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Stellenabbau bei IBM– Freiwilligenprogramm/Abfindung vs. betriebsbedingte Kündigung - Das sollten Sie wissen
Stellenabbau bei IBM– Freiwilligenprogramm/Abfindung vs. betriebsbedingte Kündigung - Das sollten Sie wissen
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant das internationale IT- und Beratungsunternehmen IBM (International Business Machines Corporation) einen massiven Stellenabbau. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
Amazon: Kaloud Inc. Marken Patent Abmahnung durch Rechtsanwalt Moosreiner wegen „Lotus“ für Shishas / Zubehör
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die …
Kündigung bei Insolvenz - Was nun?
Kündigung bei Insolvenz - Was nun?
| 07.03.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Kann der Arbeitgeber seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern nicht mehr erfüllen oder droht Zahlungsunfähigkeit, spricht man von der Insolvenz . Viele Beschäftigte treibt wegen der andauernden Corona-Pandemie die Frage um, …
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant Siemens Energy in Erlangen einen Stellenabbau von 679 Stellen. Insgesamt plant das Unternehmen weltweit rund 7800 Stellen abzubauen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
Personalabbau bei Media Markt + Saturn (Media-Saturn-Holding) – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Personalabbau bei Media Markt + Saturn (Media-Saturn-Holding) – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant der Elektronikkonzern Media Markt einen massiven Stellenabbau. Rund 700 Stellen sollen betroffen sein. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Media Markt, ein Konzern der …
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Schmidt Spiele GmbH geht auch weiterhin gegen unlautere Benutzung von Marken wie „Kniffel, „Mensch ärger dich nicht“, „Spitz pass auf“ etc. durch Anbieter von Gesellschaftsspielen mit Hilfe der Kanzlei Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nachdem im Jahr 2018 bereits GENO Wohnbaugenossenschaft eG Insolvenz anmeldete, folgt nun gut zwei Jahre später das „Schwesterunternehmen“ Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG. Die Unternehmen wurden von den Brüdern …
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber Die Kündigung eines Mitarbeiters gehört zu den unangenehmsten Aufgaben eines jeden Unternehmers. Nicht nur, weil es recht emotional werden kann, aber vor allem, weil …
BGH zum Wideruf von Kilometerleasingverträgen
BGH zum Wideruf von Kilometerleasingverträgen
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.02.2021 – VIII ZR 36/20) hat die von mehreren Obergerichten vertreten Auffassung bestätigt, dass Verbrauchern bei Kilometerleasingverträgen kein Widerrufsrecht gemäß § 506 BGB zusteht. Ein …
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
Corona Impfung: Darf Arbeitgeber kündigen bei Weigerung/ Impfpflicht am Arbeitsplatz? Auskunft über Impfstatus (Schweigepflicht)?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Corona Impfungen sind in Deutschland angelaufen und immer mehr Arbeitgeber sehen auch eine Impfung für ihre Mitarbeiter vor und vereinbaren teilweise entsprechende Termine. Doch nicht alle Menschen wollen sich (derzeit) gegen Corona …
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In den letzten Wochen häufen sich die Anfragen zu diesem Thema, deshalb hier noch einmal eine Zusammenfassung: Viele tun es. In einigen Unternehmen ist es üblich. Das Aufzeichnen von Video Konferenzen und Telefonaten (sei es über Zoom, …
Dürfen Banken und Sparkassen Girokonten wegen Negativzinsen der EZB kündigen?
