Control” …
Abmahnung wegen Filesharing durch CSR Rechtsanwaltskanzlei für Z-Faktor Medien
Abmahnung wegen Filesharing durch CSR Rechtsanwaltskanzlei für Z-Faktor Medien
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei CSR im Auftrag der Z-Faktor Medien aus Illertissen wegen Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen ab. Den Adressaten der Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung an pornografischen Werken …