1.619 Ergebnisse für Kündigung

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KTG Agrar SE: Hauptversammlung verschoben / Tochterunternehmen verkauft
KTG Agrar SE: Hauptversammlung verschoben / Tochterunternehmen verkauft
| 02.08.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Die Geschäftsführung hat (noch) keinen Plan, wie der Großagrarier denn nun saniert werden soll. In Abstimmung mit dem Aufsichtsrat wurde daher die, noch von dem ausgeschiedenen Vorstand Hofreiter, auf den 26.08.2016 verschobene …
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
| 24.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das LG München I hat mit Urteil vom 12.05.2016, Az. 12 O 17874/15 , entschieden, dass die Kündigungsklausel der Online-Partnerbörse eDates gegen das sog. Transparentgebot verstoße und daher unwirksam sei. Nach der fraglichen Klausel sollte …
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer mit seinen Mieten im Rückstand ist, riskiert eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. Das ist allgemein bekannt. Der Bundesgerichtshof hat nun die lange umstrittene Frage beantwortet, ob der Vermieter eine solche …
10 Fragen (und Antworten) zur Online-Scheidung
10 Fragen (und Antworten) zur Online-Scheidung
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Fabian Harfouf
Gerade bei einvernehmlichen Trennungen und Scheidungen kann die Einleitung der Scheidung via Internet eine gute Lösung sein. Obwohl bis heute zumeist beide Scheidungswilligen noch persönlich beim Gerichtstermin erscheinen müssen (es gibt …
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mieterrechte bei Baumaßnahmen Immer wieder stehen, vor allem im städtischen Raum, Bauarbeiten im Hause an. Besonders für die Mieterschaft stellt dies oftmals eine große Belastung mit vielen Beeinträchtigungen dar. Nicht immer sind die …
KTG Agrar SE insolvent – Möglichkeiten der Anleger
KTG Agrar SE insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Schritt war zu erwarten. Am 5. Juli hat die KTG Agrar SE Insolvenz beantragt. Dem Antrag auf ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung hat das Amtsgericht Hamburg nach Unternehmensangaben stattgegeben. Für die Anleger geht es jetzt …
KTG Agrar SE/katastrophale Mißernte … zumindest für die Anleger? Statt Zinsen die Insolvenz?
KTG Agrar SE/katastrophale Mißernte … zumindest für die Anleger? Statt Zinsen die Insolvenz?
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
„Die KTG Gruppe geht auch bei der Unternehmensfinanzierung neue Wege“, heißt es auf der Internetseite des Unternehmens. Vielleicht wurden auch nur die verzinsten Anleihen der Anleger mit den Agrarsubventionen der EU, die nicht zu verzinsen …
Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
| 18.06.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sieht das Arbeitsrecht verschiedene Wege vor. Neben der einseitigen Beendigung durch Kündigungserklärung kann das Ende der gegenseitigen arbeitsvertraglichen Beziehungen auch durch den Abschluss …
Darlehenswiderruf – kostenlose Ersteinschätzung bis zum 21.06.16
Darlehenswiderruf – kostenlose Ersteinschätzung bis zum 21.06.16
| 17.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Inkrafttreten der Wohnimmobilienkreditrichtlinie endet am 21.06.2016 um 24.00 Uhr das Recht zum Widerruf von Darlehensverträgen. Kostenlose Ersteinschätzung Die Fachanwaltskanzlei Bender & Pfitzmann, Düsseldorf, bietet eine …
Keine Schadensersatzpflicht bei Absage eines OP-Termins
Keine Schadensersatzpflicht bei Absage eines OP-Termins
| 15.06.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(15.06.2016) AG München, Pressemitteilung vom 29.04.2016 zum Urteil 213 C 27099/15 vom 28.01.2016 Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Wahlleistungsvertrag mit einer Klinik, wonach der Patient zum Schadensersatz verpflichtet wird, wenn …
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2015 – Aktenzeichen 2 AZR 15/15) mit den Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG im Falle einer …
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19. November 2015 – Aktenzeichen 6 ARZ 844/14) wird die Dauer eines bereits vor einer Berufsausbildung absolvierten Praktikums nicht auf die vereinbarte Probezeit …
NL NordLease baut neue Drohkulisse auf
NL NordLease baut neue Drohkulisse auf
| 30.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Die Kanzlei Dr. May, Hofmann und Kollegen hat sich einen neuen Schachzug ausgedacht, um Anleger, die nicht willens sind, den nahezu begründungslosen Aufforderungen zur Rückzahlung von Ausschüttungen ohne weiteres nachzukommen, weiter zu …