Dürfen Banken und Sparkassen Girokonten wegen Negativzinsen der EZB kündigen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Jahrelang waren Kunden mit hohen Guthaben gern gesehene Kunden bei ihren Banken und örtlichen Sparkassen. Oft wurden diese Kunden hofiert und waren bekannt mit den Filialleitern oder den Sparkassendirektoren. Die Banken und Sparkassen haben …
Stellenabbau bei H&M – besonders Eltern/ Schwerbehinderte etc. sind betroffen – „Freiwilligenprogramm“ - Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Stellenabbau bei H&M – besonders Eltern/ Schwerbehinderte etc. sind betroffen – „Freiwilligenprogramm“ - Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant die Textilkette H&M einen Stellenabbau von bundesweit rund 800 Stellen. Laut Gewerkschaft Verdi trifft der Stellenabbau vor allem Frauen, die im Verkauf rund 90 Prozent der Beschäftigten ausmachen. …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …
Standortschließung und Kündigungen bei Durstexpress
Standortschließung und Kündigungen bei Durstexpress
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Durstexpress ist ein Getränkelieferdient das ein Tochterunternehmen von Dr. Oetker ist. Die Oetker-Gruppe hat im vergangenen Jahr den Konkurrenten Flaschenpost aufgekauft und will diesen nun mit Durstexpress fusionieren. Da der Markenname …
Was Unionseinführer beim Handel mit Konfliktmaterialien beachten müssen
Was Unionseinführer beim Handel mit Konfliktmaterialien beachten müssen
26.02.2021 von Rechtsanwalt Philip Keller
Wenn Sie mit Konfliktmaterialen handeln, müssen Sie bestimmte Sorgfaltspflichten in der Lieferkette einhalten. Welche das sind, schreibt die Konfliktmineralienverordnung (VO (EU) Nr. 2017/821) des Europäischen Parlaments und des Rates vom …
Majorel – 4 Standorte schließen – Massenentlassung folgt
Majorel – 4 Standorte schließen – Massenentlassung folgt
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Majorel ist ein Callcenter-Betreiber. In Deutschland will die Bertelsmann-Tochter vier Standorte in den neuen Bundesländern schließen . Das bedeutet Massenentlassungen an den Standorte n. Majorel begründet die Standortschließungen mit …
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie hat 2020 und Anfang 2021 Pächter von Gastronomieflächen und Mieter von Gewerbeflächen hart getroffen. Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sorgten für wochenlange Schließungen, einbrechende Umsätze und …
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit …
BFH-Urteil zur Kaufpreisaufteilung bei Grundstücken
BFH-Urteil zur Kaufpreisaufteilung bei Grundstücken
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Seit April 2014 stellt das Bundesministerium für Finanzen der Steuerverwaltung eine Arbeitshilfe zur Aufteilung des Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück (Kaufpreisaufteilung) zur Verfügung. Mit Urteil vom 21.07.2020 (Az.: IX R …
Corona-Scheidung - Kommt nun die „Online-Scheidung“?
Corona-Scheidung - Kommt nun die „Online-Scheidung“?
| 21.02.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Corona-Pandemie hat das Leben Vieler auf den Kopf gestellt. Nicht nur beruflich hat sich so einiges verändert. Auch das Privatleben leidet häufig unter den Einschränkungen, teils sogar mit drastischen Folgen. Seit Frühjahr 2020 …
PKV Private Krankenversicherung Beitragserhöhung unwirksam – Geld zurückfordern/klagen
PKV Private Krankenversicherung Beitragserhöhung unwirksam – Geld zurückfordern/klagen
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In gewohnter Regelmäßigkeit erhöhen private Krankenversicherungen (PKV) ihre Beiträge. Der BGH hat dem nun einen Riegel vorgeschoben! Mit zwei bahnbrechenden Urteilen aus Dezember 2020 stellt der BGH klar, dass Beitragserhöhungen nur unter …
Leidensgerechte Beschäftigung - die 10 wichtigsten Fragen und Antworten
Leidensgerechte Beschäftigung - die 10 wichtigsten Fragen und Antworten
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
1. Besteht ein Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung? Grundsätzlich ja. Der Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung unterliegt allerdings einigen Voraussetzungen, die nachfolgend beschrieben werden. 2. Was sind die Voraussetzungen? …
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Agentur On-Local.de bietet die Einrichtung von „ Google My Business“ an und Dienstleistungen im Bereich Google Ads. Der Vertrag heißt „ Kooperationsvertrag über Suchmaschinenmarketing “. Die Firma akquiriert ihre Kunden telefonisch. Der …