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Auch nach der Kündigung von Mitarbeitern, die erst wenige Monate in einem Betrieb beschäftigt sind, gibt es Konstellationen, in denen sich eine Kündigungsschutzklage lohnt und am Ende eine anständige Abfindungszahlung winkt. So meldete sich …
Handelsvertreter und Vertragshändler in Spanien – Verträge nach spanischem Handelsvertreterrecht
Handelsvertreter und Vertragshändler in Spanien – Verträge nach spanischem Handelsvertreterrecht
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Für Unternehmen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich ist Spanien ein attraktiver Markt für den Vertrieb und Verkauf ihrer Produkte. Fast 45 Millionen Konsumenten verfügen über eine enorme Kaufkraft. Trotz andauernder Wirtschaftskrise …
Nächste Schlappe für Bausparkasse vor dem OLG Stuttgart
Nächste Schlappe für Bausparkasse vor dem OLG Stuttgart
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„So leicht wie es sich die Bausparkassen vorstellen, lassen sich alte Bausparverträge nicht kündigen. Das OLG Stuttgart hat sich in kurzer Zeit schon zum zweiten Mal auf die Seite der Bausparer gestellt”, sagt Markus Jansen, Fachanwalt für …
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
06.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mieter müssen Unannehmlichkeiten im Verlauf von notwendigen und sinnvollen Modernisierungsarbeiten hinnehmen, die Pflicht zur Duldung entfällt aber, wenn umfangreiche Maßnahmen die Wohnverhältnisse in unzumutbarer Härte belasten, zum …
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen ist Ärger vorprogrammiert – insbesondere Verträge von Fitness-Studios landen immer wieder vor deutschen Gerichten. Dabei geht es oft um den Kündigungsgrund und ob dieser eine Kündigung wirklich …
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
22.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Banken und Sparkassen müssen bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung zuvor eingeräumte Sondertilgungsrechte des Verbrauchers kostenmindernd berücksichtigen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 19. Januar 2016 …
Erste Oderfelder Beteiligungs KG: Schadensersatzansprüche gegen Gründungsgesellschafter
Erste Oderfelder Beteiligungs KG: Schadensersatzansprüche gegen Gründungsgesellschafter
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Erste Oderfelder Beteiligungs KG/LombardClassic 2 mzs Rechtsanwälte machen Schadensersatzansprüche gegen Gründungsgesellschafter geltend: Im Auftrag eines Anlegers des Fonds Lombard Classic 2 hat die Düsseldorfer Fachkanzlei für Bank- und …
Arbeitgeber darf Dienstrechner auswerten – und kündigen
Arbeitgeber darf Dienstrechner auswerten – und kündigen
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Privat-Surfer aufgepasst: Landesarbeitsgericht erlaubt es dem Chef, Browserhistorie auszuwerten Von Arbeitnehmern wird erwartet, dass sie ihre gesamte Arbeitskraft während der Arbeitszeit zur Bewältigung ihrer Arbeitsaufgaben einsetzen. Ist …
Arbeitgeber bietet einen Aufhebungsvertrag an. Was sollte der Arbeitnehmer tun?
Arbeitgeber bietet einen Aufhebungsvertrag an. Was sollte der Arbeitnehmer tun?
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Es kommt letztlich auf den Inhalt des Aufhebungsvertrags, den Status im Arbeitsverhältnis, also ob der Arbeitnehmer z.B. Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt und die wirtschaftlichen Situation des Arbeitgebers an. Daher …
OLG Stuttgart: Bausparerin wehrt sich erfolgreich gegen Kündigung ihres Bausparvertrags
OLG Stuttgart: Bausparerin wehrt sich erfolgreich gegen Kündigung ihres Bausparvertrags
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine Bausparerin hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihres zuteilungsreifen, aber noch nicht voll angesparten Bausparvertrags gewehrt. Das OLG Stuttgart erklärte die Kündigung durch die Wüstenrot Bausparkasse für unwirksam (Az.: 9 U …
OLG Stuttgart: Kündigung eines Bausparvertrags durch Bausparkasse unwirksam! Guthabenzinsen bleiben
OLG Stuttgart: Kündigung eines Bausparvertrags durch Bausparkasse unwirksam! Guthabenzinsen bleiben
| 31.03.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigung des Bausparvertrags durch Bausparkasse Während in der Vergangenheit Bausparverträge vor allem aufgrund der günstigen Bauspardarlehen mit niedrigen Zinsen gefragt waren, sind in der heutigen Zeit die hohen Guthabenzinsen solcher …